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Der Pragmatiker

Acht Jahre lang hat ein Realist aus einer Partei voller Träumerinnen und Träumer die Stadt Schaffhausen mitregiert. Jetzt tritt er ab. Was hinterlässt uns Simon Stocker?

Simon Stocker. Bild: AL SH.

«Tschüss Simon. Mal schauen, wer mit mir in der nächsten Legislatur ein Glas Wein zum Zmittag trinken wird.» Das schrieb SVP-Mann Daniel Preisig kürzlich auf Facebook zum Abschied seines Stadtratskollegen Simon Stocker.

Es ist ein Satz, der einiges über Stocker verrät. Der gmögige, eingemittete AL-Stadtrat hat sich auch mit vielen Politikerinnen und Politikern aus anderen politischen Lagern gut vertragen. Man kann sich durchaus vorstellen, dass sich der SVPler Preisig und der AL-Mann Stocker bei einem Vino vielleicht die eine oder andere Anekdote aus dem Schaffhauser Nachtleben anvertraut haben. Von damals, als Stocker im Jugendchäller aktiv war und Preisig die einst bekannten 1150-Partys mitorganisierte.

Die beiden jüngsten Stadtratsmitglieder der letzten Jahre sollen sich dem Vernehmen nach bisweilen über die Parteigrenzen hinweg – man könnte diese Allianz als «Partyfraktion» bezeichnen – für die Wiederbelebung der Altstadt eingesetzt haben. Mehr Leben und Lärm in Schaffhausen – vielleicht ist das das Erbe von Simon Stocker. Doch beginnen wir zunächst einmal von vorne.

Als die Flaschen flogen

Als Stocker 2012 als Drittbester souverän die Wahl in den Stadtrat schafft, beginnt für die AL und insbesondere für den neuen Sozial- und Sicherheitsreferenten eine Gratwanderung: Die AL will die junge, freche Partei bleiben, die der Politelite auch mal ans Bein seicht und ihren Prinzipien treu bleibt. Das heisst: Maximalforderungen in Form von meist chancenlosen Initiativen (Ausländerstimmrecht, 7-to-7) lancieren und damit auf die Nase fliegen. Simon Stocker hingegen, intern auch als «Spassbremse» bezeichnet, muss und will den Weg des Konsenspolitikers einschlagen. Also kleine und sichere Schritte gehen. Doch auch dieser Weg hätte scheitern können. Ausgerechnet wegen seiner Partei.

Es liegt in der Natur der Sache, dass eine (für hiesige Verhältnisse) radikale linke Partei, die auf Ungehorsam und Krawall gebürstet ist, in einer kleinbürgerlichen Stadt zwangsläufig auf Unverständnis stossen muss. So auch in Schaffhausen. Am brenzligsten wurde es Anfang 2014 im Nachgang zur illegalen «Silvesterparty 2013»: Stocker war gerade ein Jahr im Amt, als der AL nahestehende Personen in der Nacht auf Neujahr ein leerstehendes Haus am Walther-Bringolf-Platz besetzten und eine Fete schmissen, die ausartete. Flaschen flogen, Fensterscheiben zerbrachen, Wände wurden verkritzelt. Noch in der Nacht räumte die Polizei das Haus und nahm die Personalien der Feiernden auf. Nachdem die Hausbesitzerin eine Anzeige aufgegeben hatte, wurden umfangreiche DNA-Tests angeordnet. Die AL stellte sich dabei auf die Seite der Feiernden: Sie hätten dafür gesorgt, dass im leeren Gebäude «wenigstens kurzzeitig Leben einkehrt».

Damit war die nächste Eskalationsstufe erreicht. «Hauseigentümerverband ist empört», titelten die Schaffhauser Nachrichten kurze Zeit später auf der Frontseite als Replik auf die Aussage der linken Partei. Und sofort war klar: Jetzt muss der AL-Sicherheitsreferent etwas dazu sagen.

Stocker gab sich im Interview mit den SN diplomatisch und verteidigte grosso modo das Vorgehen von Polizei und Hausbesitzerin. So konnte er die Wogen glätten und sich selbst aus der Affäre raushalten. Parteiintern habe ihm das niemand übelgenommen, sagt der frühere AL-Stratege Florian Keller heute: «Nach Stockers Wahl war uns sofort klar, dass er nun eine andere Rolle einnehmen muss. Das hat sich hier zum ersten Mal gezeigt. Und es hat problemlos funktioniert.»

Auch Stocker erkannte schnell, wann er was sagen sollte – und wann er besser keinen Kommentar abgab. So umkurvte der AL-Stadtrat auch sämtliche weiteren Stolperfallen, darunter eine Diebstahl-Affäre am Altersheim Kirchhofplatz oder bisweilen fragwürdige und wenig schmeichelhafte Facebook-Beiträge von AL-Mitstreitern gegenüber SN-Journalisten. Ausserdem drehte der politische Wind.

Krach mit den Linken

Ab 2015 wurde der linke Albtraum Tatsache. Die Stadt wurde von einer rechten Mehrheit regiert. Wie schlimm war das für den AL-Vertreter im Stadtrat? Simon Stocker bleibt auch heute Diplomat: «Es hat sicher Entscheide gegeben, die in anderer politischer Konstellation kaum zustande gekommen wären. Aber es war damals wie auch in den letzten Jahren nicht so, dass im Stadtrat immer mit drei zu zwei abgestimmt wurde. Wenn wir das ständig getan hätten, hätten wir als Team nicht mehr funktionieren können. Wir versuchten immer, den Konsens zu finden. Und es kam manchmal zu Konstellationen, die man von aussen für unwahrscheinlich hält. Auch ich war vermutlich nicht immer auf klar linker Linie.»

Ein Entscheid jedenfalls scheint eindeutig auf die bürgerliche Mehrheit zurückzuführen zu sein: Die Abschaffung der 50/50-Regel. Jahrzehntelang galt für die Vergabe der Bootspfosten am Lindli das folgende Prinzip: Zur Hälfte an Boote mit Motor, zur Hälfte an jene ohne. Dann kippte der Stadtrat diese Regel, die linksgrüne «Aktion Rhy» lancierte eine Initiative zur Wiedereinführung von 50/50 und gewann. Doch ausgerechnet AL-Mann Stocker musste die Stadtratsmeinung gegen aussen verteidigen. Heute sagt Stocker: «Dieser Abstimmung weine ich keine Träne nach. Aber es war schon teilweise erschreckend, wie viele Leute nicht verstanden haben, was Konkordanz bedeutet und dass ich die Mehrheitsmeinung vertreten habe.»

«Auch mir wurde der Hauseingang vollgekotzt»
Simon Stocker über Partys in der Altstadt.

Aber nicht nur die 50/50-Regel, auch mit anderen Entscheiden kam Stocker gerade bei älter gewordenen linken Altstadtbewohnerinnen und -bewohnern nicht gut an: mit seiner liberalen Bewilligungspraxis für diverse Feste, den Glühweinstand, die Crêperie am Lindli oder die Bockalp. Stocker macht kein Geheimnis daraus, dass er in diesen Fragen im Stadtrat viele Freiheiten geniessen konnte – und diese auch nutzte. Nur bei grösseren Events habe der Gesamtstadtrat beraten, sagt er.

Dann dürfte wohl auch die «Partyfraktion» gespielt haben. Stocker selber hat in diesen Fragen jedenfalls bis heute eine klare Haltung: «Ich habe selber jahrelang in der Altstadt gewohnt. Früher war es noch viel lauter. Von Donnerstag bis Samstag war drei Nächte lang die Hölle los. Auch mir wurde der Hauseingang vollgekotzt. Aber wer in der Altstadt wohnt, muss mit einem gewissen Lärmpegel leben.»

Zuhören statt selber reden

Trotz dieser kritischen Stimmen war Stocker stets überaus beliebt. Das zeigte sich nicht zuletzt an seinem Wahlresultat 2016, als der AL-Politiker hinter Peter Neukomm auf Platz zwei landete und sich fortan Vizepräsident nennen durfte.

Einer der Gründe dafür: Stocker konnte mit Seniorinnen und Senioren. Seine Quartierspaziergänge erregten schweizweit Aufmerksamkeit. Sogar 10vor10 schaute einmal vorbei. Christian Stamm, der jüngst für die FDP Stocker als Stadtrat beerben wollte, aber bei der Nominierung unterlag, war seinerzeit als Präsident des Quartiervereins Herblingen involviert. Er erinnert sich: «Stocker hat die Leute gefragt, was sie wollen, anstatt etwas hinzustellen, das am Ende niemand braucht.»
Irgendwie klingt das unglaublich simpel. Aber doch verwundert es auch nicht, dass offenbar kaum ein Politiker vorher auf die Idee kam, den Leuten zuzuhören. Es scheint etwas dran zu sein, dass sich mancher Politiker am liebsten selbst reden hört. Auch SVP-Präsident Walter Hotz, der Stocker im Zuge der Diebstähle im Altersheim Kirchhofplatz scharf kritisiert und eine PUK gefordert hatte, sagt: «Das mit diesen Quartierspaziergängen, das war geschickt.»

Ansonsten aber will Hotz keine Lobeshymne anstimmen. «Stocker hat als Stadtrat keine grossen Stricke zerrissen», bilanziert er.

Tatsache ist: Stocker hat in seinen acht Jahren kein grosses, zweistelliges Millionenprojekt wie die neue Kammgarn, das Stadthausgeviert oder den Elektrobus aufgegleist und damit das zukünftige Erscheinungsbild dieser Stadt verändert. Stocker nimmt das gelassen. Das habe sich nicht ergeben. «Solche grossen Infrastrukturprojekte gibt es nicht jedes Jahr. Es hätte mich sicher gereizt, ein neues Altersheim zu planen, aber kurz vor Beginn meiner Amtszeit wurde bereits das Künzleheim eingeweiht. Es bestand kein Bedarf.»

So bleibt vom AL-Stadtrat vor allem das Familienzentrum, das Stocker, ohne viel Geld auszugeben und damit ohne Volksabstimmung, am Kirchhofplatz in der Altstadt einrichtete.

Die Eröffnung des Familienzentrums sei denn auch einer seiner schönsten Momente in seinem Stadtratsleben gewesen. «An solchen Tagen, wenn ein Projekt erledigt ist, sieht man, was konkret entstanden ist. Das waren immer besondere Erlebnisse.»

Von aussen wirkt das Familienzentrum unscheinbar. Es ist einfach ein älteres Gebäude, das umfunktioniert wurde und nun einem neuen Zweck dient. Es ist kein moderner, millionenteurer Neubau, der Aufsehen erregt. Dabei hätte Stocker ein solches Projekt, den grossen Wurf, womöglich planen können. Die SVP hätte vermutlich eine Nein-Kampagne lanciert. «Ein Familienzentrum zu betreiben, ist keine Staatsaufgabe», sagt Walter Hotz. Vielleicht wäre das Projekt an der Urne abgeschifft, vielleicht auch nicht. Man weiss es nicht, weil es nicht so weit kam. Weil Stocker kleine Schritte ging, anstatt den grossen Sprung zu wagen. Vielleicht hat er damit die Chance vertan, sich selbst einen Tempel zu bauen. Aber so ist er eben, der Stocker. Einen Tempel braucht er nicht.

Dieser Artikel erschien am 24. Dezember in der «Schaffhauser AZ».

Frauen an der Macht

Schleitheim Ausgerechnet eine stramm bürgerliche Gemeinde wird von einer Frauenmehrheit regiert. Wie konnte es dazu kommen?

Kämpferische Parolen, wie sie am 1. Mai zu hören sein werden, äussern sie praktisch nicht. Im Gegenteil. Sie sind pragmatisch, haben die Gemeindefinanzen im Auge und lehnen staatlich verordnete Frauenquoten ab. Sie, das sind: Karin Riederer, Karin Gubser und Susi Stamm, Gemeinderätinnen von Schleitheim.

Und dennoch – oder vielleicht gerade deswegen – haben die drei Frauen etwas erreicht, was selten vorkommt: Sie stellen die Mehrheit in einer Regierung. In keiner anderen Schaffhauser Gemeinde ist das der Fall.

Wie konnte es dazu kommen, dass eine Gemeinde mehrheitlich von Frauen regiert wird? Und das ausgerechnet in Schleitheim, wo bei den letzten Nationalratswahlen fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler die SVP unterstützte? Ein Besuch im 1700-Seelen-Dorf soll Antworten geben.

Wie es zur Mehrheit kam? Zufall

Es ist ein sonniger Mittwochnachmittag. Draussen, vor der Gemeindeverwaltung, ist der Kopf eines Ochsen abgebildet. Er ziert das Schleitheimer Gemeindewappen. Auch das noch: Zu den fast 50 Prozent SVP-Wählerinnen und -Wählern gesellt sich ein männliches Wappentier.

Das Wappen von Schleitheim. Quelle: Wikipedia.
Das Wappen von Schleitheim. Quelle: Wikipedia.

Drinnen haben die drei Gemeinderätinnen an einem grossen Tisch im Sitzungszimmer Platz genommen. Die Antwort darauf, warum drei Frauen im Schleitheimer Gemeinderat politisieren, scheint simpel: «Das ist Zufall», sagt Sozialreferentin Susi Stamm. «Es wurden nicht explizit Frauen gesucht.» Karin Gubser und Karin Riederer nicken zustimmend.

Ist das wirklich alles?

«Vielleicht verkaufen wir uns unter Wert», sagt Karin Gubser. «Aber ich glaube wirklich, es ist Zufall.»

In Schleitheim laufe es wie folgt ab, sagt Karin Riederer: «Wenn ein Gemeinderatsmitglied zurücktritt, sucht eine Kommission nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten. So wurde auch ich angefragt. Man hat mir damals auch gesagt: ‹Wenn du zusagst, dann suchen wir niemand anderes mehr und würden dich zur Wahl vorschlagen›.» So ist es dann auch gekommen. Karin Riederer wurde Ende 2016 ohne Gegenkandidatin oder -kandidat in den Gemeinderat gewählt. Auch Stamm und Gubser sagen, sie hätten sich seinerzeit keiner Kampfwahl stellen müssen.

Seit Anfang 2017 sind die Frauen somit in der Überzahl. Darüber gewitzelt, dass man jetzt in der Mehrheit sei, habe man schon, sagt Schulreferentin Karin Gubser. «Aber das kam ohne Absicht und Planung zustande.»

Ruhm und Publicity? Gibt es nicht

Klar ist: Ruhm und Publicity erhält ein Mitglied eines Gemeinderats in der Regel nicht, das zeigt auch ein Blick in das Archiv der Schaffhauser Nachrichten, der einzigen Tageszeitung der Region. Karin Riederer schaffte es seit ihrer Wahl Ende 2016 genau zweimal in die Zeitung: Als die Referate verteilt wurden und im März dieses Jahres, als die Gemeinde die Jahresrechnung 2018 präsentierte. Schulreferentin Karin Gubser kam in der gleichen Zeit immerhin fünfmal in den SN zu Wort. Dreimal ging’s um die Badi.

Hinzu kommt, dass das Pensum von 20 Prozent für das Gemeinderatsamt kaum ausreiche, wie die drei Frauen unisono sagen.

Die Suche nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten verlief deshalb auch schon harzig. Stellt sich die Frage: Ist das Amt für die Männer zu unattraktiv? Wurden die Frauen erst dann angesprochen, als bereits eine Reihe von Männern abgesagt hatte?

Susi Stamm gesteht, dass die Wahlfindungskommission seinerzeit zuerst ihren Mann angefragt hatte, ob er Gemeinderat werden wolle. Dieser habe jedoch abgewunken. Die beiden anderen Frauen wissen es nicht.

Stamm sagt aber auch, sie habe sich früher kaum für Politik interessiert und sei auch nie an die Gemeindeversammlungen gegangen. Erst als der Gemeinderat im Jahr 2006 bei der Bibliothek sparen wollte und sie sich zuerst mit einem Leserbrief und später an der Gemeindeversammlung erfolgreich dagegen zur Wehr gesetzt hatte, wurde sie wahrgenommen. «Ich glaube, dadurch bin ich bekannter geworden.» Kurze Zeit später wurde sie angefragt und in eben jenen Gemeinderat gewählt, den sie vorher kritisiert hatte.

Susi Stamm sagt darum auch: «Ich glaube, es gibt einfach mehr Männer als Frauen, die sich für Politik interessieren.» Ausserdem sagt Stamm, die erst kürzlich aus dem Kantonsrat zurückgetreten ist: «Ich habe die Erfahrung gemacht, dass Frauen weniger hart debattieren und selbstkritischer sind, während Männer unbeschwerter ihre Meinung kundtun.»

Dieses Bild zeige sich auch an den Gemeindeversammlungen: Die Männer seien deutlich in der Überzahl, würden häufiger heikle Fragen stellen und schärfer gegen den Gemeinderat schiessen. «Generell», sagt Stamm, «teilen Männer heftiger aus, können aber auch mehr einstecken. Was beispielsweise Tamara Funiciello von der Juso alles aushalten muss, das könnten wahrscheinlich die wenigsten Frauen. Frauen haben eine dünnere Haut.»
Gubser: «Ausser Theresa May. Was auf der umebolzet wird… und sie steht immer noch vorne hin. Chapeau.»
Stamm: «Merkel auch.»
Gubser: «Ja, stimmt»

Frauenquoten? Nein

Von Frauenquoten – ob in der Politik oder in der Wirtschaft – halten die drei Gemeinderätinnen nichts. Karin Gubser findet gar die ganze Debatte um Frauen in der Politik «müssig»: «Wenn man einen guten Mann hat und sich wegen einer Quote für eine mittelmässige Frau entscheiden muss, finde ich das nicht gut. Es soll der oder die Beste gewählt werden.» Die Schulreferentin glaubt, dass der Frauenanteil im Laufe der Zeit auch ohne Quoten steigen werde: «Die konservative Rollenverteilung zwischen Mann und Frau, die es vor zwanzig Jahren noch gab, ändert sich.»

Auch Karin Riederer spricht von einem «Zwängeln» und sagt, es spiele keine Rolle, ob Regierungen zu 100 Prozent nur aus Männern oder Frauen bestehen. «Es braucht andere Fähigkeiten: Eine gewisse Lebenserfahrung, man muss flexibel sein und sich in andere hineinversetzen können.» Und es benötige ein Grundinteresse an der Politik. Insbesondere hier sieht Riederer Nachholbedarf, vor allem bei den Jungen: Die Einführung eines Schulfachs Politik würde die Lehrerin darum begrüssen. Ihre beiden Gemeinderatskolleginnen pflichten ihr bei.

Susi Stamm ist ebenfalls keine Quotenbefürworterin, sagt aber, gemischte Gremien seien für eine breit abgestützte Entscheidungsfindung besser. «Frauen haben zudem einen sensibleren Blickwinkel, wenn es um soziale Themen wie Familien, Asyl- und Gesundheitswesen geht.»

Was Karin Gubser stört, ist die ungleiche Behandlung von Männern und Frauen durch die Medien. Diese würden häufiger die Outfits von Frauen unter die Lupe nehmen: «Männer können einen schwarzen Tschoope anziehen und fertig. Frauen sind hier viel exponierter, müssen schick aussehen, zum Coiffeur und zur Pediküre gehen. Das ist aufwendig und braucht Zeit.»

Tatsächlich hatte das SRF nach den Bundesratswahlen im Dezember in «Glanz & Gloria» eine Stilkritik an den Outfits der neuen Bundesrätinnen Viola Amherd («rund, weich, warm») und Karin Keller-Sutter («Pokerface, streng») ausgestrahlt. Später entschuldigte sich das SRF dafür.

7-to-7? Unbezahlbar

Was die drei Gemeinderätinnen gemeinsam haben: Sie sind allesamt berufstätig und haben Kinder. Karin Riederer arbeitet neben ihrem Amt als Finanzreferentin gar Vollzeit als Lehrerin: «Mein Mann ist jetzt Hausmann, er kümmert sich um die Kinder. Es ist streng, aber es ist machbar», sagt sie.

Die Frage liegt auf der Hand: Soll der Staat das Angebot für die Kinderbetreuung verbessern?

Wieder bleiben die drei Gemeinderätinnen skeptisch und denken auch an die Schleitheimer Finanzen. Der Steuerfuss der Klettgauer Gemeinde liegt bei 115 Prozent, nur in drei anderen Schaffhauser Gemeinden wird die Bevölkerung noch stärker zur Kasse gebeten.

«Ich denke schon, dass man darüber diskutieren muss, das Angebot auszubauen. Aber das würde viel Geld wegfressen. Vielleicht müsste auch die Wirtschaft ein Kässeli öffnen und nicht nur die Gemeinden», sagt Susi Stamm.

«Logisch wäre 7-to-7 super», sagt auch Karin Gubser. «Aber als kleine Gemeinde mit wenigen Schülerinnen und Schülern können wir das schlicht nicht machen.» Karin Riederer sieht das genauso.

Lohnkontrollen? Ja und nein

Die drei Frauen sprechen wohlüberlegt, wägen Vor- und Nachteile ab und entscheiden sich dann für das Wohl der Gemeinde. Und fast immer sind sie gleicher Meinung. Nur einmal wird die Wortwahl etwas deftiger: beim Lohnunterschied zwischen Mann und Frau.

«Das ist total ungerecht», sagt Susi Stamm. «Definitiv, wenn ein Mann für die gleiche Arbeit mehr Geld bekommt als eine Frau, dann ist das frech», sagt auch Karin Riederer. Und Karin Gubser stimmt zu: «Das geht gar nicht.»

Die Meinungen, was dagegen unternommen werden sollte, gehen jedoch auseinander. Karin Riederer spricht sich klar dafür aus, dass Firmen durch den Staat kontrolliert werden sollen: «Es braucht so lange Kontrollen, bis die Löhne überall gleich sind. Sonst ändert sich nichts.»

Karin Gubser bleibt dagegen zurückhaltend: «Die Frau kann ja auch über ihren Lohn verhandeln. Und es steht ihr offen, ob sie den Job annehmen will», sagt sie. Und Susi Stamm befürchtet, dass auch jene Firmen kontrolliert werden, die längst gleiche Löhne zahlen und deshalb die Bürokratie überhandnehme.

Der Lohnunterschied zwischen Mann und Frau ist auch Thema des landesweiten Frauenstreiks, der am 14. Juni stattfinden wird.

Die Idee eines Frauenstreiks, um ein Zeichen gegen die Lohnungleichheit zu setzen, unterstützen die drei Frauen. Selber daran teilnehmen werden sie aber voraussichtlich nicht. Karin Riederer wird an diesem Tag, einem Freitag, in der Schule unterrichten. Susi Stamm arbeitet in der Sozialbegleitung und sagt: «Ich kann dann nicht einfach freimachen.» Einzig Karin Gubser ist noch unschlüssig, ob sie teilnehmen wird. Vermutlich eher nicht. Sie sagt: «Wir machen hier unsere Arbeit, tun, was möglich ist, und sind damit total ausgelastet. Wir können uns nicht um alles kümmern.»

Dieser Artikel erschien am 25. April in der Schaffhauser AZ.