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Der Feind sitzt in Bern

Das Schaffhauser Fernsehen ist 25 Jahre alt. Seine Geschichte wurde auch in Bundesbern mitgeprägt – zum Leidwesen des SHf.

Eröffnung der N4-Brücke am 15. August 1996: SHf-Reporter Thomas Moser im zweiminütigen Live-Gespräch mit Bundesrat Moritz Leuenberger. Videostill SHf
Eröffnung der N4-Brücke am 15. August 1996: SHf-Reporter Thomas Moser im zweiminütigen Live-Gespräch mit Bundesrat Moritz Leuenberger. Videostill SHf

«Jetz hämmer öpe die zwei Minute», sagt der amtierende Schweizer Verkehrs- und Medienminister Moritz Leuenberger (SP). Er ist sichtlich genervt. Im nächsten Moment schneidet die Regie auf den Reporter, Thomas Moser, der gekonnt improvisiert. Derweil schleicht sich der Bundesrat hinter ihm aus dem Bild. Und das mitten im Interview während der Livesendung von der Eröffnung der N4-Brücke.

Auch heute, mehr als 20 Jahre später, erinnert sich Thomas Moser noch an diese Episode. «Ich hatte ihm eine unbequeme Frage gestellt», sagt er und lacht.

Der Anfang vom Ende?

War es diese eine Begegnung mit dem Schaffhauser Fernsehsender, die Bundesrat Moritz Leuenberger dazu bewog, dem SHf den Stecker ziehen zu wollen?

Wahrscheinlich nicht. Zu simpel wäre eine Verschwörungstheorie dieser Art. Und dennoch: Die 25-jährige Geschichte des SHf ist auch die Geschichte eines Kampfes gegen Bern, vor allem gegen Leuenbergers Bundesamt für Kommunikation (Bakom). Die Entscheide der Berner Behörde lesen sich wie die Chronologie eines Versuchs, dem Schaffhauser Fernsehsender das Licht auszuknipsen.

Doch von Anfang an: Die Idee eines Schaffhauser Fernsehsenders reifte im Medienhaus Meier + Cie. «Norbert Neininger wollte nicht, dass jemand von aussen kommt und Fernsehen in Schaffhausen betreibt», erzählt Thomas Moser, der dem Schaffhauser Fernsehen als Erster ein Gesicht gab. Ab dem 3. April 1994, als das SHf seinen regulären Betrieb aufnahm, stand Moser regelmässig vor der Kamera. Damals wurde noch aus einem Studio beim heutigen Rhypark gesendet.

Moser, der die Journalistenschule am MAZ und ein Volontariat bei Radio Munot absolviert hatte, wurde von Norbert Neininger angefragt, ob er beim Schaffhauser Fernsehen mitmachen wolle. Moser sagte zu. «Es war extrem spannend, das neue Medium Fernsehen kennenzulernen.»

Die damalige Infrastruktur sorgte allerdings auch für einige Herausforderungen: Die Sasag, die städtische Kabelnetzbetreiberin, hatte seinerzeit nur einen Kanal für Lokalfernsehen. Darüber wurde bereits Tele D, das damals schon existierte, in die Schaffhauser Stuben gesendet. Damit auch das SHf empfangen werden konnte, musste man sich mit Tele D einigen. «Dass Norbert Neininger und Peter Schuppli vom Tele D das Heu publizistisch gesehen nicht auf der gleichen Bühne hatten, war bekannt. Also traf ich mich jeweils mit Peter Schuppli im Paradiesli, wo wir besprochen haben, wer zu welcher Zeit senden darf», sagt Moser. Man einigte sich. Und so konnten die Schaffhauserinnen und Schaffhauser zwei Lokalsender auf einem Kanal empfangen.

Bakom contra SHf

Seinerzeit arbeiteten beim SHf drei Redaktoren, die sich 280 Stellenprozente teilten. Und zu dieser Zeit erhielt der Schaffhauser Fernsehsender auch noch Gebührengelder aus Bern, wenn auch einen «sehr bescheidenen Anteil», wie Moser sagt. Später, als die Kämpfe um die Gebührengelder entbrannten, war Moser bereits weitergezogen. Die Bühne des Schaffhauser Fernsehens brachte ihn zu Siemens und später zur Generis. Inzwischen ist Thomas Moser Pressesprecher von Johnson & Johnson Schweiz.

Währenddessen geriet das junge SHf bereits zunehmend unter Druck. Ab 1999 gab es zusätzliche Konkurrenz: Das Bakom beschloss, auch dem Winterthurer Sender Tele Top eine Konzession für die Region Schaffhausen zu erteilen. Das kam bei den Verantwortlichen des SHf nicht gut an. «Wir sind über den Entscheid des Bakom empört und verärgert», erklärte der damalige SVP-Ständerat und SHf-Verwaltungsratspräsident Bernhard Seiler in den Schaffhauser Nachrichten.

Das SHf wollte in der Folge Tele Top den Kampf ansagen und sein Empfangsgebiet bis in die Kantone Thurgau, St. Gallen und die Stadt Winterthur erweitern. Doch wieder entschied das Bakom gegen das SHf: 2001 lehnte es das Gesuch des Schaffhauser Fernsehsenders um eine Ausdehnung des Sendegebiets ab.

Der damalige SHf-Geschäftsführer Wälz Studer bezeichnete den Entscheid als «Katastrophe», «nicht nachvollziehbar» und «einen Schlag ins Gesicht der Region Schaffhausen». Bundesbern bevorzuge die Zürcher Medien, beklagte Studer: Während der Winterthurer Sender Tele Top die Erlaubnis habe, sein Programm in Schaffhausen auszustrahlen, dürfe das SHf im Gegenzug nicht in der zweitgrössten Zürcher Stadt empfangen werden.

Und es kam noch schlimmer: Im Juli 2007 fällte der Bundesrat «einen Entscheid mit schwerwiegenden Konsequenzen für die Schaffhauser Medienlandschaft», wie die SN später festhielten. Der Kanton Schaffhausen erhielt im Gegensatz zu früher keine eigene Konzession für einen Fernsehsender mehr, sondern wurde stattdessen dem Grossraum Thurgau und Zürich zugeteilt. Die einzige Konzession ging an Tele Top, dem SHf wurden ab Januar 2009 sämtliche Gebührengelder gestrichen. Alle drei Entscheide fielen in die Zeit, als Moritz Leuenberger als Medienminister amtierte.

Das SHf schlägt zurück

Und dennoch war das nicht das Ende. Der Verwaltungsrat des SHf beschloss, den Sender mit tieferem Budget weiterzubetreiben. Stefan Wabel, späterer Geschäftsführer, liess sich in den SN mit den Worten zitieren, man wolle SHf «mit schlank produzierten, aber exklusiven Inhalten» wieder vermehrt ins Gespräch bringen. Das Jahresbudget wurde auf eine halbe Million Franken festgelegt. 2004 waren es einmal 800 000 Franken gewesen. Ausserdem wurden Verhandlungen mit Tele Top geführt, ob SHf das tägliche Schaffhauser Fenster für den Sender mit Sitz in Winterthur produzieren könne. Auch die Schaffhauser Regierung schaltete sich ein und sprach sich für diese Zusammenarbeit aus. Doch dazu sollte es nie kommen.

Ausserdem hatte das SHf beschlossen, nach Bern zurückzuschiessen. Nur ein paar Monate nach dem Entscheid des Bundesrates, im September 2007, rief das SHf die Sendung «Teleblocher» ins Leben (siehe auch AZ vom 26.10.17.). Der damals noch amtierende SVP-Bundesrat Christoph Blocher durfte im Gespräch mit Matthias Ackeret einmal pro Woche über Bundesbern wettern. Bis heute ist «Teleblocher» wohl die einzige, überregional bekannte Sendung des SHf geblieben.

Ein Chef, zwei Praktikantinnen

Beim Sender hat derweil die nächste Generation das Zepter übernommen. Sebastian Babic ist seit knapp zwei Jahren Geschäftsführer und Redaktionsleiter. Zusammen mit zwei Praktikantinnen bildet er die Redaktion des SHf, hinzu kommen ein paar Techniker. Wie hoch das aktuelle Jahresbudget ist, will Babic nicht sagen. Klar ist: Grosse Sprünge zu machen, scheint mit diesem Personalbestand kaum möglich. Dennoch setzt das SHf inzwischen auch wieder auf News, wozu es – weil es keine Gebühren gibt – nicht verpflichtet wäre. «Aber das interessiert die Leute», sagt Babic.

Dieser Artikel erschien am 4. April in der Schaffhauser AZ.

«Es ist gut, dass ich mich aufrege»

CVP-Präsident Gerhard Pfister über Gott, Lob von linker Seite und medialen Einheitsbrei.

Gerhard Pfister, glauben Sie, dass Gott die Wahlen beeinflussen wird?
Gerhard Pfister Nein.

Warum nicht? Glaubt Gott nicht an die CVP?
Gott hat anderes zu tun, als sich um die CVP zu kümmern. Und wir sind keine Partei der Religion, wir sind eine Christdemokratische Partei.

Haben Sie mal daran gedacht, die CVP umzubenennen?
Nein. Das C ist durchaus eine schwierige Marke, aber es ist immerhin eine Marke und ein Alleinstellungsmerkmal. Ausserdem habe ich den Eindruck, dass eine Werte-orientierte Politik und das Bekenntnis zur christlich geprägten Geschichte der Schweiz auch heute noch einen Platz haben. Immer wieder wird über Fundamentalismus und Rechtsstaat diskutiert. Dabei kann die CVP ihre christlichen Werte einbringen. Abgesehen davon haben wir vor drei Jahren die Basis ausdrücklich befragt, ob wir das C beibehalten wollen. Sie hat mit 90 Prozent gesagt: Ja.

Tatsache ist, dass die CVP in den letzten drei Jahren bei vielen kantonalen Wahlen Stimmen eingebüsst hat. Wissen Sie eigentlich auswendig, wie viele Sitze die CVP verloren hat?
Nicht exakt. Natürlich ärgert mich jeder einzelne Sitzverlust und freut mich jeder Sitzgewinn. Die aktuellen Umfragen zeigen aber, dass die CVP seit Herbst 2018 von allen Parteien am meisten zugelegt hat. Wir sind jetzt wieder knapp auf dem Niveau von vor vier Jahren. Ich bin überzeugt: Wenn wir so weiterarbeiten wie in den letzten paar Monaten, wirkt sich das auch im Wahlherbst aus.

Die CVP hat seit April 2016, als Sie das Parteipräsidium übernommen haben, 22 Sitze bei kantonalen Parlamentswahlen verloren. Im Fussball hätte man einen Trainer mit einer solchen Bilanz vermutlich schon längst entlassen und nicht auf die Kehrtwende gewartet. Sie gehen davon aus, dass jetzt die Kehrtwende kommt?
Ja. Als ich dieses Traineramt angenommen habe, habe ich gesagt, dass ich keinen Kurzeinsatz leisten will, sondern die Partei nachhaltig stärken möchte. Das ist ein Unterfangen von mehreren Jahren. FDP und SVP haben jeweils sieben, acht Jahre benötigt, bis sie den Turnaround geschafft haben. Ich gebe mir also noch ein paar Jahre Zeit. Wir sind auf gutem Weg.

Gerhard Pfister: «Wir gehören nicht zum linken Lager.». Foto: gpfister.ch
Gerhard Pfister: «Wir gehören nicht zum linken Lager.». Foto: gpfister.ch

Als Sie zum Parteipräsidenten gewählt wurden, haben viele damit gerechnet, dass die CVP nach rechts rutscht. «Ausgerechnet der reaktionärste Kopf der CVP wird ihr künftiger Vorsteher», schrieb die WOZ seinerzeit. Inzwischen bekommt die CVP Lob von linker Seite. SP-Präsident Levrat sagte in der NZZ: «Die CVP spielt ihre Rolle als ausgleichendes Element gut.» Ist Ihnen wohl im linken Lager?
Wir gehören nicht zum linken Lager. Lob von einem SP-Präsidenten zu erhalten, ist mängisch ein wenig vergiftet. Ich meine das kollegial und wertschätzend, aber es ist so: Die einen sagen, die CVP sei nach rechts gerutscht, die anderen sagen, wir seien eher nach links gerückt. Das heisst, wir sind in der Mitte geblieben. Dort gehören wir auch hin.

Sie machen aber sogar Werbung für die linke WOZ. Wie viel hat Ihnen die WOZ eigentlich dafür bezahlt?
Nichts. Das hat mich sogar sehr viel gekostet, nämlich zwei, drei Stunden Fotoshooting im Bundeshaus. Das war ziemlich aufwendig. Ich hatte der WOZ zugesagt, weil ich überzeugt bin, dass die Medien- und Meinungsvielfalt für unsere Gesellschaft etwas vom Wichtigsten ist. Ich rege mich zwar jeden Donnerstag auf, wenn ich die WOZ lese. Aber es ist gut, dass ich mich aufrege. Und es ist gut, dass es diese Stimme gibt. Ich hätte auch für die Weltwoche Werbung gemacht, wenn man mich gefragt hätte. In beiden Zeitungen lese ich Meinungen, die man sonst nirgends wahrnimmt. Hingegen führt der Zusammenschluss der grossen Medienhäuser immer stärker zu einem Einheitsbrei.

Müsste die Politik die Medien stärker unterstützen?
Wir greifen den Medien bereits mit der indirekten Presseförderung unter die Arme. Der Staat vergünstigt die Zustellung der Zeitungen. Das ist wichtig. Eine direkte Presseförderung sehe ich hingegen kritisch. Wenn der Staat Geld für den Journalismus ausgibt, ist das aus meiner Sicht gefährlich. Es bestünde das Risiko, dass der Staat bestimmt, was er in den Medien gerne lesen würde, wenn er sie schon finanziert. Es würde die Unabhängigkeit der Medien tangieren. Ich bin mir bewusst, dass es die Medienlandschaft in der Schweiz im Zeitalter der Digitalisierung unglaublich schwer hat. Viele Menschen sind sich nicht klar, dass Journalismus etwas kosten muss.

Jetzt will der Bundesrat Online-Medien fördern. Was halten Sie davon?
Ich sehe das sehr kritisch, weil es das Kernproblem nicht löst. Es ist ein Gesetz für die digitalen Medien. Wir müssen eher schauen, dass die Vielfalt erhalten bleibt. Das staatlich zu regulieren, halte ich allerdings für sehr schwierig.

Gehen Sie davon aus, dass die Printmedien wie die CVP irgendwann verschwinden werden?
Im Gegenteil. Wenn die Printmedien die gleiche Entwicklung machen wie die CVP, werden sie mehr Abonnenten gewinnen. Ich glaube, die Printmedien bleiben länger, als viele meinen. Ja, die Digitalisierung verändert den Journalismus und die Art und Weise, wie die Leute zu Nachrichten kommen. Darauf muss der Printjournalismus reagieren, indem er weniger darüber berichtet, was gerade passiert, sondern die Geschehnisse einordnet und Kritik übt. Für Wochenzeitungen beispielsweise sehe ich nach wie vor ein grosses Potenzial.

Zum Schluss eine gute und eine schlechte Nachricht. Zuerst die schlechte: Die Anzahl der Scheidungen hat 2018 zugenommen. Ist das ein schlechtes Omen für die CVP?
Nein. Ich würde schon sagen: Lieber man geht auseinander, als dass man ein Leben führt, das für beide keine Qualität hat. Wichtig ist, dass bei Scheidungen stets das Wohl des Kindes über allem steht.

Damit zur guten Nachricht: In Schaffhausen kann die CVP gar keine Wählerinnen und Wähler verlieren, weil sie vor vier Jahren gar nicht zur Wahl angetreten ist. Haben Sie der Parteipräsidentin Nathalie Zumstein schon zum Wahlerfolg gratuliert?
Ich habe ihr gratuliert und vor allem für den Einsatz gedankt. Hier in Schaffhausen, wo die CVP sehr klein ist, ist es nicht selbstverständlich, sich dermassen zu engagieren. Dafür ist die CVP in anderen Kantonen wie Appenzell Innerrhoden sehr stark. Dort sind die anderen Parteien so klein wie die CVP hier in Schaffhausen. Das gehört ebenfalls zur Vielfalt der Schweiz.

Dieses Interview mit Gerhard Pfister erschien am 7. März in der Schaffhauser AZ.

Der Herbst-Blues von 1975

Vor 43 Jahren handelte der einstige Kommunist und «az»-Verwaltungsratspräsident Ernst Illi wie ein «übelster Kapitalist»: Er entliess mehr als die Hälfte der Redaktion, um die Löhne zu senken.

Längst hat der Sound von B. B. King und Muddy Waters die Welt erobert. Schwerer, amerikanischer Blues hallt aus den Boxen. Die Fernsehsender zeigen, wie US-Präsident Gerald Ford in Salzburg auf der Treppe der «Air Force One» ausrutscht und auf den Hintern fällt. Derweil stehen die Kommunisten nach dem Sieg über die Amerikaner in Vietnam kurz davor, auch Laos unter ihre Kontrolle zu bringen.

Wir schrei­ben den 3. Juni 1975.

An diesem Dienstag braut sich über der Schaffhauser Webergasse ein Unwetter zusammen. An den nächsten beiden Tagen wird gar Hagel auf die Munotstadt niederprasseln. Das wird die Schweizerische Hagelversicherungsgesellschaft später in ihren Akten notieren.

Am Tag vor dem Sturm treffen sich die Bosse der damaligen «schaffhauser az» und reden Tacheles: Verwaltungsratspräsident Ernst Illi sagt, «das Redaktionsproblem» müsse subito gelöst werden. So steht es im Protokoll der damaligen Verwaltungsratssitzung.

Dreieinhalb Monate später entlässt der Verwaltungsrat den Chefredaktor Hanspeter Gahlinger sowie Redaktorin Susie Ilg und Redaktor Max Hess. Nur Lisbeth Vetter und Hugo Leu bleiben übrig. Ein Aufschrei geht durch die Medienbranche.

Was war geschehen?

Interne Zensur

Die Zeiten wurden rau. Inserateeinnahmen brachen weg, die Abozahlen sanken. Die «schaffhauser az» stand unter Spardruck. «Grundsätzlich muss festgehalten werden, dass die Redaktionskosten mit 75’000 Franken viel zu hoch sind (…)», steht im Protokoll der VR-Sitzung vom Juni 1975.

Taktgeber im Verwaltungsrat der «schaffhauser az» waren damals zwei einstige Kommunisten, die schon lange das Pensionsalter erreicht hatten: Verwaltungsratspräsident Ernst Illi, einst Gemeindepräsident von Neuhausen, hatte bereits mehr als 70 Jahre auf dem Buckel. Und VR-Mitglied Walther Bringolf, zu diesem Zeitpunkt längst als Stadtpräsident und Nationalrat zurückgetreten, war gar schon 80 Jahre alt.

Unter dem Titel «Die Grossväter schlugen zu» rollte das damalige alternative Schaffhauser Magazin «Info» im November 1975 die Hintergründe der Entlassungen auf. Laut dem Magazin herrschte innerhalb der Schaffhauser Linken schon seit längerer Zeit ein zäher Machtkampf zwischen zwei Generationen, der auch für Zoff zwischen Redaktion und Verwaltungsrat sorgte. Den Alten war die Redaktion zu aggressiv und nahm zu wenig Rücksicht auf Inserenten. Deshalb griffen sie ein. So schrieb das «Info»: «Die alteingesessenen Setzer, gedeckt vom Verwaltungsrat, (…) zensurierten Artikel nach eigenem Gutdünken, liessen ganze Linien weg, verwiesen Beiträge, die ihnen nicht passten, auf zweitrangige Plätze oder verhinderten überhaupt das Erscheinen von nicht genehmen Arbeiten.» Die «az» hatte nach dem Verständnis von Illi und Bringolf als Propagandablatt für die Partei zu dienen.

Dass dies nicht immer der Fall war, zeigt ein Brief eines Genossen an den VR. Darin beklagt sich der SP-Politiker, sein Votum im Parlament sei in der Berichterstattung der «az» ungenügend berücksichtigt worden.

Die Dolchstosslegende

Eine jüngere SP-Generation um den Thaynger Gemeindepräsidenten Walter Stamm und Kurt Reiniger, Bringolfs Nachfolger im Nationalrat, hatte – «alarmiert durch das Abserbeln der ‹az› einerseits und die Klagen der Redaktion andererseits» – im Jahr zuvor versucht, die alte Garde um Illi und Bringolf abzulösen. Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, die «az» ruinieren zu wollen.

Reiniger und Stamm, vom «Info» «Palastrevolutionäre» genannt, forderten die Einberufung einer Aktionärsversammlung und die Einsetzung eines Krisenstabes – dem sie selbst angehören sollten.
Auch die Redaktion positionierte sich: Sie stellte sich hinter die «Palastrevolutionäre» und drohte damit, kollektiv den Hut zu nehmen, wenn die Forderungen von Reiniger und Stamm abgelehnt würden.

Allerdings verbündeten sich die beiden Putschisten ausgerechnet mit dem Verleger des «Schaffhauser Bocks», René Steiner. Dies wiederum brachte Walther Bringolf, der im «Bock» eine Konkurrenz sah, gewaltig auf die Palme. Er beschuldigte die jüngeren Genossen, die «az» an Steiner verhökern zu wollen – eine «Dolchstosslegende», wie das «Info» später festhielt. Dennoch stellten sich die Aktionäre mehrheitlich auf die Seite von Bringolf. Die Palastrevolution scheiterte.

In der Folge baute der Verwaltungsrat seine Macht aus und schwang im September 1975 die grosse Entlassungskeule.

Illis Alleingang

Im Vorfeld der Kündigungen hatte Chefredaktor Gahlinger eigene Sparvorschläge eingebracht. So sollte bei den Fotografien gespart sowie das Budget für die freien Mitarbeiter halbiert werden. 17’000 Franken hätte man seiner Ansicht nach ohne Entlassungen einsparen können. Der Verwaltungsrat hielt davon allerdings wenig. Ausserdem seien die Sparvorschläge eine Woche zu spät eingetroffen.

Das Gremium beschloss deshalb einstimmig, Gahlinger zu entlassen. Unter anderem warf es dem Geschassten fehlende organisatorische Fähigkeiten vor.

Die Kündigungen von Susie Ilg und Max Hess hatte VR-Präsident Ernst Illi allerdings im Alleingang entschieden und die Betroffenen nicht im Vorfeld informiert. Illi hatte gehofft, Ilg und Hess danach zu einem tieferen Lohn wieder für die «az» gewinnen zu können. Das zeigen die Akten. Ein Vorhaben, das nicht aufging – und schweizweit für Empörung sorgte.

Die Schweizerische Journalisten-Union protestierte gegen die Entlassungen in einem in den «Schaffhauser Nachrichten» publizierten offenen Brief an den Verwaltungsrat. Sie kritisierte unter anderem, dass der VR «die gesamte schweizerische Gewerkschaftsbewegung in Misskredit» gebracht habe. Den Versuch, Ilg und Hess zu günstigeren Konditionen erneut anzustellen, bezeichnete die Journalisten-Union gar als ein «Verhalten, das übelster kapitalistischer Tradition entspricht».

Auch die Gewerkschaft VPOD forderte den VR auf, die Kündigungen rückgängig zu machen. Die Geschäftsleitung der SP meldete sich ebenfalls zu Wort und distanzierte sich von den Entlassungen. Und sogar die «SN» nahmen «mit Sorge» von den Kündigungen Kenntnis.

Gahlingers Theorie

Hanspeter Gahlinger seinerseits vermutete im Interview mit dem «Info», dass Personen aus dem Schweizerischen Metall- und Uhrenarbeiterverband (SMUV) hinter seiner Entlassung steckten. Dies, nachdem er in mehreren Artikeln die Georg Fischer AG kritisiert hatte, weil sie eine Arbeitersiedlung im Pantli-Quartier «bei Nacht und Nebel» abgerissen hatte. Gahlinger musste allerdings auch einräumen, dass er die Sparvorschläge eine Woche zu spät eingereicht hatte.

Trotz Protesten gegen die Entlassungen blieb der Verwaltungsrat der «az» hart. Zudem hatten Susie Ilg und Max Hess ohnehin keine Lust mehr, zur Zeitung zurückzukehren, wie sie dem VR mitteilten. Später ernannte der Verwaltungsrat Arthur Müller als neuen Chefredaktor.

Susie Ilg sollte danach Korrespondentin bei der Schweizerischen Depeschenagentur SDA werden und Hanspeter Gahlinger Nachrichtenchef beim «Blick».

Max Hess wird 1981 in den Schaffhauser Stadtrat und acht Jahre später gar zum dritten sozialdemokratischen Stadtpräsidenten nach Hermann Schlatter und Walther Bringolf gewählt.

Der Wandel bei der «az» wird erst ein paar Jahre später eingeleitet, als Hans-Jürg Fehr und Bernhard Ott – der Autor des damaligen «Info»-Artikels – bei der Zeitung einsteigen.

Dieser Artikel erschien im Rahmen der Jubiläumsserie «100 Jahre az» am 25. Oktober in der «schaffhauser az» und beruht unter anderem auf dem Buch «Wir sind da und bleiben da» des Wirtschafts­historikers Adrian Knoepfli.

Kanton zahlt «SN»-Studie

Die Meier & Cie AG wollte zusammen mit der Journalistenschule MAZ eine Schaffhauser Medienakademie gründen. Dann sagte das MAZ ab – «unrentabel», lautete sein Fazit. Die Meier & Cie AG lässt aber noch nicht locker. Und bekommt für die Planung der Medienakademie Geld vom Kanton.

Das dominierende Schaffhauser Medienunternehmen, die Meier & Cie AG, wollte einen nächsten Schritt wagen: eine eigene Journalistenschule, hier in Schaffhausen. Das Ziel: Angehende Journalisten vor Ort ausbilden und damit den eigenen Nachwuchs sicherstellen. Praktische Erfahrungen hätten die Studenten gleich in den Subunternehmen der Meier & Cie AG sammeln können: bei den Schaffhauser Nachrichten, Radio Munot oder dem Schaffhauser Fernsehen.

Nach dem unerwarteten Tod des ehemaligen Verwaltungsratspräsidenten Norbert Neininger vor einem Jahr geriet das Projekt allerdings ins Stocken – die Zeit verging, ohne dass sich etwas tat. Doch vom Tisch ist die Medienakademie noch nicht. Der Kanton Schaffhausen hat die Leistungsvereinbarung mit dem Mutterhaus der Schaffhauser Nachrichten um ein Jahr bis Ende Dezember 2016 verlängert. Das ist dem Verwaltungsbericht 2015 des Kantons zu entnehmen.

«Unrentabel», sagt das MAZ
Das erstaunt aus zwei Gründen. Erstens wurde die Leistungsvereinbarung nicht auf den neusten Stand gebracht. Noch immer heisst es, die Meier & Cie AG als Projektträgerin möchte «in Kooperation mit dem St. Galler Tagblatt und der Schweizer Journalistenschule MAZ ein umfassendes Aus- und Weiterbildungsangebot für junge zukünftige Medienschaffende» anbieten.

Dabei gab das MAZ bereits vor knapp zwei Jahren bekannt, dass es aus dem Projekt aussteigt. Gegenüber der «az» bestätigt Direktor Diego Yanez, dass das MAZ definitiv nicht mitmacht – was zum zweiten Grund führt: «Wir sind der Ansicht, dass eine regionale Journalistenschule in Schaffhausen nicht wirtschaftlich rentabel betrieben werden kann», sagt Yanez. Seiner Ansicht nach braucht eine Journalistenschule eine gewisse Grös­se. Das MAZ hat im Diplomlehrgang, in der zweijährigen Grundausbildung, zurzeit rund 40 Studierende pro Jahrgang. Im Raum Schaffhausen und in den angrenzenden Regionen rechnet er mit maximal fünf oder sechs Studierenden. «Das ist zu wenig,» Zudem habe das MAZ erkennen müssen, dass eine Journalistenschule in Schaffhausen das Luzerner Pendant konkurrenzieren könnte. Aus Schaffhausen werden zurzeit drei Studierende in Luzern ausgebildet – zwei im Lehrgang Radio, eine in der Diplomausbildung. Alle drei sind von Radio Munot.

Meier & Cie AG: Optimistisch
Unbeeindruckt von der Skepsis des MAZ, will die Meier & Cie AG erst eine Machbarkeitsstudie durchführen, um «zu prüfen, ob und mit welchem Angebot eine Medienakademie in Schaffhausen rentabel betrieben werden könnte», schreibt Beat Rechsteiner, der für die Meier & Cie AG die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Kanton unterzeichnet hat. Im Gegensatz zum MAZ ist er der Ansicht, dass sich diese Frage zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht beantworten lässt. Und er ergänzt: «Das Projekt verläuft nach Plan.»

Diese Studie, auf die das MAZ die Antwort bereits kennt, wird vom Kanton Schaffhausen mit 20’000 Franken aus der Staatskasse mitfinanziert. Dazu kommen 25’000 Franken vom Bund. Bei Gesamtkosten von 76’000 Franken heisst das: Der Steuerzahler finanziert eine Studie über ein Projekt – aus dem ein Projektträger bereits ausgestiegen ist – zu fast 60 Prozent.

Der Kanton wartet ab
Warum glaubt der Kanton trotz Absage des MAZ noch an dieses Projekt? Und wieso hat der Kanton eine Leistungsvereinbarung verlängert, die schon seit zwei Jahren nicht mehr aktuell ist?

Geld ist jedenfalls bisher noch keines geflossen, sagt Daniel Sattler, Sekretär des kantonalen Volkswirtschaftsdepartements, auf Anfrage der «az»: «Die Beiträge des Kantons werden jeweils erst entrichtet, wenn die Projektträger die in der Leistungsvereinbarung umschriebenen Leistungen erfüllt haben.» Aus diesem Grund sei auch keine Anpassung der Leistungsvereinbarung erforderlich. Ausserdem: «Bei Machbarkeitsprojekten geht es sodann um die Prüfung verschiedener Möglichkeiten. Der Abgang eines Allianzpartners bedeutet nicht gleich die Unmöglichkeit dieser Abklärungen.»

Sollte sich nach Abschluss dieser Abklärungen – und wenn die Steuergelder weg sind – allerdings herausstellen, dass sich eine Schaffhauser Journalistenschule nicht rentabel betreiben lässt, muss sich der Kanton kritische Fragen gefallen lassen.

Dieser Artikel erschien am 26. Mai 2016 in der «schaffhauser az».

Böser Bub Cédric war einmal

1.-Mai-Redner Cédric Wermuth über sein Image als «Bad Boy» und den drohenden Untergang des politischen Journalismus.

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Herr Wermuth, lesen Sie eigentlich Leserkommentare?
Nicht mehr. Das habe ich mir eine Zeit lang angetan. Ich schaue manchmal, wenn ein neues Thema auf die politische Agenda kommt und es mich wirklich interessiert, wie die Leute darauf reagieren, ob es konstruktive Rückmeldungen gibt. Aber ich stelle fest, dass es jedes Mal zuerst eine Flut von Kommentaren gibt, die immer den gleichen Inhalt haben: Ich werde als Landesverräter beschimpft und beleidigt, ganz egal, um was es im Text geht. Und irgendwann hat man das gesehen. Aber ich bekomme auf Presseauftritte auch immer viele Rückmeldungen per Mail oder direkt. Diese sind meistens substanzieller. Ich antworte darum lieber auf diese Feedbacks.

Einige dieser persönlichen Rückmeldungen bewahren Sie auf.
Ja. Einige publiziere ich auch. Zum Teil sind die Leute sehr kreativ. Einmal bekam ich eine sehr aufwendig gestaltete Collage mit Bildern von mir und Hannibal Gaddafi. Der anonyme Schreiber vermutete, wir seien Zwillinge. Vielleicht mache ich mal ein Buch mit den besten Briefen.

Häufig wird Ihnen auch vorgeworfen, Sie hätten noch nie richtig gearbeitet. Nun treten Sie als Redner am Tag der Arbeit auf. Wenn Sie noch nie gearbeitet hätten, wäre das wohl unpassend.
Historisch ist der 1. Mai ja eigentlich ein Tag für weniger Arbeit. Die demonstrierenden Arbeiter und Arbeiterinnen kämpften für den Acht-Stunden-Tag. Zum Vorwurf, ich arbeite nicht: Es lohnt sich nicht, darauf zu antworten. Seit ich 15 bin, engagiere ich mich politisch. Ich habe gemeinsam mit anderen die JUSO zu einer initiativ- und kampagnenfähigen Jungpartei aufgebaut, war Vize-Präsident der zweitgrössten Partei des Landes, leite heute im Co-Präsidium die viertgrösste Kantonalsektion der SP, bin zweimal gewählter Nationalrat und Vize-Präsident der Bundeshausfraktion. Daneben habe ich mein Liz-Studium abgeschlossen, war und bin berufstätig und Vater einer Tochter. Heute arbeite ich zwischen 70 und 90 Prozent politisch, daneben erarbeite ich in Teilzeit Kampagnen für NGOs. Ich nehme zur Kenntnis, dass offenbar für viele Kritiker politisches Engagement nichts zählt, weil man dabei keine Millionenboni einstreichen kann. Früher hat mich das genervt, heute kann ich damit leben.

Sie sind einer der bekanntesten Politiker in der Schweiz. Warum?
Meine Bekanntheit hängt stark mit meinem früheren Amt als Juso-Präsident zusammen. Ich hatte das Glück, dass ich in einem Moment politisch aktiv wurde, als es auf linker Seite kaum eine prägnante, junge Figur gab.

Ihre Provokationen halfen dabei sicher. Provozieren Sie gerne?
Nicht um der Provokation willen. Die Frage ist, ob die politische Botschaft ankommt. Mit Provokation versucht man, einen Missstand anzuprangern. Sozialdemokratische Politik ist Provokation, weil sie dem bürgerlichen Selbstverständnis wehtut. Ich nenne ein Beispiel einer aktuellen Debatte: Wenn wir eine Elternzeit von 24 Wochen fordern, finden das alle radikal. Schauen wir aber die Familienrealitäten an, ist die Forderung geradezu pragmatisch. Eigentlich halte ich meine Politik nicht für sehr radikal, aber offenbar gibt es dazu unterschiedliche Wahrnehmungen. Wenn ich nichts verändern möchte, muss ich keine Politik machen.

Provozieren Sie bewusst, damit Sie in den Medien stattfinden?
Das war früher sicher so, damit haben wir die Juso als politische Kraft gestärkt und junge Menschen politisiert. Heute steht das für mich nicht mehr im Vordergrund.

Äussern Sie sich darum nun zurückhaltender?
Mir wurde die dauernde Präsenz in den Medien zu viel. Gerade mit der zunehmenden Boulevardisierung der Medienlandschaft bedeutet Präsenz auch immer, nahe am Abgrund zu stehen. Wer gehypt wird, wird auch gerne niedergeschrieben. Das ist eine Gratwanderung, die viel Nerven kostet. Heute kann ich beschliessen, ich sage jetzt drei Monate gar nichts. Das ist angenehmer.

Sie sorgen aber nach wie vor selber immer wieder für Aufsehen. Im letzten Jahr haben Sie für Roger Köppels «Weltwoche» Kolumnen geschrieben. Dafür wurden Sie sogar von der linken «WoZ» niedergeknüppelt. «Alles für den Scheinwerfer», titelte die «WoZ» damals.
Genau (lacht). Also, eine längerfristige Zusammenarbeit mit der «Weltwoche» war nie geplant, das hat die «WoZ» frei erfunden. Überhaupt waren Inhalt und Form dieses Verrisses nahe am Niveau der «Weltwoche». Es war von Anfang an klar, dass ich vier Artikel über den Wahlkampf schreibe, nicht mehr. Die «WoZ» ist eine wichtige Ergänzung der doch sehr bürgerlichen Medienlandschaft. Manchmal überbeisst sie ideologisch etwas, aber das ist ihre Rolle.

Haben Sie eigentlich einen PR-Berater?
Nein. Die Schweizer Politik ist viel zu wenig professionalisiert, damit man sich das als Nationalrat leisten könnte. Try and Error ist das Motto und manchmal spreche ich mich kurz mit der Parteileitung ab. Aber grundsätzlich ist der Umgang mit den Medien für die Linke eine sehr schwierige Frage: Wie geht man mit der zunehmenden Dominanz der bürgerlichen, sich stark reaktionär entwickelnden Schweizer Medienlandschaft um? Und wie geht man mit der «Weltwoche» um? Ignorieren oder nicht? Den Entscheid, den ich gefällt habe, kann man kritisieren. Die «WoZ» hat dann halt den Zweihänder ausgepackt, damit muss ich leben können. Ich probiere gerne aus, übertrete auch mal eine Grenze. Mir passen auch auf der linken Seite vorgespurte Wege oder Tabus nicht. Dann wird man auch kritisiert. Ich teile ja auch gerne aus, dann muss man auch einstecken können.

Nun wissen auch Journalisten, dass ein Artikel mit einem Quote von Ihnen viele Klicks und Kommentare generiert. Spüren Sie das, dass Sie zu allem um ein Statement gebeten werden?
Ja sicher, bis zu einem gewissen Grad ist das auch reizvoll. Vor allem am Anfang der politischen Karriere. Aber vielen Journalisten ging es nur noch darum, mich als Reizfigur zu instrumentalisieren, unabhängig vom Inhalt. Das haben mir Journalisten auch offen gesagt. Sie haben mir sogar vorgeschlagen, was ich sagen könnte.
(allgemeines Gelächter)
Das ist wirklich so. Früher, als ich noch Juso-Präsident war, habe ich jedes Mal, wenn SP-Präsident Christian Levrat etwas sagte, ein Telefon erhalten. Ich wurde gefragt, ob ich das nicht kritisieren wolle.

Waren Sie sich damals als Juso-Präsident bewusst, dass Sie sich mit Ihren Provokationen ein Image aufbauen, das Sie heute kaum mehr loswerden?
Nein, überhaupt nicht. Was Medienarbeit angeht, waren wir völlige Anfänger. Als 2008 ein neues Team gemeinsam mit mir die Leitung der Juso übernommen hat, haben wir uns vorgenommen, dass in fünf, sechs Jahren die Juso öffentlich wahrgenommen wird. Denn damals kannte niemand die Juso. Aber innert kürzester Zeit explodierte die Medienaufmerksamkeit. Auch wegen der Bankenkrise. Damit haben wir nie gerechnet. Wir haben relativ sorglos Aktionen durchgezogen wie die Hotelbesetzung in Baden oder einen Sitzstreik vor der UBS am Paradeplatz. Aber dass solche Geschichten so stark haften bleiben, hätte ich nicht gedacht. Auch heute fängt noch jedes Porträt damit an. Ich stehe zu allem, was wir gemacht haben, aber manchmal würde ich mir wünschen, die Medien würden etwas mehr meine heutige Rolle zur Kenntnis nehmen.

Was unterscheidet denn einen guten von einem schlechten Journalisten? Gibt es überhaupt noch gute Journalisten?
Ich kritisiere die Arbeit der Journalisten tatsächlich oft. Aber es ist immer zuerst eine Kritik an den Umständen, wie Journalisten ihre Arbeit erledigen müssen. Ich stelle fest, dass mich Journalisten anrufen, die erst seit einigen Tagen Bundeshaus-Redaktor oder im Inland-Team einer Zeitung sind und die bereits Artikel über Asyl-, Europa- und Atompolitik oder das neuste Positionspapier der SP schreiben müssen. Das ist schlicht nicht machbar. Selbst wir müssen uns ja auf wenige Themen konzentrieren, wenn wir die Berge von Akten bewältigen wollen. Die Journalisten haben oft nur noch Zeit für oberflächliche Analysen. Ich kann denen manchmal sagen, was ich will, ob das jetzt inhaltlich stimmt oder nicht, die haben gar nicht die Ressourcen, das zu überprüfen. Das ist das Hauptproblem. Beispielsweise hat der Blick vor ein paar Wochen einen Artikel über einen vermeintlichen Skandal beim Bundesamt für Lebensmittelsicherheit veröffentlicht (Anmerkung der Redaktion: hier der Link zum Blick-Artikel und hier der Link zur Stellungnahme von Cédric Wermuth). Die Geschichte ist schlicht falsch. Aber verschiedene Medien übernahmen die Story, weil niemand die Zeit hatte, die Fakten zu überprüfen. Es war wichtiger, diese Schlagzeile auch zu haben.

Dann haben Sie den eigentlichen Skandal aufgedeckt.
Ich war damals in der Finanzkommission, als der Entscheid fiel. Deshalb hat eine Journalistin der NZZ nachgefragt, worauf ich meine Akten rausgesucht habe. Als ich herausfand, wie dieser Fall zustande kam, habe ich mich so genervt, dass ich selber darüber geschrieben habe. Darum: Genügend Zeit für die Recherche ist sehr wichtig. Im allgemeinen sind die Journalisten bei Radio SRF am besten vorbereitet. Die sind am stärksten in den Themen drin. Bei den Printredaktionen spürt man den Profitdruck und die Ausdünnung der Redaktionsressourcen. Wenn wenige Leute für unzählige Themen verantwortlich sind, dann ist es klar, dass nur noch oberflächlich recherchierte Geschichten geschrieben werden. Es fehlt an Einordnung und kritischen Kommentaren, wie das ein Constantin Seibt macht.

Eine freie Presse gibt es auch noch, wenn sie durch die öffentliche Hand mitfinanziert wird. Aber wenn sie sich ihre Inhalte aus ökonomischen Zwängen bestimmen lässt, dann ist sie keine freie Presse mehr.

Cédric Wermuth

Wer ist daran schuld? Die Medienkonzerne?
Vor allem ist diese Entwicklung ein Ausdruck der ökonomischen Krise der Medienlandschaft, und da sind die Verleger sicher mitschuldig. Sie haben zum Beispiel die Einführung der Gratis-Zeitung gepusht. Und wie man jetzt feststellt, war das eine selbstkannibalisierende Entwicklung. Aber auch die Politik hat nicht reagiert. Eine freie Presse gibt es auch noch, wenn sie durch die öffentliche Hand mitfinanziert wird. Aber wenn sie sich ihre Inhalte von ökonomischen Zwängen bestimmen lässt, dann ist sie keine freie Presse mehr. Schauen Sie die aktuelle Debatte an: Jetzt fordern sogar einige Verleger, man müsse sich den Interessen der Inserenten beugen. Ich glaube, es braucht eine öffentlich-rechtliche Medienförderung, nicht nur für die SRG, auch für die Privaten.

Die neusten Abozahlen zeigen: Medien, die polarisieren, haben zugelegt. Vor allem die «WoZ» und die «Weltwoche». Hingegen hat die «NZZ» an Abonnenten verloren. Warum ist das so?
Dass die «WoZ» zulegt, ist sicher ein Ausdruck dafür, dass das Bedürfnis nach Einordnung und Orientierung in einer Zeit der Verunsicherung und permanenten Krise gestiegen ist. Das gleiche trifft wohl auch bei der «Weltwoche» zu, einfach auf der reaktionären Seite. Aber man muss die längerfristigen Perspektiven sehen. Ob man die Qualität nur steigern kann, wenn man Bezahl-Medien abschafft und die Finanzierung auf eine andere Art löst, weiss ich nicht. Aber die Frage muss man zumindest stellen. Denn die privaten Medien sind ein Teil des Service public – auch wenn sie das nicht gerne hören –, darum sind sie auch vom regulären Mehrwertsteuersatz befreit. Es kann nicht sein, dass die Medien als vierte Macht im Staat primär gewinnbringende Unternehmen sind. Das widerspricht der Logik des politischen Journalismus.

Wechseln wir das Thema und sprechen über die SP. In der Partei nehmen Sie die klassische Rolle des Oppositionspolitikers wahr, während Ihre Parteikollegin, Pascale Bruderer, erfolgreich Realpolitik betreibt. 2011 holte sie als erste SP-Vertreterin seit 1948 einen Ständeratssitz im Aargau. Sie hat beste Chancen, einmal Bundesrätin zu werden. Sie haben Ihre Chance darauf vermutlich schon verspielt. Warum wollen Sie nicht Bundesrat werden?
Ich würde mir aus ganz anderen Gründen ein Parlament wünschen, das sich überlegt, mich in den Bundesrat zu wählen (lacht). Das wäre dann ein Parlament mit einer substanziell anderen, fortschrittlichen Mehrheit. Bei den aktuellen Mehrheiten ist das tatsächlich sehr unwahrscheinlich. Ich würde allerdings auch nicht wollen.

Und ein Exekutivamt im Aargau?
Im Moment sicher nicht. Aus verschiedenen Gründen. Ich will aber vorausschicken, und das meine ich wirklich so: Ich bin sehr dankbar für alle, die ein Exekutivamt übernehmen. Gerade seit ich in Bundesbern bin, habe ich Respekt vor allen Bundesräten, schlicht wegen der zeitlichen Belastung, die dieses Amt mit sich bringt. Jeder von uns hat seine Grenzen, die muss man kennen. Ausserdem bin ich nicht der Typ, der gegen aussen glaubhaft eine Mehrheitsmeinung vertreten kann, die meinem politischen Herz zuwider ist. Ich werde lieber nicht gewählt, als dass ich meine Position aufgeben müsste. Aber wenn die Sozialdemokratie eine Volkspartei sein will, braucht es die gesamte Bandbreite. Und das funktioniert im Aargau sehr gut. Pascale und ich haben ein hervorragendes Verhältnis. Sie nimmt einfach eine andere Rolle wahr. Wenn ich in einer Kommission sitze, versuche ich auch, Kompromisse zu finden. Aber in der öffentlichen Arena geht es um grundsätzliche Positionen, das muss man unterschieden. Andere gehen in ihrem Exekutiv-Amt auf. Alain Berset zum Beispiel macht das sehr gut, Simonetta Sommaruga sowieso. Aber das muss auch nicht jeder. Eine politische Karriere besteht nicht immer daraus, ein Exekutivamt als Ziel zu haben. Aber vielleicht sieht das bei mir in zehn Jahren auch anders aus.

Immerhin provozieren Sie heute bereits nicht mehr so oft wie früher. Hat das auch mit dem Älterwerden zu tun? Man sagt, mit dem Alter kommt die Weisheit.
(lacht) Nein. Ich glaube erstens nicht, dass ich mich inhaltlich verändert habe (überlegt). Ich habe meine Position weiterentwickelt, aber es ist sicher nicht so, dass ich politisch in die Mitte gerückt wäre, im Gegenteil. Ich glaube, es hat schlicht und ergreifend mit der Veränderung meines Umfelds zu tun. Meine Partnerin und ich haben eine Tochter, eine Familie. Da werden andere Dinge wichtig. Und dafür braucht es mehr Zeit. Ein Tag hat nun mal nicht mehr als 24 Stunden. Ich habe Prioritäten gesetzt und sage heute bewusst Auftritte und Medienanfragen ab.

Trotzdem gibt es innerhalb der Partei auch inhaltliche Differenzen. Kürzlich stritt die SP an ihrem Parteitag über die Europapolitik. Wie funktioniert das in der SP, wenn verschiedene Ansichten aufeinanderprallen? Die Grünen zum Beispiel sind daran gescheitert, die haben sich gespalten.
Die innerparteiliche Auseinandersetzung ist enorm anstrengend, aber wichtig. Ich verstehe nicht, wieso Medien jedes Mal einen Skandal darin sehen wollen, wenn wir intern diskutieren. Wo soll denn die politische Debatte stattfinden, wenn nicht in der Partei? Es ist doch genau unsere Aufgabe, um Inhalte zu streiten. So entwickelt man politische Vorschläge. Und gerade in der Europapolitik gibt es heute keine eindeutigen Antworten mehr. Leider scheuen die Parteien – auch die SP – inhaltliche Auseinandersetzungen, weil man Angst vor dem Bild hat, das die Medien dann in die Öffentlichkeit transportieren. Das ist genau falsch. Demokratie ist Auseinandersetzung. Daniel Jositsch forderte nach den Wahlen einen neuen liberalen Flügel in der SP – ohne zu sagen, was er denn mit «liberal» genau meint. Das war wenig konstruktiv. Aber wenn ein solcher «liberaler» Flügel klare Positionen formulieren würde, über die wir streiten könnten, wäre das sehr produktiv. Das zwingt alle Seiten, ihre Argumente zu schärfen. Eine Partei, die nicht streitet, ist tot.

Die SVP ist keine demokratische Partei.

Cédric Wermuth.

Nun, bei der SVP gibt es nur einen, der sagt, so läuft’s. Das mussten zuletzt die Schaffhauser Bundesratskandidaten erfahren.
Das stimmt, da war ich wohl unpräzis: Jede demokratische Partei muss streiten. Die SVP ist keine demokratische Partei. Das hat manchmal sektenhafte Züge, was in dieser Partei abläuft. Nicht nur bei den Bundesratswahlen, auch jetzt. Das sieht man an der Ernennung von Andreas Glarner zum Chef Asyl. Das war eine eiskalte Absetzung von Heinz Brand. Wer nicht gehorcht, wird abserviert.

Wie viel Schaffhausen findet eigentlich in Bern statt? Hier beklagt man sich, Schaffhausen sei in Bern kein Thema.
Ich stelle fest, dass sich alle Kantone darüber beklagen. Auch Zürcher und Berner sagen, sie werden nicht entsprechend ihrer Bedeutung gewürdigt. Einerseits gibt es eine starke Tendenz zur Nationalisierung der Politik, das wird für kleinräumige Strukturen immer schwieriger. Gleichzeitig haben diese im Ständerat ein krasses Übergewicht. Es ist mit Verlaub schon etwas absurd, wenn 16’000 Appenzeller im Ständerat gleich viel Stimmen haben wie Zürich oder die Waadt. Die Kantonsgrenzen entsprechen längst nicht mehr den Lebensrealitäten. Mein Fall zeigt das exemplarisch: Noch vor einem Jahr wohnte ich in Baden, meine Partnerin in Luzern, ich studierte in Zürich und arbeitete in Bern. In welchem dieser vier Kantone mein Hauptwohnort war, kann ich eigentlich gar nicht sagen. Darunter leiden hauptsächlich die kleinen Kantone. Schaffhausen als Kanton spielt eine ähnliche Rolle wie andere kleine Kantone (überlegt). Immerhin habt ihr prominente und profilierte Ständeräte, das hilft. Von daher glaube ich eher, dass Schaffhausen ein Kanton ist, der im Verhältnis zu seiner Grösse überdurchschnittlich wahrgenommen wird.

Es gibt Leute, die sagen: Niemand lobbyiert in Bern für die Interessen des Kantons Schaffhausen. Oder haben Sie schon mal jemanden getroffen, der das macht? War schon eimal ein Schaffhauser Regierungsrat in Bern?
(überlegt)
Kennen Sie überhaupt einen Schaffhauser Regierungsrat?
Persönlich nicht enger. Ursula Hafner Wipf habe ich an Parteianlässen schon getroffen. Grundsätzlich stelle ich fest, dass die Kantone sehr unterschiedlich gut in Bern lobbyieren. Nach vier Jahren Bern bin ich aber sicher, dass die Kantone, die ins Lobbying investieren, daraus sehr viel Profit ziehen.

Gibt es dafür ein Beispiel?
Das Tessin. Der Kanton Tessin konnte innerhalb von wenigen Wochen sein Modell, wie Artikel 121 (Anmerkung der Redaktion: Masseneinwanderungsinitiative) umgesetzt werden soll, glaubwürdig verkaufen. Egal ob man den Vorschlag jetzt gut findet oder nicht, aber plötzlich setzen sich alle damit auseinander. Auch mein Kanton, der Aargau hat diese Wichtigkeit noch nicht begriffen. Andere Kantone wie Genf, Basel-Stadt oder Zürich sind ebenfalls sehr präsent. Zürich hat natürlich den Vorteil, dass es wegen seiner Grösse automatisch viel mehr Lobbyisten gibt, die sich für die Interessen des Kantons stark machen.

Von den kleinen Kantonen betreibt keiner Lobbyarbeit?
Letzthin habe ich mitbekommen, dass Basel-Land offenbar eine Lobbyistin hat, aber ich habe sie noch nie angetroffen.

Wie sieht es in der SP aus? Spielt Schaffhausen in der Partei eine Rolle seit Hans-Jürg Fehr weg ist?
Schaffhausen ist wie alle anderen. Hans-Jürg war natürlich eine überragende Figur, aber nicht weil er aus Schaffhausen kam, sondern von seiner Rolle her. Ich kann mich nur noch am Rand erinnern, ich war ja nur zwei Jahre mit ihm in der Fraktion. Martina Munz hat sich vor allem in der Umwelt- und Atompolitik in der Fraktion und darüber hinaus profiliert.

Sprechen wir noch kurz über den 1. Mai. Wie viele Reden halten Sie eigentlich an diesem Tag?
In diesem Jahr nur eine. Früher bin ich drei- oder viermal aufgetreten. Aber das mache ich nicht mehr. Man kann so nach der Rede gar nicht mehr mit den Leuten diskutieren. Und meist sind die Festbesucher dann eher enttäuscht, wenn man gleich wieder abrauscht. Ausserdem war ich schon seit längerem nicht mehr in Schaffhausen, und eigentlich gefällt mir die Stadt sehr. Ich werde also noch ein paar Stunden vor Ort sein und danach noch im Aargau eine 1.-Mai-Feier besuchen. Aber nur als Zuschauer.

 

Dieses Interview erschien in einer gekürzten Version am 28. April 2016 in der schaffhauser az.

Schwein gehabt, jetzt gibt es Rind

Am Anfang war Nichts. Dann trat ein offensichtlich hobbyloser Politiker auf den Plan. Sein Name: Pentti Aellig, seit zwei Jahren Interimspräsident der Schaffhauser SVP. Und Aellig war wütend. Denn der Islam hatte schon wieder einen wichtigen Etappensieg auf dem Wegzur Herrschaft über das Schweizer Volk errungen. Er hatte den Schaffhauser Zivilschutz erobert. Fortan gibt es für Zivilschützer im Dienst in ein paar Schleitheimer Restaurants kein Schweinefleisch mehr. Skandal.

Sofort nahmen ein paar investigative Journalisten von SN, Radio Top, SRF und 20 Minuten Aelligs Enthüllungsstory auf und zeigten das ganze Ausmass des Skandals. Besonders brisant war der Bericht des Staatsfernsehens. Das SRF wagte sich dorthin, wo das Verbot umgesetzt werden muss, nach Schleitheim, zur Alp Babental. «Simmerdo i de Schwiiz oder wo?», fragt Heinrich Roth, Wirt des Restaurants Babental, in die Kamera. Roth ist wütend. Er muss nun teures Rindfleisch statt billiges Schweinefleisch einkaufen und macht darum weniger Profit. Roth ist also einer der Direktbetroffenen. Wobei, eigentlich nur am Rande. Direktbetroffene sind vor allem die Schaffhauser Zivilschützer. Was denken die eigentlich über das Schweinefleisch-Verbot? Leider weiss man das nicht, weil keiner der investigativen Journis einen Zivilschützer gefragt hat. Stattdessen kommt FDP-Nationalrat Walter Müller, Präsident des Schweizerischen Zivilschutzverbands, zu Wort. Gegenüber 20 Minuten sagt Müller: «Es geht nicht, dass die Mehrheit sich einer Minderheitanpassen muss. Das ist völlig deplatziert.»

Mein Stichwort. Denn ich gehöre zur bisher nicht befragten müllerschen Mehrheit. Gestatten: Jimmy Sauter, Schützer in Zivil, Funktion: Betreuer, Zug Neuhausen.

Meine Idee: Lasst doch alle Muslime für untauglich erklären. Veganer sind’s ja auch. Oder noch besser, schickt alle Muslime in den Militärdienst. Dort klappt’s ja offenbar mit der Verpflegung, und dort lernen sie auch den Umgang mit Waffe und Sprengstoff. Oder ist das zu gefährlich? Weil Muslime und Terrorismus und so. Aellig jedenfalls warnt bereits: «Der Islam ist auf der einzigen Alp Schaffhausens angekommen.»

Hallelujah. Das erfordert dringend ein Mahnmal für die erlittene Niederlage. Oder besser einen Wachturm, der vor künftigen Invasionen der Muslime schützt. Der Zivilschutz könnte ihn gleich selber bauen, der hat eh nichts zu tun. Aber nein, geht ja nicht. Dummerweise gibt’s da dieses Minarettverbot.

PS: Im Bericht von Radio Top erfuhr ich, dass Zivilschützer in Winterthur bereits seit ein paar Jahren kein Schweinefleisch mehr erhalten. Gewusst, Walter Müller?

PPS: Im letzten Jahr war ich vier Nächte im Einsatz, bei den Flüchtlingen auf der Breite. Ich bekam gar nichts zu essen, sondern musste meine Sandwiches selber kaufen, während die Flüchtlinge auf Staatskosten verpflegt wurden. Wär das ein Skandal? SN? 20 Minuten? SRF?

Diese Glosse erschien am 31. März 2016 in der «schaffhauser az».