Tag Archives: Gesundheitswesen

Schon im Normalfall am Limit

Das Personal am Kantonsspital wird in der aktuellen Krise besonders gefordert. Dabei stösst es schon seit Jahren an seine Grenzen.

Das Kantonsspital. Bild: J. Sauter
Das Kantonsspital. Bild: J. Sauter

«Jetzt zeigt sich, wie wichtig es ist, dass wir in Schaffhausen noch ein Spital haben. Wenn ich daran denke, dass wir jetzt nach Zürich, Winterthur oder Bülach gehen müssten … Ich weiss nicht, wie das bei der Bevölkerung ankommen würde.» Das sagte Gesundheitsdirektor Walter Vogelsanger (SP) Ende letzter Woche an einer Pressekonferenz. Es war kein schlechter Scherz.

Schaffhausen ohne richtiges Spital, das ist kein völlig undenkbares Szenario. Im Zuge der seit Jahren dauernden Diskussion über den dringend nötigen Neubau des Kantonsspitals kamen immer wieder Überlegungen auf, ob Schaffhausen überhaupt ein eigenes Spital braucht.

Nach einem Entscheid der Schaffhauser Stimmbevölkerung 2016 ist klar, dass die Spitäler Schaffhausen die Mittel für den Neubau – geschätzte 270 Millionen Franken – selber auftreiben müssen. Dennoch warnte der neoliberale Ökonom Roger Ballmer vor einem Jahr in den Schaffhauser Nachrichten davor, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler allenfalls in die Bresche springen müssen, wenn sich die Spitäler übernehmen und ein überdimensioniertes Projekt aufgleisen würden. Ballmer, der einst bei der UBS arbeitete – die, wie wir alle wissen, wegen Misswirtschaft vom Staat gerettet werden musste –, plädierte deshalb für einen Marschhalt in Sachen Neubau. Er brachte dafür eine Art Mini-Spital ins Spiel, das im Wesentlichen noch eine Notfallstation umfasst. Zufall oder nicht: Ballmer sitzt zusammen mit Spitalratspräsident Rolf Leutert und dem Chefredaktor der SN im gleichen elitären Service Club, dem Lions Club.

Die bürgerlichen SN warfen nach Ballmers Äusserungen die Frage auf, ob wirklich jede Region ein eigenes Spital brauche. Und auch die wirtschaftsliberale NZZ konstatierte immer wieder: «Die Schweiz hat viel zu viele Spitäler.» Mit dem Krisenfall rechnete niemand.
Jetzt ist sie da, die Krise. Und sie offenbart, wie schnell das angeblich überdimensionierte Spitalwesen an seine Grenzen stösst. Vor allem Pfleger und Ärztinnen sind gefordert, den Betrieb am Laufen zu halten. Dabei muss das Personal bereits im Normalzustand ans Limit gehen, auch in Schaffhausen. Und das schon seit mehreren Jahren.

Unzählige Überstunden

Vor fünf Jahren berichtete die AZ, dass für Ärzte am Schaffhauser Kantonsspital Arbeitstage von 12 bis 13 Stunden pro Tag normal seien und ein Oberarzt im Jahr 2014 im Durchschnitt 93 Überstunden leistete (siehe Ausgabe vom 5. März 2015). Daran scheint sich wenig geändert zu haben. Die Zürcher Sektion des Verbandes Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen (VSAO) bestätigt gegenüber der AZ, dass es am Schaffhauser Kantonsspital «immer wieder zu hoher Arbeitsbelastung kommt». Schliesslich schilderten im Sommer 2019 zwei Pflegekräfte gegenüber Radio Top prekäre Zustände am Spital. Wegen des Zeitdrucks würden zahlreiche Fehler passieren. Beispielsweise würden Patientinnen und Patienten die falschen Medikamente bekommen, weil sie verwechselt werden. Die Verantwortlichen dementierten die Vorwürfe. Dennoch legen Zahlen zu den Überstunden des Spitalpersonals, die die Spitäler Schaffhausen gegenüber der AZ im vergangenen Jahr offengelegt haben, den Schluss nahe, dass insbesondere die Pflege überlastet ist. Schliesslich musste auch der zuständige Regierungsrat Walter Vogelsanger im vergangenen Jahr einräumen, es könne bei Krankheitsfällen unter dem Personal «punktuell zu Verletzungen des Arbeitsgesetzes kommen».

Der Aufstand eines Liberalen

Ausgerechnet einem freisinnigen Politiker, der sich normalerweise streng ans Credo «mehr Freiheit, weniger Staat» seiner Partei hält, lupfte es im letzten Sommer endgültig den Deckel. Der Thaynger Kantonsrat Marcel Montanari weist seit fünf Jahren darauf hin, dass das Personal am Kantonsspital viel zu viele Überstunden anhäuft und auch das Arbeitsgesetz wohl nicht immer eingehalten werde, obwohl es für Notfallsituationen genügend Spielraum biete. Derweil hiess es vonseiten der Spitalleitung stets, diese Fälle seien Ausnahmen. Montanari gab sich damit aber nicht zufrieden: «Wenn sich das über fünf Jahre hinzieht, ist es langsam die Regel und nicht mehr nur eine Ausnahme», monierte er an einer Kantonsratssitzung. Er weigerte sich deshalb, der Spitalleitung die Décharge zu erteilen.
Gegenüber der AZ bekräftigt Montanari seine Kritik: «Die Leute sind teilweise derart überlastet, dass es gefährlich wird.» Er verweist unter anderem darauf, dass gemäss Unfallstatistiken im allgemeinen Personen aus dem Gesundheitwesen häufiger Autounfälle verursachen. Er nimmt deshalb die Spitalleitung in die Pflicht: «Von ihr erwarte ich, dass keine realitätsfernen, sondern praxistaugliche Einsatzpläne erstellt werden.»

Auch Patrick Portmann, SP-Kantonsrat und Vorstandsmitglied der Personal-Gewerkschaft VPOD Schaffhausen, kritisiert die Personalpolitik des Kantonsspitals. «Es gibt ganz klar einen Personalmangel», sagt er. Die Situation könne sich nun verschärfen, weil Angestellte ausfallen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden und sich in Selbst-Isolation befinden. Die Spitäler bestätigen auf Nachfrage der AZ, dass «einzelne Mitarbeitende» positiv getestet wurden und deshalb zurzeit fehlen.

Nicht nur an der Front, auch hinter den Kulissen hat sich der Druck auf das Personal erhöht: Während im SRF letzte Woche Bilder von Personen gezeigt wurden, die auf ihren Balkonen dem Personal im Gesundheitswesen applaudierten, erliess der Bundesrat eine Verordnung, in der er die Pausen und Ruhezeiten des Gesundheitspersonals bis auf weiteres ersatzlos strich. Das kam beim VPOD nicht gut an: «Jene, die sich tagtäglich Gesundheitsrisiken aussetzen, sollen als Arbeitnehmende zweiter Klasse behandelt werden, die selber keinen Anspruch auf Schutz ihrer eigenen Gesundheit mehr haben», kritisiert die Gewerkschaft. Sie spricht von einer gefährlichen «Hüftschussverordnung» und fordert ihre sofortige Rücknahme, zumal schon das geltende Gesetz in Notsituationen Arbeitszeiten von 60 Stunden pro Woche erlaube.

Keine Forderungen an die Politik

Während in Genf laut Bundesamt für Gesundheit am Dienstag schon über 200 Personen hospitalisiert waren, knapp 50 davon auf den Intensivstationen, wird in Schaffhausen derzeit nicht bekanntgegeben, wie viele Personen im Kantonsspital auf dem Geissberg behandelt werden. Aber: «Zurzeit reichen die Kapazitäten», heisst es aus der Kommunikationsabteilung. Bis gestern Mittwoch waren zwei Isolationsstationen mit 25 Betten eingerichtet worden. Eine Gesamtkapazität für Covid-Patienten in Isolation hänge jedoch «nicht nur von der Bettenzahl, sondern auch von den Personalressourcen ab».

Um die angespannte Personalsituation zumindest ein Stück weit zu entschärfen, haben die Spitäler Schaffhausen schon letzte Woche Massnahmen eingeleitet und quasi einen «Shutdown» des regulären Betriebs vollzogen, wie Markus Eberhard, Medizinischer Direktor des Kantonsspitals und Mitglied der Spitalleitung, an besagter Pressekonferenz von letzter Woche sagte. Neben der Absage sämtlicher nicht absolut notwendiger Operationen seien Umschulungen für das Personal eingeleitet worden, so dass die Fachkräfte der jetzt geschlossenen Abteilungen für die Behandlung von am Coronavirus erkrankten Personen eingesetzt werden können. Eberhard sagt aber auch: «Wir werden das Arbeitsgesetz nicht präzise einhalten können.»

Forderungen gegenüber der Politik stellt die Spitalleitung – zumindest heute – allerdings noch nicht. Während grosse Teile der Wirtschaft sofortige Finanzspritzen vom Staat fordern, sagt Eberhard: «Im Moment müssen wir diese Krise bewältigen.»

Ob das Zuwarten die richtige Strategie ist, darf jedoch bezweifelt werden. Wer Geld vom Staat bekommt, wird jetzt entschieden. Und vielleicht werden die Verantwortlichen auch einem Entscheid des Kantonsrats noch nachtrauern: Vor eineinhalb Jahren wollte Marcel Montanari den Spitälern Schaffhausen unter anderem für Verbesserungen im Personalwesen mehr Geld zur Verfügung stellen. Er hatte gefordert, dass der Kanton Schaffhausen darauf verzichtet, knapp drei Millionen Franken vom Gewinn der Spitäler abzuschöpfen und in die Staatskasse fliessen zu lassen. Er blieb damit aber erfolglos. Nicht einmal die linke Ratsseite unterstützte seinen Antrag geschlossen.

Dieser Artikel erschien am 26. März in der «Schaffhauser AZ» und wird ergänzt durch eine Analyse, wie das Kantonsspital finanziell ausgepresst wurde.

Wie die Politik das Spital auspresst

Eine Analyse

Die Politik trägt dazu bei, dass der Spardruck auf das die Spitäler konstant hoch ist. In Schaffhausen zeigt sich das anhand folgender Beispiele:

Erstens will die Politik einen Wettbewerb, um die Kosten im Gesundheitswesen tief zu halten. Dieser hat in der Branche zugenommen. Das hat beispielsweise die private Spitalbetreiberin Hirslanden zu spüren bekommen. Sie wollte die Klinik Belair schliessen, weil sie unrentabel wurde, bis sie schliesslich doch noch eine Käuferin fand.

Zweitens steigen die Personalkosten. Der Kantonsrat hat Ende des letzten Jahres einer deutlichen Lohnerhöhung von 2,75 Prozent für das Staats- und Spitalpersonal zugestimmt. In diesem Jahr werden die durch die Lohnerhöhung verursachten zusätzlichen Ausgaben von 2,6 Millionen Franken beim Spital zwar noch vom Kanton übernommen, ab 2021 müssen die Spitäler diesen Betrag aber selber stemmen. Spitalchef Arend Wilpshaar bezeichnete die Lohnerhöhung in einem Interview mit den «SN» deshalb auch schon als «Herausforderung».

Drittens müssen die Spitäler noch irgendwie möglichst viel Geld zusammensparen, um den anstehenden Neubau im Umfang von geschätzten 270 Millionen Franken zu finanzieren.

Viertens wollten Kantons- und Regierungsrat in den letzten Jahren trotz rekordhoher Überschüsse nicht auf einen Anteil von mehreren Millionen Franken am Gewinn der Spitäler Schaffhausen verzichten.

Und nicht vergessen werden darf: Der Kanton hat zwischen 2006 und 2016 100 Millionen Franken an Mieteinnahmen von den Spitälern für Steuersenkungen verpulvert, anstatt das Geld für einen Neubau zur Seite zu legen.

All das muss das Personal in Form von Überstunden ausbaden.

Diese Analyse erschien in leicht abgeänderter Form als Kommentar in der «Schaffhauser AZ» vom 26. März.

1000 säumige Prämienzahler

1000 Personen bezahlen ihre Krankenkassenprämien nicht. Das hat Folgen: Kanton und Spitäler bleiben auf den unbezahlten Rechnungen sitzen.

Den Spitälern Schaffhausen entgehen «jährlich mehrere Hundertausend Franken».

Immer mehr Schaffhauserinnen und Schaffhauser bezahlen ihre Krankenkassenprämien nicht. Ende Mai 2014 waren es 270 Personen, im Februar 2018 schon 870, und jetzt sind es bereits 1000. Das gibt Bruno Bischof, Leiter des Schaffhauser Sozialversicherungsamtes SVA, auf Anfrage der AZ bekannt. Bei einer Bevölkerung von rund 70 000 erwachsenen Personen entspricht das somit jeder 70. Person des Kantons Schaffhausen. 

Wer sind diese 1000 Personen? 

Typische Fälle scheint es nicht zu geben. Zwischen dem 18. Altersjahr und der Pensionierung seien «alle Alterskategorien und Geschlechter einigermassen gleichmässig verteilt», sagt Bruno Bischof. Ab dem AHV-Alter nehme die Anzahl dann wieder stark ab, weil Rentnerinnen und Rentner Ergänzungsleistungen beziehen können und deshalb von der Liste genommen werden. Eine detaillierte Auswertung der Liste mache das SVA aber nicht, relativiert Bischof.

Klar ist: Auf der Liste sind keine Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger. Wie bei den Pensionierten mit Ergänzungsleistungen werden diesen Personen die Krankenkassenprämien vom Staat bezahlt.

Auch Kinder kommen im Kanton Schaffhausen laut Bruno Bischof nicht auf die Liste, im Gegensatz beispielsweise zum Kanton Thurgau, wo gemäss St. Galler Tagblatt auch Kinder auf der Liste erfasst sind. Allein in Kreuzlingen seien es 274 Kinder. Es komme allerdings «ab und zu» vor, dass Personen mit dem Erreichen der Volljährigkeit auf der Liste landen, weil die Eltern die Prämien nicht bezahlt haben, sagt Bruno Bischof.

Personen, die mindestens einen Teil ihrer Krankenkassenprämien nicht beglichen haben, landen im Kanton Schaffhausen wie auch in sieben anderen Kantonen auf der sogenannten «Liste der säumigen Prämienzahler» und dürfen gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) nur noch «Notfallbehandlungen» in Anspruch nehmen.

Über Sinn und Zweck der Liste, die einst als abschreckende Massnahme eingeführt wurde, sind sich viele einig: Sie bringe wenig bis nichts. Beispielsweise kam eine Analyse im Auftrag der Zürcher Gesundheitsdirektion zum Ergebnis, dass dem «grossen Aufwand» eine «fragliche Wirksamkeit» gegenüberstehe. Zürich verzichtet bis heute auf eine solche schwarze Liste. 

Auch die Schaffhauser Regierung wollte die Liste im Rahmen des Entlastungsprogramms EP14 bereits einmal abschaffen, um jährlich 100 000 Franken an administrativen Kosten einzusparen. Gleichzeitig sollte jedoch bei den Prämienverbilligungen gespart werden, weshalb die Stimmbevölkerung eine Totalrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes 2016 abgelehnt hatte. Die Liste blieb bestehen (siehe Artikel «Die teure schwarze Liste» in der AZ vom 1. Februar 2018).

Dem Spital entgehen «Hunderttausende Franken»

Ob man die Liste abschafft oder nicht: Das Problem, dass viele Personen ihre Rechnungen nicht bezahlen, würde wohl bestehen bleiben. Und das hat finanzielle Folgen, beispielsweise für die Spitäler Schaffhausen, Betreiberin des Kantonsspitals: «Die Spitäler Schaffhausen müssen aufgrund unbezahlter Rechnungen jährlich mehrere Hunderttausend Franken abschreiben», schreibt die Kommunikationsverantwortliche der Spitäler Schaffhausen, Lisa Dätwyler. «Die meisten Rechnungen, die nicht bezahlt werden, betreffen Einsätze des Rettungsdienstes.» Hinzu kämen die Behandlungen von Touristinnen und Touristen, die «oftmals keine ausreichende Versicherungsdeckung aufweisen». Allgemein habe «das Problem an unbezahlten Rechnungen in den letzten Jahren signifikant zugenommen».

Auf unbezahlten Rechnungen bleibt auch der Beringer Arzt Martin Bösch immer wieder sitzen. Deswegen habe er damit begonnen, eine interne Liste von nichtzahlenden Patientinnen und Patienten zu führen, sagt Bösch gegenüber der AZ. Zugriff auf die Liste des SVA hat Bösch nicht, die Liste darf gemäss Verordnung des Regierungsrates nur den Sozialhilfebehörden der Gemeinden weitergegeben werden. Mit Personen, die auch nach einer Mahnung ihre Rechnungen nicht bezahlen, suche Bösch das Gespräch. Meistens finde man dann eine Lösung, sagt der Beringer Arzt. Mit Verlustscheinen und gewissen finanziellen Einbussen müsse er leben. Besonders stossend empfindet er es, wenn er kostspielige Medikamente nicht bezahlt erhält. Oder wenn Patientinnen und Patianten den Betrag für die Arztrechnung zwar von der Krankenkasse erstattet erhalten, das Geld dann aber anderweitig ausgeben.

Auch Edgar Funke und Ulrich Böhni, die Ärzte des Ärztezentrums Zenit in der Stadt Schaffhausen, kennen das Problem. Böhni schätzt, dass die Verluste pro Arzt «mit grossen Schwankungen gut und gerne 10 000 bis 15 000 Franken pro Jahr betragen».

Die Spitäler Schaffhausen versuchen, mit Massnahmen entgegenzuwirken. Zwar haben auch die Spitäler keinen Zugang zur Liste des SVA, Einzelanfragen seien aber möglich. Und: «Sofern die Spitäler Schaffhausen Kenntnis von säumigen Prämienzahlern haben, die auf der schwarzen Liste stehen, erfolgt eine reguläre Behandlung nur gegen Vorkasse bzw. Depot.» Ausgenommen sind einzig medizinische Notfälle, schreibt Dätwyler.

Krankenkassen profitieren

Auch der Kanton Schaffhausen muss in die Tasche greifen, wenn Personen ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlen. Laut Krankenversicherungsgesetz müssen die Kantone den Krankenkassen 85 Prozent der unbezahlten Rechnungen erstatten. Schaffhausen bezahlte den Krankenkassen deshalb 2018 2,6 Millionen Franken, Tendenz steigend. 2013 waren es erst 130 000 Franken. Und politisch umstritten: Der Kanton nimmt das Geld, mit dem er die Krankenkassen bezahlt, aus dem gleichen Topf, aus dem er die Prämienverbilligungen finanziert. Allerdings beeinflusse dies weder die Höhe der pro Person ausbezahlten Prämienverbilligungen noch den Umfang des Bezügerkreises, hält SVA-Leiter Bischof fest.

Obwohl die Kantone 85 Prozent der unbezahlten Rechnungen übernehmen, bleiben die Schulden der säumigen Prämienzahlerinnen und Prämienzahler gegenüber den Krankenkassen bestehen, bis sie ihre Rechnungen vollständig abbezahlt haben. Wenn dies der Fall ist, müssen die Krankenkassen wiederum einen Betrag an die Kantone zurückzahlen, allerdings nicht 85 Prozent (so viel, wie sie zuvor erhalten haben), sondern lediglich 50 Prozent. Für die Kantone bedeutet dies ein Verlustgeschäft von 35 Prozent zugunsten der Krankenkassen. Laut Bruno Bischof sind dem Kanton Schaffhausen aufgrund dieser Regelung in den letzten vier Jahren (2015–2018) durchschnittlich 70 000 Franken entgangen.

In anderen Kantonen sind die Beträge wegen der höheren Bevölkerungszahl grösser. Im Kanton Zürich waren es gemäss dem Zürcher SVA im Jahr 2018 1,3 Millionen Franken. Dem Kanton Aargau entgingen laut Gesundheitsdepartement im gleichen Jahr 620 000 Franken, Tendenz steigend. Im Thurgau wurden gemäss Gesundheitsamt im letzten Jahr netto drei Millionen Franken an die Krankenkassen ausbezahlt. Die Rückerstattungen seien (noch) gering, schreibt das Amt.

Dieser Artikel erschien am 12. September in der «Schaffhauser AZ».

Die teure schwarze Liste

Der Kanton führt eine schwarze Liste, auf der Personen aufgeführt werden, die ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlen. 100’000 Franken kostet die Liste jedes Jahr. Ob sie etwas bringt, ist fraglich.

Sie sind en vogue, die bösen schwarzen Listen. Die EU führt eine mit den Steuer­oasen. Das US-Finanzministerium hat eine, auf der gewichtige russische Geschäftsleute stehen. Und der Kanton Schaffhausen macht ebenfalls mit: Seit einigen Jahren landen Personen, die ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlen, auf der schwarzen Liste säumiger Prämienzahler.

Die Liste sei als abschreckende Massnahme eingeführt worden, sagt Bruno Bischof, Leiter des Schaffhauser Sozialversicherungsamtes: «Damit sollen Personen, die ihre Krankenkassenprämien theo­retisch bezahlen könnten, aber offenbar unwillig sind, unter Druck gesetzt werden, damit sie die Prämien doch bezahlen.» Und es hat Folgen: Für Personen, die auf der Liste stehen, übernehmen die Krankenkassen nur noch Notfallbehandlungen.

Nur scheint das Druckmittel in der Praxis nicht wirklich zu funktionieren. Derzeit stehen in Schaffhausen rund 870 Personen auf der schwarzen Liste. Am 31. Mai 2014 waren es erst 270. Vor diesem Hintergrund sagt auch Bruno Bischof: «Wir haben den Eindruck, dass es zumindest nicht viel bringt, diese Liste zu führen.»

Mit dieser Einschätzung ist Bischof nicht allein. Auch der Krankenkassenverband Santésuisse steht den schwarzen Listen skeptisch gegenüber: «Der administrative Aufwand aller Beteiligten steht in keinem Verhältnis zum Nutzen dieser Liste», sagt Sandra Kobelt, Mediensprecherin von Santé­suisse.

Die Zürcher Studie

Derzeit führen neun Kantone eine solche Liste. Einige Kantone haben sie nie eingeführt, darunter Zürich. Ende 2015 sahen sich die Zürcher in ihrem Entscheid bestätigt. Eine Analyse im Auftrag der Zürcher Gesundheitsdirektion verglich das Zahlungsverhalten von Personen in Kantonen mit und in Kantonen ohne Liste. Das Ergebnis: «Der Nutzen von Listen für säumige Prämienzahlerinnen und -zahler kann nicht nachgewiesen werden.» Dem «grossen Aufwand» stehe die «fragliche Wirksamkeit» der schwarzen Liste gegenüber, heisst es in der Medienmitteilung.

Auch in anderen Kantonen wird die Wirksamkeit der schwarzen Liste infrage gestellt. In Solothurn ist Mitte November 2017 ein überparteilicher Vorstoss zur Abschaffung der Liste eingereicht worden. Wie in Schaffhausen ist die Zahl der Personen auf der Liste deutlich angestiegen, von 1’090 Personen im Jahr 2013 auf 2’678 Ende Oktober 2017.

Schaffhausen führt die Liste noch – dabei wollte sie der Regierungsrat bereits einmal abschaffen. Der Verzicht auf die Weiterführung der Liste war Teil des Sparpakets ESH4. Laut dem Bericht vom Herbst 2014 hätten damit jährlich 100’000 Franken an administrativen Kosten eingespart werden können. Nur, die Liste wurde nicht abgeschafft, weil das Stimmvolk – vermutlich unbewusst – sein Veto einlegte:

Die Abschaffung der Liste war Teil des neuen kantonalen Krankenversicherungsgesetzes, das im Juli 2016 zur Abstimmung kam. Der Abstimmungskampf drehte sich allerdings nie um diese Liste, sondern um die Höhe der Prämienverbilligungen. Die bürgerlichen Parteien wollten die Prämienverbilligungen kürzen, die linken nicht. Das Stimmvolk folgte den Linken, das neue Krankenversicherungsgesetz und damit auch die Abschaffung der Liste wurde abgelehnt. Es blieb alles beim Alten.

Der Gegner aus der SVP

Nun will sich die Schaffhauser Regierung des Themas wieder annehmen. In ihren kürzlich publizierten Jahreszielen steht, sie wolle einen Entscheid über die Abschaffung oder modifizierte Weiterführung der schwarzen Liste fällen. Es wäre keine Kehrtwende, würde sich die Regierung für die Abschaffung entscheiden.

Support würde die Regierung von Kantonrat Roland Müller (Grüne) erhalten, der sich ebenfalls für die Abschaffung der Liste ausspricht und kürzlich einen politischen Vorstoss eingereicht hat. Auf der rechten Seite sieht es allerdings anders aus: SVP-Kantonsrat Peter Scheck sagte gegenüber «Tele Top»: «Ich bin überzeugt, dass man die Liste auch günstiger führen kann. Dann würde sogar noch ein Gewinn herausschauen, den man dem Steuerzahler zurückgeben kann.»

Dieser Artikel erschien am 1. Februar in der Schaffhauser AZ.

Verraten und verkauft

Die Schaffhauser Regierung will das Kantonsspital verkaufen, weil sie das Geld für einen Neubau verprasst hat – für Steuersenkungen. Ein Drama in fünf Akten.

Bild: J. Sauter
Bild: J. Sauter

Es ist eine Kapitulation. Der Schaffhauser Regierungsrat sieht den Kanton nicht in der Lage, selber einen Neubau des Kantonsspitals zu finanzieren. Rund 200 Millionen Franken wären dafür nötig. Geld, das der Kanton nicht hat – zumindest laut Regierung. Darum will sie das marode Spital auf dem Geissberg an die öffentlich-rechtliche Anstalt «Spitäler Schaffhausen» abgeben. Die Führung der Spitäler Schaffhausen, der fünfköpfige Spitalrat, würde damit die Kompetenz erhalten, den 200 Millionen Franken teuren Neubau selbst in die Hand zu nehmen und könnte auch zukünftige bauliche Entscheide selbst treffen. Am 28. Februar wird das Schaffhauser Volk darüber abstimmen.

Aber wie kam es dazu, dass sich der Kanton Schaffhausen selber einen Neubau nicht leisten kann – oder will? Und gibt es eine Alternative zum Plan der Regierung?

Erster Akt: Was 2012 geschah

Rückblende: Noch zu Beginn des Jahres 2012 schlug die Schaffhauser Regierung vor, den Neubau des Kantonsspitals über höhere Steuern zu finanzieren – wie bereits in den 70er-Jahren, als das Spital zum letzten Mal saniert wurde. Konkret wollte die Regierung vier Steuerprozente einsetzen, über die Dauer von 38 Jahren (Nachzulesen in der Orientierungsvorlage der Regierung vom Januar 2012).

Kurz darauf entbrannte ein Streit darüber, ob es legal sei, den Spitalneubau über eine Steuererhöhung zu finanzieren. Die von der Regierung vorgesehene Finanzierung verstosse gegen das neue Bundesgesetz über die Krankenversicherung, das anfangs 2012 in Kraft getreten war, so der Vorwurf.

«SN»-Redaktor Erwin Künzi konfrontierte Gesundheitsdirektorin Ursula Hafner mit diesem Vorwurf und fragte sie (in den «SN» vom 27. März 2012): «Planen Sie beim Kantonsspital mit einer illegalen Finanzierung?» Ulla Hafner antwortete: «Das machen wir sicher nicht.»

Sie erklärte, dass der Neubau nicht direkt mit höheren Steuern, sondern mit den Mieteinnahmen finanziert werden soll.

Die «Spitäler Schaffhausen» zahlen dem Kanton seit 2006 für die Nutzung der Gebäude jährlich 10,5 Millionen Franken Miete. Der Kanton ist im Gegenzug dazu verpflichtet, die Infrastruktur und damit auch das Gebäude des Spitals aufrecht zu erhalten. So wie es jeder Liegenschaftsvermieter tun müsste.

Das Kantonsspital. Bild: J. Sauter
Das Kantonsspital. Bild: J. Sauter

Doch das Geld aus den Mieteinnahmen ist futsch. Das gab Ursula Hafner im selben Interview mit Erwin Künzi zu: «Dieses Geld floss (…) nicht in einen Erneuerungsfonds, sondern in die allgemeine Staatsrechnung und wurde dort für andere Investitionen sowie für Steuersenkungen eingesetzt. Jetzt, wo es an den Neubau des Spitals geht, fehlt dieses Geld. Deshalb wird nun ein Steuerzuschlag nötig.»

Fazit: Die Finanzierung eines Neubaus mit den Mieteinnahmen der «Spitäler Schaffhausen» ist möglich. Aber: Die Regierung hat kein Geld dafür zur Seite gelegt.

Die 10,5 Millionen Franken an jährlichen Mieteinnahmen nutzte sie stattdessen, um die Steuern zugunsten der Reichen zu senken. Spät, aber noch nicht zu spät, wollte die Regierung umschwenken. In Zukunft sollten diese Mieteinnahmen für den Spitalneubau verwendet werden. Das wiederum hätte bedeutet, dass dieses Geld in der Staatsrechnung fehlt. Um dieses Loch zu stopfen, sei laut Ursula Hafner eine Steuererhöhung notwendig.

Zweiter Akt: Was danach nicht geschah

Von diesem Plan ist die Schaffhauser Regierung in der Zwischenzeit bekanntlich abgerückt. Aber warum?

Der Grund dafür liegt ebenfalls rund dreieinhalb Jahre zurück. Im Juni 2012 debattierte der Schaffhauser Kantonsrat über die erwähnte Orientierungsvorlage der Regierung. Und stiess mit der geplanten Steuererhöhung bei den Bürgerlichen auf taube Ohren.

So sagte Felix Tenger, damals FDP-Kantonsrat: «Die FDP/CVP-Fraktion wird einer Spitalvorlage mit einer Objektsteuer nicht zustimmen». Und Thomas Hurter (SVP) doppelte nach: «Meiner Meinung nach hat die Vorlage, solange sie einen Steuerzuschlag enthält, keine Chance». Nachzulesen im Ratsprotokoll vom 11. Juni 2012.

Offen bleibt, bei wem die Steuererhöhung nach der Meinung von Thomas Hurter keine Chance habe. Bei den Kantonsräten von FDP und SVP? Oder beim Stimmvolk? Fakt ist, das Stimmvolk wurde dazu nie befragt.

Dritter Akt: Die katastrophale Steuerpolitik

Die Haltung der Bürgerlichen ist konsequent. Würden sie nun einer Steuererhöhung zustimmen, würden sie zugeben, dass ihre Steuerdumpingpolitik fehlerhaft war. Dem Kanton Schaffhausen entgehen wegen der Steuersenkungen seit 2001 mittlerweile jährlich 75 Millionen Franken. Das bestätigte die Schaffhauser Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel zuletzt an der Budgetdebatte im November des letzten Jahres im Schaffhauser Kantonsrat.

Konkret hat der Kanton Schaffhausen 2008 die Gewinnsteuer von Unternehmen reduziert und den Steuerfuss viermal (2002, 2003, 2005 und 2007) um insgesamt 12 Prozentpunkte gesenkt. Weiter hat er die 13. Progressionsstufe abgeschafft. Personen wie der reichste Schaffhauser Giorgio Behr (Vermögen gemäss «Bilanz»: 400-450 Millionen Franken) zahlen darum prozentual praktisch gleich viel Einkommenssteuern wie jemand mit einem Einkommen von 210’000 Franken.

Finanziert wurden diese Steuersenkungen zumindest teilweise auf Kosten des Spitals.

Vierter Akt: Mitspracherecht streichen

Seit der Ratsdebatte Mitte 2012 ist auch die Regierung umgeschwenkt und bringt nun eine Vorlage ohne Steuererhöhung vors Volk.

Einziges Problem: Das Stimmvolk könnte dem Plan der Regierung noch in die Quere kommen. Die Lösung dafür liegt aber ebenfalls bereits in der Vorlage versteckt. Bei einer Übertragung des Spitals an den fünfköpfigen Spitalrat – der übrigens aus zwei Ökonomen, einem ehemaligen Vertreter einer Privatklinik, dem Präsident des Verbandes der Zürcher Krankenhäuser, die mit dem Schaffhauser Spital in direkter Konkurrenz stehen, und Ulla Hafner besteht – hat das Stimmvolk nämlich gar nichts mehr zu sagen. Der nicht vom Volk gewählte Spitalrat kann selber bestimmen, was mit den 200 Millionen Franken passiert.

Zum Vergleich: Wollen Kantons- und Regierungsrat mehr als drei (!) Millionen Franken ausgeben, muss die Bevölkerung zwingend darüber entscheiden. Das Stimmvolk wird mit der Spitalvorlage somit zum stillen Zuschauer degradiert.

Aus direktdemokratischer Sicht noch viel bedenklicher ist aber, dass die Schaffhauser Politelite das Stimmvolk nicht einmal zum geplanten Spitalverkauf befragen wollte. Die zuständige Kommission sprach sich mit sieben zu einer Stimme bei einer Enthaltung gegen eine Volksabstimmung aus. Erst als sich Widerstand regte, stimmte eine Mehrheit im Kantonsrat für eine freiwillige Volksabstimmung.

Fünfter Akt: Privatisierung vorbereiten

Die vorgesehene Übertragung der Liegenschaften an die Führung der «Spitäler Schaffhausen» ist zwar rein formell keine Privatisierung, aber faktisch ein weiterer Schritt in diese Richtung. Und vor allem ist es der zweitletzte und bedeutendste aller Schritte auf dem Weg zum privatisierten Spital.

Nahezu jede Spitalprivatisierung in der Schweiz wurde genau gleich aufgegleist wie derzeit in Schaffhausen. Erster Schritt: Spitalbetrieb ausgliedern an eine öffentliche-rechtliche Anstalt (in Schaffhausen 2006 passiert). Zweiter Schritt: Übertragung der Liegenschaften und Mitsprache des Stimmvolks beschneiden (Abstimmung am 28. Februar 2016). Letzter Schritt: Formelle Umwandlung der öffentlich-rechtlichen Anstalt in eine Aktiengesellschaft und Verkauf der Aktien an Pharmakonzerne (wird bei einem Ja am 28. Februar wohl in ein paar Jahren kommen). Einen Schritt zurück gibt es nicht.

Mit genau dieser Methode hat der Kanton Bern – obwohl das Berner Stimmvolk 2005 eine Privatisierung der Spitäler an der Urne abgelehnt hat – seine Spitäler inzwischen in Aktiengesellschaften umgewandelt. In seiner aktuellen Strategie sieht der Berner Regierungsrat nun sogar den Verkauf von Aktien an Dritte vor.

In Schaffhausen steht Rechtsaussen-Politiker Erwin Sutter (EDU) an der Spitze desselben Vorhabens. Er gibt offen zu, dass das Stimmvolk lediglich ein Störenfried ist. Im Juni des letzten Jahres sagte er bei der Debatte im Kantonsrat, wenn das Volk nicht mehr mitbestimmt, gewinne die Führung der «Spitäler Schaffhausen» an «Flexibilität». Ein weiterer Vorteil sei, «dass der Neubau auf das betriebswirtschaftlich Notwendige begrenzt wird. (…) Zudem werden die Spezialisten der Banken den Businessplan sehr genau überprüfen, wenn die Spitäler am Markt Geld aufnehmen müssen.» Diese Banker würden dafür sorgen, dass «die Investitionen auf das Notwendige und Realisierbare beschränkt werden».

In Zukunft sollen also BankerInnen darüber bestimmen, was die Schaffhauser Bevölkerung an Leistungen im Gesundheitswesen noch beanspruchen darf. Im Gegensatz zum Schaffhauser Volk haben sie künftig ein direktes Mitspracherecht. Und besonders bizarr: Ebendieser Erwin Sutter kämpft in einem Komitee unter dem Slogan «Ja zum öffentlichen Spital» für die erwähnte Beschneidung der Volksrechte und den zweitletzten Schritt zum privatisierten Spital. Das ist purer Etikettenschwindel.

Was ist Plan B?

Ebensolchen Schwindel betreibt die Schaffhauser Politelite mit der Drohung, es gäbe keinen Plan B. Diese Angstmacherei hat das Schaffhauser Stimmvolk bereits beim Tourismusgesetz nicht überzeugt. Damals gab es zwar wirklich keinen Plan B – aber diesmal existiert er. Dank Gesundheitsdirektorin Ulla Hafner. Ihre Vorlage aus dem Jahr 2012 ist Plan B. Man muss sie nur aus der Schublade nehmen, konkretisieren und dem Stimmvolk vorlegen. Dann kann das Schaffhauser Volk endlich sagen, ob es weiterhin ein öffentliches Spital in Kantonsbesitz haben und dafür eine Steuererhöhung in Kauf nehmen will.

Dieser Artikel erschien Anfang 2016 im Magazin «Lappe tue d’Augen uf».