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Der Pragmatiker

Acht Jahre lang hat ein Realist aus einer Partei voller Träumerinnen und Träumer die Stadt Schaffhausen mitregiert. Jetzt tritt er ab. Was hinterlässt uns Simon Stocker?

Simon Stocker. Bild: AL SH.

«Tschüss Simon. Mal schauen, wer mit mir in der nächsten Legislatur ein Glas Wein zum Zmittag trinken wird.» Das schrieb SVP-Mann Daniel Preisig kürzlich auf Facebook zum Abschied seines Stadtratskollegen Simon Stocker.

Es ist ein Satz, der einiges über Stocker verrät. Der gmögige, eingemittete AL-Stadtrat hat sich auch mit vielen Politikerinnen und Politikern aus anderen politischen Lagern gut vertragen. Man kann sich durchaus vorstellen, dass sich der SVPler Preisig und der AL-Mann Stocker bei einem Vino vielleicht die eine oder andere Anekdote aus dem Schaffhauser Nachtleben anvertraut haben. Von damals, als Stocker im Jugendchäller aktiv war und Preisig die einst bekannten 1150-Partys mitorganisierte.

Die beiden jüngsten Stadtratsmitglieder der letzten Jahre sollen sich dem Vernehmen nach bisweilen über die Parteigrenzen hinweg – man könnte diese Allianz als «Partyfraktion» bezeichnen – für die Wiederbelebung der Altstadt eingesetzt haben. Mehr Leben und Lärm in Schaffhausen – vielleicht ist das das Erbe von Simon Stocker. Doch beginnen wir zunächst einmal von vorne.

Als die Flaschen flogen

Als Stocker 2012 als Drittbester souverän die Wahl in den Stadtrat schafft, beginnt für die AL und insbesondere für den neuen Sozial- und Sicherheitsreferenten eine Gratwanderung: Die AL will die junge, freche Partei bleiben, die der Politelite auch mal ans Bein seicht und ihren Prinzipien treu bleibt. Das heisst: Maximalforderungen in Form von meist chancenlosen Initiativen (Ausländerstimmrecht, 7-to-7) lancieren und damit auf die Nase fliegen. Simon Stocker hingegen, intern auch als «Spassbremse» bezeichnet, muss und will den Weg des Konsenspolitikers einschlagen. Also kleine und sichere Schritte gehen. Doch auch dieser Weg hätte scheitern können. Ausgerechnet wegen seiner Partei.

Es liegt in der Natur der Sache, dass eine (für hiesige Verhältnisse) radikale linke Partei, die auf Ungehorsam und Krawall gebürstet ist, in einer kleinbürgerlichen Stadt zwangsläufig auf Unverständnis stossen muss. So auch in Schaffhausen. Am brenzligsten wurde es Anfang 2014 im Nachgang zur illegalen «Silvesterparty 2013»: Stocker war gerade ein Jahr im Amt, als der AL nahestehende Personen in der Nacht auf Neujahr ein leerstehendes Haus am Walther-Bringolf-Platz besetzten und eine Fete schmissen, die ausartete. Flaschen flogen, Fensterscheiben zerbrachen, Wände wurden verkritzelt. Noch in der Nacht räumte die Polizei das Haus und nahm die Personalien der Feiernden auf. Nachdem die Hausbesitzerin eine Anzeige aufgegeben hatte, wurden umfangreiche DNA-Tests angeordnet. Die AL stellte sich dabei auf die Seite der Feiernden: Sie hätten dafür gesorgt, dass im leeren Gebäude «wenigstens kurzzeitig Leben einkehrt».

Damit war die nächste Eskalationsstufe erreicht. «Hauseigentümerverband ist empört», titelten die Schaffhauser Nachrichten kurze Zeit später auf der Frontseite als Replik auf die Aussage der linken Partei. Und sofort war klar: Jetzt muss der AL-Sicherheitsreferent etwas dazu sagen.

Stocker gab sich im Interview mit den SN diplomatisch und verteidigte grosso modo das Vorgehen von Polizei und Hausbesitzerin. So konnte er die Wogen glätten und sich selbst aus der Affäre raushalten. Parteiintern habe ihm das niemand übelgenommen, sagt der frühere AL-Stratege Florian Keller heute: «Nach Stockers Wahl war uns sofort klar, dass er nun eine andere Rolle einnehmen muss. Das hat sich hier zum ersten Mal gezeigt. Und es hat problemlos funktioniert.»

Auch Stocker erkannte schnell, wann er was sagen sollte – und wann er besser keinen Kommentar abgab. So umkurvte der AL-Stadtrat auch sämtliche weiteren Stolperfallen, darunter eine Diebstahl-Affäre am Altersheim Kirchhofplatz oder bisweilen fragwürdige und wenig schmeichelhafte Facebook-Beiträge von AL-Mitstreitern gegenüber SN-Journalisten. Ausserdem drehte der politische Wind.

Krach mit den Linken

Ab 2015 wurde der linke Albtraum Tatsache. Die Stadt wurde von einer rechten Mehrheit regiert. Wie schlimm war das für den AL-Vertreter im Stadtrat? Simon Stocker bleibt auch heute Diplomat: «Es hat sicher Entscheide gegeben, die in anderer politischer Konstellation kaum zustande gekommen wären. Aber es war damals wie auch in den letzten Jahren nicht so, dass im Stadtrat immer mit drei zu zwei abgestimmt wurde. Wenn wir das ständig getan hätten, hätten wir als Team nicht mehr funktionieren können. Wir versuchten immer, den Konsens zu finden. Und es kam manchmal zu Konstellationen, die man von aussen für unwahrscheinlich hält. Auch ich war vermutlich nicht immer auf klar linker Linie.»

Ein Entscheid jedenfalls scheint eindeutig auf die bürgerliche Mehrheit zurückzuführen zu sein: Die Abschaffung der 50/50-Regel. Jahrzehntelang galt für die Vergabe der Bootspfosten am Lindli das folgende Prinzip: Zur Hälfte an Boote mit Motor, zur Hälfte an jene ohne. Dann kippte der Stadtrat diese Regel, die linksgrüne «Aktion Rhy» lancierte eine Initiative zur Wiedereinführung von 50/50 und gewann. Doch ausgerechnet AL-Mann Stocker musste die Stadtratsmeinung gegen aussen verteidigen. Heute sagt Stocker: «Dieser Abstimmung weine ich keine Träne nach. Aber es war schon teilweise erschreckend, wie viele Leute nicht verstanden haben, was Konkordanz bedeutet und dass ich die Mehrheitsmeinung vertreten habe.»

«Auch mir wurde der Hauseingang vollgekotzt»
Simon Stocker über Partys in der Altstadt.

Aber nicht nur die 50/50-Regel, auch mit anderen Entscheiden kam Stocker gerade bei älter gewordenen linken Altstadtbewohnerinnen und -bewohnern nicht gut an: mit seiner liberalen Bewilligungspraxis für diverse Feste, den Glühweinstand, die Crêperie am Lindli oder die Bockalp. Stocker macht kein Geheimnis daraus, dass er in diesen Fragen im Stadtrat viele Freiheiten geniessen konnte – und diese auch nutzte. Nur bei grösseren Events habe der Gesamtstadtrat beraten, sagt er.

Dann dürfte wohl auch die «Partyfraktion» gespielt haben. Stocker selber hat in diesen Fragen jedenfalls bis heute eine klare Haltung: «Ich habe selber jahrelang in der Altstadt gewohnt. Früher war es noch viel lauter. Von Donnerstag bis Samstag war drei Nächte lang die Hölle los. Auch mir wurde der Hauseingang vollgekotzt. Aber wer in der Altstadt wohnt, muss mit einem gewissen Lärmpegel leben.»

Zuhören statt selber reden

Trotz dieser kritischen Stimmen war Stocker stets überaus beliebt. Das zeigte sich nicht zuletzt an seinem Wahlresultat 2016, als der AL-Politiker hinter Peter Neukomm auf Platz zwei landete und sich fortan Vizepräsident nennen durfte.

Einer der Gründe dafür: Stocker konnte mit Seniorinnen und Senioren. Seine Quartierspaziergänge erregten schweizweit Aufmerksamkeit. Sogar 10vor10 schaute einmal vorbei. Christian Stamm, der jüngst für die FDP Stocker als Stadtrat beerben wollte, aber bei der Nominierung unterlag, war seinerzeit als Präsident des Quartiervereins Herblingen involviert. Er erinnert sich: «Stocker hat die Leute gefragt, was sie wollen, anstatt etwas hinzustellen, das am Ende niemand braucht.»
Irgendwie klingt das unglaublich simpel. Aber doch verwundert es auch nicht, dass offenbar kaum ein Politiker vorher auf die Idee kam, den Leuten zuzuhören. Es scheint etwas dran zu sein, dass sich mancher Politiker am liebsten selbst reden hört. Auch SVP-Präsident Walter Hotz, der Stocker im Zuge der Diebstähle im Altersheim Kirchhofplatz scharf kritisiert und eine PUK gefordert hatte, sagt: «Das mit diesen Quartierspaziergängen, das war geschickt.»

Ansonsten aber will Hotz keine Lobeshymne anstimmen. «Stocker hat als Stadtrat keine grossen Stricke zerrissen», bilanziert er.

Tatsache ist: Stocker hat in seinen acht Jahren kein grosses, zweistelliges Millionenprojekt wie die neue Kammgarn, das Stadthausgeviert oder den Elektrobus aufgegleist und damit das zukünftige Erscheinungsbild dieser Stadt verändert. Stocker nimmt das gelassen. Das habe sich nicht ergeben. «Solche grossen Infrastrukturprojekte gibt es nicht jedes Jahr. Es hätte mich sicher gereizt, ein neues Altersheim zu planen, aber kurz vor Beginn meiner Amtszeit wurde bereits das Künzleheim eingeweiht. Es bestand kein Bedarf.»

So bleibt vom AL-Stadtrat vor allem das Familienzentrum, das Stocker, ohne viel Geld auszugeben und damit ohne Volksabstimmung, am Kirchhofplatz in der Altstadt einrichtete.

Die Eröffnung des Familienzentrums sei denn auch einer seiner schönsten Momente in seinem Stadtratsleben gewesen. «An solchen Tagen, wenn ein Projekt erledigt ist, sieht man, was konkret entstanden ist. Das waren immer besondere Erlebnisse.»

Von aussen wirkt das Familienzentrum unscheinbar. Es ist einfach ein älteres Gebäude, das umfunktioniert wurde und nun einem neuen Zweck dient. Es ist kein moderner, millionenteurer Neubau, der Aufsehen erregt. Dabei hätte Stocker ein solches Projekt, den grossen Wurf, womöglich planen können. Die SVP hätte vermutlich eine Nein-Kampagne lanciert. «Ein Familienzentrum zu betreiben, ist keine Staatsaufgabe», sagt Walter Hotz. Vielleicht wäre das Projekt an der Urne abgeschifft, vielleicht auch nicht. Man weiss es nicht, weil es nicht so weit kam. Weil Stocker kleine Schritte ging, anstatt den grossen Sprung zu wagen. Vielleicht hat er damit die Chance vertan, sich selbst einen Tempel zu bauen. Aber so ist er eben, der Stocker. Einen Tempel braucht er nicht.

Dieser Artikel erschien am 24. Dezember in der «Schaffhauser AZ».

«Stars in Town» droht das Aus

Ob das «Stars in Town» durchgeführt werden kann, ist derzeit völlig offen. Für den Fall einer Absage müssten «Rettungsszenarien» mit Hilfe des Staates getroffen werden. Sonst droht das Ende.

Wie lange noch? Wann wird sich das Leben wieder normalisieren? Was ist ab wann wieder erlaubt? Es sind Fragen, die sich derzeit viele stellen und auf die niemand eine genaue Antwort weiss.

Vor der Herausforderung, mit dieser Ungewissheit umzugehen, steht auch die Stars in Town AG, Veranstalterin des grössten Schaffhauser Musikfestivals. Deshalb stocken dort derzeit die Vorbereitungen für den fünftägigen Event, der vom 4. bis zum 8. August stattfinden soll: «Aktuell steht bei Stars in Town alles still, da auch alle unserer Lieferanten und Partner von diesem Lockdown betroffen sind. Diese Planungsunsicherheit ist für alle sehr unangenehm», schreibt Mediensprecher Urs Peter Naef auf Anfrage der AZ.

32 000 Besucherinnen und Besucher verzeichnete das Festival im letzten Jahr. Tausende drängten sich dicht nebeneinander vor der grossen Bühne, tanzten und wirbelten dabei ihre vom Schweiss durchnässten Haare durch die Luft.

Was für Virologinnen vermutlich ein Horrorszenario ist, würde die Veranstalterin auch dieses Jahr gerne sehen. Sonst droht möglicherweise gar das Ende der Stars in Town AG.

Warten auf den Bundesrat

Derzeit rechnet das Organisationsteam des Festivals noch damit, dass das Stars in Town stattfinden wird. Tickets können aktuell gekauft werden. «Solange die Behörden Veranstaltungen in der zweiten Jahreshälfte nicht verbieten, dürfen und wollen wir verhalten optimistisch sein», meint Urs Peter Naef. Schliesslich habe man auch gar keine andere Wahl, als vorerst am Termin festzuhalten: «Für eine Absage benötigen wir eine behördliche Massnahme (z.B. ein Veranstaltungsverbot), andernfalls haften wir für sämtliche Künstlergagen.»

Deshalb heisst es derzeit: Warten, bis der Bundesrat ankündigt, wie und ob die vorerst bis zum 19. April dauernde «ausserordentliche Lage» verlängert wird. Geplant sei, dass man bis spätestens 15. Mai eine verbindliche Ansage machen könne, ob das Stars in Town 2020 durchgeführt werden dürfe. Dazu stehe man in engem Kontakt mit den Behörden, meint Naef.

Rettung durch den Staat?

Klar ist: Die ersten Anlässe, die der Bundesrat verboten hatte, waren Grossveranstaltungen ab mehr als 1000 Personen. Womöglich sind es auch solche Veranstaltungen, die erst ganz zuletzt wieder erlaubt werden. Ob das noch dieses Jahr geschieht? Und was, wenn jemand heute Gelder für eine künftige Veranstaltung aufwendet, die zwar jetzt nicht vom Verbot betroffen ist, danach aber abgesagt werden muss, weil das Veranstaltungsverbot verlängert wird? Gibt es dann auch für diese Veranstaltungen Entschädigungen?

Etwas ratlos ist das Bundesamt für Kultur: «Wir können keine Ratschläge in Bezug auf die Durchführung von Veranstaltungen in nächster Zeit abgeben», heisst es vom Amt auf Nachfrage. Der Kanton wiederum geht davon aus, dass «die Veranstalter im aktuellen Zeitpunkt nur die absolut notwendigen Ausgaben tätigen», wie Staatsschreiber Stefan Bilger schreibt.

Skeptisch war am Montagabend Susanne Herold, Professorin für Infektionskrankheiten an einer Universität in Deutschland. Gegenüber der ARD meinte sie, man müsse damit rechnen, dass «in diesem Jahr» vielleicht keine Grossveranstaltungen mehr stattfinden werden: «Auch wenn die Infektionswelle zurückgeht, wird es immer wieder Hotspots geben, wo Infektionen ausbrechen. Und auch die müssen wieder eingedämmt werden.» Speziell an Grossanlässen wie Fussballspielen oder Konzerten könne sich das Virus «extrem leicht ausbreiten». Ausserdem sei an solchen Veranstaltungen die «Kontaktnachverfolgung extrem schwierig».
Dieser Logik nach müsste das Stars in Town wohl abgesagt werden.
Das würde das Festival «hart treffen», wie Urs Peter Naef schreibt. Bereits jetzt seien etwa zehn bis zwölf Prozent des Eventbudgets von rund 4,5 Millionen Franken ausgegeben worden. «Diesen Schaden könnte der Veranstalter nicht alleine tragen», so Naef. Deshalb müsste «zur gegebenen Zeit mit der öffentlichen Hand über allfällige Rettungsszenarien» gesprochen werden. «Andernfalls besteht die Gefahr, dass Schaffhausen seinen grössten Kulturleuchtturm verlieren könnte.»

Versteckte Subventionen

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass das Stars in Town bereits in normalen Jahren mit Subventionen unterstützt wird. Zu einem fixen Beitrag von 50 000 Franken vom Kanton kommen weitere 50 000 Franken als Defizitgarantie bei schlechtem Wetter hinzu, ebenfalls vom Kanton. Zudem erhält die Stars in Town AG indirekt finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Der Stadtrat gewährt dem Festival Gebührenerlasse von jährlich knapp 100 000 Franken. Das schreibt der zuständige Stadtrat Simon Stocker (AL) auf Anfrage der AZ. Dazu gehören beispielsweise Gebühren für Platzmieten, Bewilligungen, Material und Arbeitsaufwände der städtischen Behörden. Stocker hält aber auch fest, dass das Stars in Town nicht die einzige Veranstaltung sei, die solche Gebührenerlasse erhält. «Es profitieren zahlreiche Organisationen und Anlässe (Fasnacht, Kinderfest, Slow up, Herblinger Chilbi, Sommertheater, Kammgarn-Hoffest etc.).» Ende 2018 hat der Stadtrat eine neue Richtlinie beschlossen, die solche Gebührenerlasse regelt. Zu den Veranstaltungen, die davon profitieren, gehören beispielsweise 1.-August-Feiern sowie militärische und gemeinnützige Anlässe. Weiter zählen Veranstaltungen dazu, die nicht gewinnorientiert und öffentlich zugänglich sind. Ausserdem gibt es laut der Richtlinie Gebührenerlasse «bei Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses». «Der Stadtrat unterstützt damit Veranstaltungen, die zur Standortförderung und Attraktivierung der Stadt beitragen», so Stocker.

Gleichzeitig erhalten die Stadtratsmitglieder jeweils zwei Gratistickets für das Festival auf dem Herrenacker. Dieser Umstand stehe aber in keinem Zusammenhang mit den Gebührenerlassen, schreibt Stocker: «Der Stadtrat entscheidet stets unabhängig über die Kostenerlasse.» Und: «Der Stadtrat wird zu ganz vielen Anlässen eingeladen – ob mit oder ohne Gebührenerlass. Auch hier wieder einige Beispiele: Herbstmesse, Fasnachtsempfang, Zirkus Knie, Empfänge von Verbänden, Musikanlässe (Orchester, klassische Musik).» Bei der Teilnahme gehe es darum, den Organisatorinnen und Organisatoren Wertschätzung für ihr Engagement entgegenzubringen, wenn man ihre Einladung annimmt.

Das Stars in Town hält fest, dass die öffentlichen Gelder «bewusst für Nachwuchsprojekte» wie die freizugängliche Startrampe auf dem Fronwagplatz, das Kammgarnstars und das Family Festival eingesetzt werden. Ausserdem schreibt Naef: «Gemessen an der generierten Wertschöpfung sind diese Gelder verhältnismässig.» In den letzten Jahren habe das Festival «über 80 Millionen Franken an Wertschöpfung generiert».

Dieser Artikel erschien am 2. April in der «Schaffhauser AZ».

Update vom 29.4.2020: Nachdem der Bundesrat Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bis Ende August verboten hat, wurde das Stars in Town 2020 umgehend abgesagt.

AL verzichtet auf Stadtratskandidatur

Kampf um Stockers Sitz: Kommt es jetzt zum Duell SP gegen FDP?

Die Alternative Liste wird ab dem nächsten Jahr nicht mehr im Schaffhauser Stadtrat vertreten sein. Die Partei verzichtet darauf, den Sitz von Simon Stocker zu verteidigen. Das gibt die AL in einem kurzen Statement auf Nachfrage der AZ bekannt.

Obwohl man sich grundsätzlich als Oppositionspartei betrachte, habe man sich in den letzten Monaten intensiv mit möglichen Kandidaturen für den Stadtrat auseinandergesetzt, schreibt die Partei. «Simon Stocker hat gezeigt, dass ein AL-Stadtrat Schaffhausen gut tut.» Und weiter: «Anna Brügel, Linda De Ventura und Angela Penkov wären kompetente, engagierte und würdige Nachfolgerinnen für Simon Stocker und mussten sich nicht mit der Frage beschäftigen, ob sie in seine Fussstapfen treten können, sondern ob sie das wollen.» Derzeit sei für alle aber nicht der richtige Zeitpunkt, um ein Stadtratsamt auszuüben. Sie wollen «andere Lebensaufgaben nicht vernachlässigen». Bei den Stadtratswahlen im August werde die AL deshalb die anderen linken Kandidaturen unterstützen. 

Damit scheint definitiv klar, dass die SP neben Peter Neukomm mit einer zweiten Person antreten wird. SP-Fraktionsschef Urs Tanner hatte dies bereits einmal angekündigt. Sollte die SP verzichten, könnte Stockers Sitz kampflos ans bürgerliche Lager fallen.

SP: Frau oder Mann

Wie aus parteinahen Kreisen zu vernehmen ist, stehen Christine Thommen, Präsidentin der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, sowie Grossstadtrat Marco Planas als mögliche Kandidierende zur Debatte.

Thommen wurde bisher in erster Linie als potenzielle Regierungsratskandidatin gehandelt. Ihr dürfte aber auch klar sein, dass die Wahlchancen von Kandidierenden linker Parteien in der Stadt grundsätzlich deutlich höher sind als im klar bürgerlich dominierten Kanton. Gegenüber der AZ sagt Thommen, das Stadtratsamt würde sie «grundsätzlich interessieren». Alles Weitere entscheide die Partei. Identisch äussert sich Marco Planas. 

Mit dem Verzicht der AL auf eine Kandidatur zeichnet sich ab, dass es im August voraussichtlich zum Duell zwischen SP und FDP kommen wird. Die FDP entscheidet nächste Woche, ob sie neben Raphaël Rohner mit Christian Stamm oder wie schon vor vier Jahren nochmals mit Diego Faccani ins Rennen steigt. Die SP kürt ihre Kandidierenden Anfang April. 

Und was macht die SVP?

Bleibt die Frage: Was macht die SVP? Grossstadtrat Michael Mundt, der von seinem Parteipräsidenten Hermann Schlatter bereits einmal als möglicher Stadtratskandidat ins Spiel gebracht wurde, hält sich derzeit noch bedeckt. Nachdem die FDP beschlossen habe, mit zwei Personen zu kandidieren, müsse die SVP nun schauen, ob es Sinn mache,  ebenfalls mit zwei Kandidaten anzutreten: «Eine vierte bürgerliche Kandidatur könnte die Chancen der anderen bürgerlichen Kandidaten schmälern», sagt Mundt. Ein Entscheid sei aber noch nicht gefällt. Nächste Woche werde die Parteileitung eine strategische Sitzung abhalten und über das weitere Vorgehen beraten.

Dieser Text erschien am 13. Februar in der «Schaffhauser AZ»