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SVP Beggingen schlägt SVP Oberhallau

Der regionale Naturpark Schaffhausen soll die Wirtschaft im ländlichen Raum fördern. Ausgerechnet die Partei vom Land, die SVP, tut sich damit schwer.

Manch eine Partei gibt sich Mühe, gegen Aussen einen möglichst geschlossenen Auftritt an den Tag zu legen. Sie wissen weshalb: Die Medien stürzen sich besonders gerne auf Abweichlerinnen und Abweichler. Findet ein Journi gar einen SVPler, der sagt, er lehne die Durchsetzungsinitiative der eigenen Partei ab, hat er den Jackpot geknackt. Der einstige CVP-Präsident Christophe Darbellay forderte von seinen Parteimitgliedern deshalb schon: «Entweder dahinterstehen oder schweigen».

Die Schaffhauser SVP hingegen scheint auf innerparteiliche Auseinandersetzungen spezialisiert und zelebriert sie bisweilen mit einem Zwinkersmiley. Das zeigte sich am Montagabend, als die Parteimitglieder über das Parkgesetz entschieden. Das Parkgesetz soll sicherstellen, dass dem regionalen Naturpark Schaffhausen, dem 15 Gemeinden von Rüdlingen bis Thayngen angehören, auch ab 2020 jährlich kantonale Subventionen in der Höhe von etwa 300’000 Franken zufliessen.

Ex-Parteipräsident Pentti Aellig wird nach dem Parteitag ein Foto twittern, das ihn, den Parkgesetz-Gegner, zwischen den Befürwortern Philippe Brühlmann und Ernst Landolt am Tisch sitzend zeigt. Die beiden Befürworter halten Aelligs Arme fest umklammert. Aellig schreibt dazu: «SVP-Parolenfassung Naturpark Schaffhausen. 15 Ja, 47 Nein, obwohl Regierungsratspräsident Landolt und Gemeindepräsident Brühlmann Pentti Aellig daran hindern wollten, Nein zu stimmen». Alle drei scheinen sie Spass bei der Sache zu haben und grinsen, wenn auch teils etwas gequält, in die Handykamera.

Das SVP-Fegefeuer

Dass der regionale Naturpark die SVP spaltet, zeigte sich schon im Mai bei der Debatte im Kantonsrat. Etwas mehr als die Hälfte der SVP lehnte das Parkgesetz ab und bewirkte damit die Volksabstimmung, die am 17. November ansteht.

Kritiker wie SVP-Parteipräsident Walter Hotz stellen infrage, ob es den Naturpark überhaupt braucht und üben Fundamentalkritik: «Subventionen, das ist das süsse Gift des Staates», sagte Hotz im Mai.

Die Befürwortenden hielten sich indes nicht zurück. Virginia Stoll, Kantonsrätin aus Wilchingen, stimmte dem Parkgesetz zu und sagte, sie sei sich bewusst, dass sie mit dieser Haltung innerhalb der SVP «nicht in den Himmel, sondern ins Fegefeuer» komme.

So war man denn gespannt, wie hoch die Fetzen fliegen, wenn die Parteibasis über den Naturpark diskutiert und sich für eine Ja- oder Nein-Parole entscheiden muss.

Einer geht schon

Es ist Montagabend, draussen vor dem Restaurant Schützenhaus auf der Breite, kurz vor acht Uhr abends. Es fieselet. Während Kantonsrat Samuel Erb schnellen Schrittes mit einem grossen Nein-Plakat unter dem Arm geklemmt ins Schützenhaus marschiert, gönnt sich Erich Schudel noch eine Zigarette. Schudel, einziger Kantonsrat der Jungen SVP, wird später vor der Basis die Nein-Parole vertreten. Eine Einschätzung, wie es ausgehen wird, will er noch nicht abgeben. «Es kommt darauf an, welches Lager mehr mobilisiert», sagt er.

«Mit einem Nein verhindert ihr den Naturpark nicht».
Peter Scheck.

Derweil macht sich einer bereits aus dem Staub: SVP-Fraktionschef Peter Scheck verlässt das Schützenhaus. Die Fraktionssitzung hat er bereits hinter sich. Nun hat er offensichtlich keine Lust mehr auf die anstehende Diskussion. Das lässt Scheck durchblicken, ohne das so wortwörtlich zu sagen. Im Kantonsrat hatte sich Scheck noch der Stimme enthalten, er wäre also für beide Lager eine potentielle Stimme. «Mit einem Nein verhindert ihr den Naturpark nicht», schiebt der Fraktionschef noch an Parteikollege Schudel nach und bläst den Dampf seiner E-Zigi in die nasskalte Luft. Dann ist er weg.

Drinnen, im grossen, warmen Saal im ersten Stock, verteilt Denise Graf Propagandamaterial für den Gaumen: Glacebecher mit den Sorten Wiiguetzli und Traube, natürlich ausgestattet mit dem Naturpark-Label. Selbst die Gegnerinnen und Gegner greifen zu. Unter anderem, weil noch einige am Glaceschlecken sind, verzögert sich der Beginn der Parteiversammlung. Untypisch. Mit 15-minütiger Verspätung begrüsst Parteipräsident Walter Hotz schliesslich die anwesenden Mitglieder und «die allseits beliebte AZ» (Gelächter im Saal). Dann beginnt das Wortgefecht.

SVP Oberhallau dafür

«Du hast genau 15 Minuten Zeit», sagt Walter Hotz, als Hansueli Graf nach vorne schreitet. Der 57-jährige Schnauzträger ist Kantonsrat und Gemeindepräsident der 444-Seelen-Gemeinde Oberhallau. Er weibelt für die Ja-Parole.

Hansueli Graf, SVP Oberhallau. Foto: SVP SH.
Hansueli Graf, SVP Oberhallau. Foto: SVP SH.

Der Naturpark biete „ganz en Huufe Highlights», sagt Graf: Er erwähnt die zahlreichen Kulturgüter von nationaler und regionaler Bedeutung und die Chance zur besseren Vermarktung von Schaffhauser Produkten. Schliesslich sei der Naturpark «eigentlich Wirtschaftsförderung für den ländlichen Raum». Er müsste «Natur- und Wirtschaftsförderungspark» heissen, sagt Graf. 173 Produkte wie Würste und Weine seien bereits mit dem Naturpark-Label zertifiziert worden, fünf davon hätten es bereits in den Coop geschafft.

Detailliert zählt Graf auch die Ziele des Naturparks auf, darunter die «Erhaltung und Aufwertung von Natur und Landschaft», eine stärkere regionale Wertschöpfung – «damit das Geld in der Region bleibt», sagt Graf – und eine bessere einheimische Energieversorgung, beispielsweise durch Biomasse. Das entspreche auch dem Parteiprogramm der SVP, sagt Graf und zitiert aus dem Dokument: «Die SVP begrüsst die private Forschung und Realisierung von Projekten im Bereich neuer erneuerbarer Energien wie Erdwärme, Wind- und Solarenergie sowie Biomasse…» – Graf legt eine ganz kurze Pause ein – «… ohne neue Subventionen oder Abgeltungen.»

«Jo genau», brummt ein Parteimitglied leise aber doch deutlich hörbar vor sich hin.

Graf fährt fort und kommt zum einen Thema, das die Oberhallauerinnen und Oberhallauer schon seit Jahren beschäftigt: ihr heiliges Bergrennen.

Vor sieben Jahren befürchtete man, ein Beitritt zum Naturpark bedeute das Aus für das Oberhallauer Bergrennen, weil einem der gesunde Menschenverstand sagt: Autorennen durch einen Naturpark, das passt irgendwie nicht so ganz zusammen. Die Gemeindeversammlung lehnte einen Beitritt zum Naturpark deshalb ab (siehe auch AZ vom 21.4.2016). 2016 ist Oberhallau doch noch dem Naturpark beigetreten, das Bergrennen findet immer noch statt und werde auch in Zukunft nicht verboten, sagt der Oberhallauer Gemeindepräsident Graf: «Das Bergrennen ist Kulturgut geworden».

Am Ende hat Graf sieben Minuten überzogen, worauf ihn Parteipräsident Hotz sogleich aufmerksam macht.

SVP Beggingen dagegen

14 Autominuten nördlich von Grafs Gemeinde, in Beggingen, leben 32 Einwohnerinnen und Einwohner mehr als in Oberhallau. Und vor allem leben dort mehr Naturpark-Gegner. Die Gemeinde, die den höchsten Steuerfuss des Kantons hat und pro Kopf am meisten Finanzausgleich-Gelder kassiert, leistet erbitterten Widerstand gegen den Naturpark. Einen Beitritt hat sie als einzige Klettgauer Gemeinde neben Siblingen bis heute abgelehnt. Dabei könnte vielleicht gerade Beggingen ein Wirtschaftsförderungsprojekt vertragen.

Aus Beggingen kommt auch Erich Schudel, 35-jährig, Postangestellter, Parteipräsident der Ortssektion. Vor seinen Parteikolleginnen und -kollegen sagt Schudel, man habe bis jetzt schon sehr viel Geld für den Naturpark ausgegeben. Die Zahlen für die nächsten zehn Jahre rechnet er gleich hoch: 3 Millionen vom Kanton, 5-6 Millionen vom Bund. Und er kritisiert: Davon sollen bis 2027 4,3 Millionen Franken nur für «Management und Kommunikation» ausgegeben werden. «Ja, für die Kommunikation wird viel Geld ausgegeben, das sieht man ja zurzeit in den Zeitungen», sagt Schudel in Anspielung auf Inserate, die für ein Ja am 17. November werben.

Erich Schudel, SVP Beggingen. Foto: SVP SH.
Erich Schudel, SVP Beggingen. Foto: SVP SH.

Schudel erinnert auch daran, was der Naturpark angekündigt habe: Bis 2016 hätte ein sogenanntes «Schaffhauser Haus» aus lokalen Baumaterialien stehen sollen. «Das Thema ist heute noch offen», sagt Schudel.

«Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist unter aller Kanone».
Erich Schudel.

Und der Begginger warnt: Es werde Auflagen geben. Die Gemeinden müssten zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um auch in Zukunft im Naturpark dabeibleiben zu können. Sein Fazit: «Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist unter aller Kanone». Es würde mehr bringen, wenn der Kanton mit den 300’000 Franken «einfach irgendwelche Betriebe subventionieren würde».

Der Regierungsrat schweigt

Die Diskussion ist eröffnet. Als erster meldet sich Ex-Parteipräsident Pentti Aellig zu Wort. «Ich habe gelesen, die Projekte seien sehr erfolgreich und in den Gemeinden sei die Steuerkraft angestiegen», sagt Aellig. «Wenn etwas so erfolgreich ist, dann braucht es auch keine Förderung. Für mich ist der Naturpark ein reiner Subventionsjäger».

Aellig kritisiert auch, dass bei einem Nein geplant sei, das Geld einfach weiterhin aus dem Generationenfonds zu entnehmen. «Das ist etwas, das mich auf die Palme bringt. Ich finde es unfair, den Generationenfonds zu plündern.» Die grosse Mehrheit der knapp 70 anwesenden Parteimitglieder quittiert seine Rede mit Applaus.

Nacheinander melden sich drei weitere Gegner, die von einer «Geldvernichtungsorganisation» und «Volksverarschung» sprechen und ihre «Steuergelder verdampfen» sehen. Ein weiterer Begginger, Gemeindepräsident Peter Werner, warnt: Es könne auch teurer werden als 300’000 Franken pro Jahr.

Das Parkgesetz sieht in der Tat vor, dass der Kanton sich dazu verpflichtet, die Beiträge der Gemeinden um das 2,5-fache aufzustocken. Aktuell zahlen die Gemeinden 120’000 Franken, der Kantonsbeitrag liegt also bei 300’000 Franken. Den Betrag zu deckeln, lehnte der Kantonsrat explizit ab, damit ein Spielraum bestehen bleibt.

«Wir sind ein Volk von Subventionsbezügern geworden!»
Arnold Isliker.

Als nächster meldet sich der Neuhauser Kantonsrat Arnold Isliker. Er spannt einen weiten Bogen und bringt den sogenannten Flüsterbelag auf Strassen ins Spiel, den man auch in Neuhausen verwende, weil man damit noch Gelder aus Bundesbern abholen könne. «Wir sind ein Volk von Subventionsbezügern geworden!», bilanziert er.

Die Befürworterinnen und Befürworter sind deutlich in der Minderheit. Der zuständige Regierungsrat Ernst Landolt, der sich auf einem Flyer des Naturparks für ein Ja ausspricht, wird sich den ganzen Abend über nicht zu Wort melden. Vielleicht, weil ihm sein eigener Parteipräsident in einem an diesem Montag eingereichten politischen Vorstoss «Behördenpropaganda» vorwirft.

Schliesslich weibelt der Thaynger Gemeindepräsident Philippe Brühlmann für ein Ja: «Ich bin eigentlich auch ein Kritiker gewesen», sagt er, aber: «Der Park ist da, so oder so. Jetzt müsst ihr das ausnutzen wie es nur geht.» Seine Gemeinde bezahle jährlich 22’000 Franken, habe aber «fast das Vierfache herausgeholt».

Ein anderes Parteimiglied sieht das gar nicht so: «Da isch es Schlimmschte für en SVPler, wäme ghört, mir holed Gäld ab!»

Auch Kantonsrat Thomas Stamm kann mit seinem Vorschlag, Stimmfreigabe zu beschliessen, keinen Punkt landen. Samuel Erb kontert sogleich: «Stimmfreigabe, das machen die Linken, aber nicht wir.» Erneut brandet im Saal Applaus auf.

Einen letzten Versuch, die Versammlung von einem Ja zu überzeugen, unternimmt Virginia Stoll. Ein Nein zum Naturpark sei auch ein Nein zum ländlichen Raum: «Das steht der SVP schlecht an», wirft sie ein. Erfolglos. Das Resultat der Abstimmung ist eindeutig. Die SVP, die auf dem Schaffhauser Land so stark ist wie alle anderen Parteien zusammen, lehnt das Wirtschaftsförderungsprojekt für den ländlichen Raum ab.

Parteipräsident Walter Hotz schliesst das Traktandum Naturpark mit der Bemerkung: «Ich habe befürchtet, dass es hitziger zu und her geht». Gegen 22 Uhr ist der Parteitag schliesslich zu Ende. Die grösste Überraschung: Nicht ein einziges Mal wurde die EU erwähnt.

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Fast 5 Millionen Franken von Kanton und Bund

Der regionale Naturpark Schaffhausen wurde seit Beginn der Planungen im Jahr 2009 bis heute mit 1,8 Millionen Franken vom Kanton (aus dem Generationenfonds) sowie drei Millionen Franken vom Bund unterstützt. Diese Zahlen gibt Patrick Schenk, Leiter der Geschäftsstelle für Regional- und Standortentwicklung, auf Anfrage der AZ bekannt. Wird das Parkgesetz angenommen, wird der Naturpark laut Abstimmungsmagazin künftig «verbindlicher und dauerhafter» mitfinanziert.

Die Gelder von Kanton und Bund machten laut Angaben des Naturparks im Jahr 2018 74 Prozent des Jahresbudgets des Vereins aus. Hinzu kommen Gemeindebeiträge (11 Prozent), Mitgliederbeiträge (1 Prozent) sowie Projekteinnahmen (14 Prozent).

Eine gekürzte Version dieses Artikels erschien am 31. Oktober in der «Schaffhauser AZ».

Stadt versus Land: 6 zu 5

Die Reichensteuer-Initiative war die erste kantonale Vorlage seit März 2007, welche die Stadt gegen das Land verlor.

Am 30. November hat die Stadt Schaffhausen der Reichensteuer-Initiative der AL mit 51,16 Prozent der Stimmen zugestimmt. Weil die Landgemeinden die Initiative aber klar ablehnten (42.63% JA), fiel die Initiative durch. Dass die Stadt bei einer kantonalen Vorlage gegen das Land verliert, ist eine Seltenheit. Letztmals war das im März 2007 der Fall, als die Stadt der Revision des Steuerwesens zustimmte, aber ebenfalls gegen die Landgemeinden verlor.

Generell herrscht zwischen Stadt und Land mehrheitlich Einigkeit. Seit Beginn des Jahres 2004 kamen 56 kantonale Vorlagen zur Abstimmung (inklusive der Stichfrage bei der Abschaffung der Pauschalbesteuerung). Davon haben Stadt und Land nur elf Mal unterschiedlich abgestimmt. Das ist nicht verwunderlich, denn der Entscheid fiel bei den meisten Vorlagen deutlich aus. Nur in 17 der 56 Vorlagen betrug die Differenz weniger als 10% (sprich: der Entscheid fiel knapper als 55% zu 45% aus).

SVP-Initiativen scheiterten an der Stadt

Und von diesen 17 knappen Abstimmungen hat die Stadt in sechs Fällen das Land überstimmt. Nur fünfmal – wie bei der Reichensteuer-Initiative – musste sich die Stadt dem Willen der Landgemeinden beugen. In weiteren sechs Fällen herrschte Einigkeit.

Zuletzt siegte die Stadt gegen das Land viermal in Serie. So hätten die Landgemeinden die Volksinitiative «Schluss mit der
Diskriminierung der klassischen Familie»
der Jungen SVP angenommen. Auch die Pauschalbesteuerung hätte das Land nicht abgeschafft. In der Stichfrage zwischen der Initiative und dem Gegenvorschlag hätte sich das Land für den Gegenvorschlag ausgesprochen, wenn auch nur mit zwei (!) Stimmen Unterschied (6456 für Initiative, 6458 für Gegenvorschlag). Zudem hätte der Kanton ohne die Stadt der SVP-Initiative «Schaffhausen ohne HarmoS» zugestimmt.

Grosse Bandbreite

Der durchschnittliche Unterschied zwischen dem Land und der Stadt liegt bei 5,71 Prozentpunkte. Am krassesten war die Differenz bei den Abstimmungen zur Lehrstellen-Initiative und zur Flextax-Initiative. Beides waren Vorlagen, die von der Linken (AL und SP) aufs politische Tapet gebracht wurden. Die Differenz betrug in beiden Fällen über 12 Prozentpunkte.

Die höchste Einigkeit herrschte bei der Abstimmung über die Aufnahme der J15 (Schaffhausen – Thayngen) ins Nationalstrassennetz im Jahr 2008. Nur 0,02 Prozentpunkte betrug damals die Differenz zwischen den Stadt und Land.

Kompletter Datensatz: Sauter, Jimmy (2014): Stadt versus Land: 6 zu 5, jsauter.ch