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Zu tief budgetiert? Standard!

Der Schaffhauser Regierungsrat budgetiert stets viel zu pessimistisch.

Ende des letzten Jahres präsentierte der Schaffhauser Regierungsrat ein tiefrotes Budget fürs das Jahr 2015. Mit einem Defizit von 38,89 Millionen Franken wurde gerechnet. Grund genug, ein Entlastungspaket 2014 zu schnüren.

Im Mai dann die Realität: Statt knapp 40 Millionen Franken rechnet der Regierungsrat für das laufende Jahr nur noch mit einem Defizit von sieben Millionen Franken. Und auch die Geschäftsprüfungskommission des Schaffhauser Kantonsrats kommt mit einem Budget daher, das trotz eines Verzichtes auf eine Steuererhöhung um drei Prozentpunkte nur noch ein Minus von zehn Millionen Franken vorsieht.

Ein Blick auf die letzten Jahrzehnte zeigt: Der Schaffhauser Regierungsrat budgetiert nahezu immer viel zu pessimistisch. Seit 1975 gab es nur vier Jahre, in denen die Staatsrechnung jeweils schlechter abschloss als erwartet wurde. Klar, das Jahr 2005 war eine Ausnahme. Die Millionen aus dem Verkauf der Goldreserven der Schweizer Nationalbank schlagen mit netto 82 Millionen Franken zu buche. Aber auch ohne das Jahr 2005 zeigt sich ein deutliches Schema. Grundsätzlich budgetiert der Schaffhauser Regierungsrat viel zu konservativ.

Quelle: Provisorischer Staatsvoranschlag 2015 des Kantons Schaffhausen