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Bürgerliche beschuldigen sich gegenseitig

Scherbenhaufen: Nach der Wahlpleite zoffen sich FDP und SVP

Die Stimmung bei der FDP-Wahlbesprechung im Hotel Kronenhof war geknickt. Und just, als Parteipräsident Marcel Sonderegger mit seiner Ansprache beginnen wollte, fiel irgendwo ein Glas herunter und zersplitterte auf dem Boden in unzählige Scherben.

In die Brüche ging am vergangenen Sonntag offenbar auch der bisweilen vielgepriesene Schulterschluss zwischen FDP und SVP. Christian Amsler machte in seinem schriftlichen Statement die SVP-Wählerschaft für sein schlechtes Resultat mitverantwortlich: «Die leider zahlreichen bürgerlichen Wählerinnen und Wähler haben es offensichtlich bewusst in Kauf genommen, dass nun die SP zwei Sitze hat und der Regierungsrat damit deutlich linker wird.»

Derweil warf SVP-Präsident Walter Hotz im Interview mit Radio Munot der FDP vor, sie sei «nicht fähig gewesen, Plakate aufzustellen», um ihre Haltung gegen das Kammgarn-Projekt in der Öffentlichkeit kundzutun. Die Freisinnigen seien deshalb schuld, dass die Abstimmung über den Umzug der Pädagogischen Hochschule in die Kammgarn aus Sicht der Bürgerlichen verloren ging.

Last but not least kritisierte der unterlegene FDP-Stadtratskandidat Diego Faccani in den SN die SVP, die den Freisinnigen mit der Kandidatur von Michael Mundt dazwischengegrätscht war: «Ich will nicht polemisch werden, aber das Problem war, dass Michael Mundt aufgestellt wurde.» Gegenüber der AZ meinte einst sichtlich frustrierter Faccani am Wahlabend, es könne für die FDP «durchaus eine Möglichkeit sein», bei den nächsten Stadtratswahlen keinen linken Sitz, sondern jenen der SVP anzugreifen.

Dieser Text erschien am 3. September in der «Schaffhauser AZ».

Rechtsrutsch oder Status quo

SVP und FDP wollen die Mehrheit im Stadtrat erobern. Wird SP-Kandidatin Christine Thommen nicht gewählt, rückt die Stadt nach rechts.

Linker wirds nicht. So viel ist bereits klar. Die Schaffhauser Linke kann bei den Stadtratswahlen Ende August nur den Status quo halten – oder es gibt einen Rechtsrutsch.

Zwei rechte Männer und eine linke Frau wollen den frei werdenden Stadtratssitz von Simon Stocker (AL) übernehmen. Schafft SP-Kandidatin Christine Thommen die Wahl, wird die Stadt aller Wahrscheinlichkeit nach wie bis anhin politisch ausgeglichen regiert werden: von zwei linken Stadtratsmitgliedern, einer Vertreterin der politischen Mitte (GLP) und zwei bürgerlichen Männern. Gelingt ihr das aber nicht, rückt der Stadtrat nach rechts, egal ob Diego Faccani (FDP) oder Michael Mundt (SVP) den Sprung ins fünfköpfige Gremium schaffen. Die Frage ist nur: wie weit nach rechts.

Zwei Brüder im Geiste

Obwohl erst 34 Jahre alt, ist Michael Mundt bereits ein ziemlich bekannter Name auf der Schaffhauser Politbühne. Das auch deshalb, weil ihn die SVP im vergangenen Jahr zusammen mit den politischen Schwergewichten Thomas Hurter und Hannes Germann in die nationalen Wahlen schickte. Mundt wurde zwar nicht gewählt, konnte sich aber vielerorts in Szene setzen. Auch die AZ widmete dem Bankkaufmann zwei Seiten (siehe Ausgabe vom 15. August 2019) und bezeichnete ihn dabei als «zweiten Preisig». Dass die SVP Mundt schon diesmal in den Stadtrat hieven will, kam dann allerdings zumindest bei einem Freisinnigen nicht allzu gut an. Mundts Kandidatur sei «ein Seich», weil sie Faccani schade, meinte FDP-Urgestein Thomas Hauser Ende Mai nach Bekanntgabe der Kandidatur. In der Tat hätte es nicht zwei neue bürgerliche Kandidaten benötigt, um im Stadtrat die Mehrheit nach rechts zu kippen, wie es das gemeinsame Ziel von FDP und SVP ist.

Nachdem man sich offenbar zu Beginn des Wahlkampfs nicht abgesprochen hatte, haben sich die beiden rechten Parteien inzwischen aber doch noch auf eine gemeinsame Strategie geeinigt: Wie sie diese Woche bekanntgaben, empfehlen sie sich als sogenanntes Viererticket (Rohner, Preisig, Faccani, Mundt) gegenseitig zur Wahl. Das Ziel ist klar: die bürgerlichen Wählerinnen und Wähler vereinen und möglichst wenige Stimmen an Mitte-Links abgeben. Ähnliches versuchte die linke Seite vor vier Jahren bei den Regierungsratswahlen.

Kommt hinzu, dass man die politischen Unterschiede zwischen Michael Mundt und Diego Faccani sowieso mit der Lupe suchen muss. Vergangene Abstimmungen im Stadtparlament (siehe Kasten nebenan) zeigen klar, wofür die beiden stehen: Sie sind gegen das Projekt Kammgarn-West (siehe auch Seite 8), gegen das Duraduct, gegen den Abbau von Parkplätzen in der Altstadt und gegen das Vorhaben, den städtischen Stromversorger SH Power zu verpflichten, künftig nur noch Ökostrom anzubieten. Oder wie es AL-Grossstadträtin Bea Will sagt: «Beide sind Sparfüchse, die alles abbremsen, was Geld kostet. Die Stadt braucht in den nächsten Jahren finanzielle Ressourcen für wichtige Investitionen in die Bildung, den Klimaschutz und ein zukunftsorientiertes Verkehrskonzept. Ich mag mir nicht ausmalen, was mit der Entwicklung unserer Stadt geschieht, wenn einer der beiden ‹erfrischend› Bürgerlichen gewählt werden sollte.»

Disput um Schulleitungen

Am anderen Ende des politischen Spektrums kommen hingegen beide bürgerlichen Kandidaturen gut an. Beat Brunner, Gastrounternehmer und EDU-Grossstadtrat, sagt: «Gerade jetzt in Zeiten der Coronakrise ist es umso wichtiger, dass die Stadt sorgsam mit ihren Steuereinnahmen umgeht.» Dafür würden sowohl Mundt wie auch Faccani einstehen, meint Brunner.

Während Mundt zum ersten Mal für den Stadtrat kandidiert, hat das Diego Faccani schon einmal erlebt. Vor vier Jahren scheiterte er allerdings im Duell gegen Katrin Bernath (GLP). Nun will es der 55-jährige Schuhmachermeister nochmals wissen. «Als Vertreter des Gewerbes wird sich Diego Faccani für eine lebendige Altstadt einsetzen», sagt Beat Brunner. Ausserdem habe Faccani erkannt, dass man um Schulleitungen mittlerweile nicht mehr herum komme.
Schulleitungen: Das ist einer der wenigen Unterschiede zwischen Mundt und Faccani. Das Thema sorgte einst sogar für einen kurzen Disput zwischen den beiden bürgerlichen Herren: Faccani hatte vor zwei Jahren einen politischen Vorstoss eingereicht, in dem er (nach den Abstimmungspleiten von 2010 und 2012) erneut die Einführung von Schulleitungen forderte. Die SVP und Mundt lehnten dies kategorisch ab. Mundt selber packte dabei den verbalen Zweihänder aus und sagte an der Debatte im März 2019: Ausgerechnet die FDP, «welche sich doch stets eine schlanke Verwaltung und einen schlanken Staat auf die Fahne schreibt», stehe nun für geleitete Schulen, die «den Steuerzahler Jahr für Jahr wiederkehrend Millionenbeträge kosten und den Verwaltungsapparat weiter aufblähen werden». Und: «Bitte konzentriert euch wieder auf eure Kernkompetenzen, Unternehmertum und Eigenverantwortung fördern, weniger Bürokratie und weniger Steuern.»

FDP-Mann Diego Faccani konterte: «Auch die Bildung, das ist wie in der Privatwirtschaft, muss ab und zu wieder überdacht werden. Nicht neu erfunden, aber einfach überdacht werden.»

Zusammengefasst heisst das: Der eine bürgerliche Mann ist noch etwas rechter als der andere.

Die linke Hoffnungsträgerin

Jene, die eine bürgerliche Mehrheit im Stadtrat verhindern will, ist ausgerechnet eine frühere FDP-Politikerin. Christine Thommen, 43-jährig, seit 2013 Leiterin der Schaffhauser Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB, hat seit zwei Jahren bei der SP eine neue politische Heimat gefunden. Wobei, Thommen sei ja schon immer links gewesen. Das sagt sie selber (siehe AZ vom 22. Mai 2020) ebenso wie praktisch alle, die man heute fragt. So auch EDU-Mann Beat Brunner, der vor zehn Jahren noch zusammen mit Thommen im Stadtparlament sass: «Sie hat schon damals in der äusserst linken politischen Ecke der FDP politisiert», sagt er. Heute, bei der SP, sei Christine Thommen «am richtigen Ort», was wiederum der Grund sei, warum er sie nicht wählen werde. «Thommen steht wie die gesamte SP für einen weiteren Ausbau des Verwaltungsapparats. Ich hingegen will mehr Eigenverantwortung», so Brunner.

Unterstützung erhält die SP-Kandidatin dafür von Bea Will. Christine Thommen sei eine «Powerfrau», die sicherlich problemlos in die Fussstapfen von Simon Stocker treten könne, meint die AL-Politikerin: «So, wie ich sie am Hearing bei unserer Parteiversammlung erlebt habe, wird sie dem gesamten Stadtrat etwas mehr Pfupf geben.» Und aus politischer Perspektive zeigt sich Bea Will überzeugt, dass Thommen bei Themen wie Langsamverkehr, Bildung, Gleichberechtigung und Familienfreundlichkeit einen klaren (linksgrünen) Kurs fahren werde.

Das sieht der abtretende Sozialreferent Simon Stocker offenbar genauso. Er liess es sich nicht nehmen, auf Facebook eine Empfehlung abzugeben, wer seine Nachfolge antreten soll: Christine Thommen.

Dieser Artikel erschien am 6. August in der Schaffhauser AZ.

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Die FDP will mit Diego Faccani einen zweiten Sitz im Stadtrat erobern. Schon wieder. Warum es diesmal klappen soll, weiss niemand so genau.

Diego Faccani, Raphaël Rohner und Christian Stamm (von links). Foto: Stefan Kiss.

Diego Faccani, Raphaël Rohner und Christian Stamm sitzen um den Bartresen des Hotels Promenade und warten. Warten darauf, dass die FDP-Mitglieder entscheiden. 

Die Zeit vergeht. Einige nippen an einer Bierflasche. Man macht einen Witz. 

Dann, nach einer halben Stunde, öffnet sich die Tür. Journis und Kandidaten werden wieder hereingebeten. Die Parteibasis hat hinter geschlossenen Türen diskutiert und beschlossen: Neben dem amtierenden Stadtrat Raphaël Rohner wird die Partei Ende August mit Diego Faccani ins Rennen um den frei werdenden Sitz von Simon Stocker (AL) steigen. Christian Stamm, der ebenfalls zur Auswahl stand, zieht den Kürzeren. Der Entscheid sei «mit grosser Mehrheit und sehr eindeutig gefallen», verkündet der Präsident der FDP Stadt, Stephan Schlatter. Applaus im kleinen Saal. 

Eine Überraschung ist das nicht. Mutig ist es auch nicht wirklich. Und erfolgreich? Die definitive Antwort werden erst die Wahlen geben. Die Zeichen indes deuten kaum darauf, dass es diesmal anders ausgehen wird als noch vor vier Jahren, als die FDP mit dem gleichen Duo antrat – und scheiterte. 

Schon einmal gescheitert

Bereits 2016 wollte Diego Faccani in den Stadtrat. Damals ging es um einen freisinnigen Sitz, jenen von Urs Hunziker. Faccani landete mit 4600 Stimmen allerdings nur auf dem letzten Platz aller sechs Kandidierenden. Es fehlten knapp 1200 Stimmen auf den fünftplatzierten Daniel Preisig (SVP). Auf Katrin Bernath, die direkte Konkurrentin von der GLP, waren es gar 1500 Stimmen. Seither sind die Freisinnigen nur noch mit einer Person im Stadtrat vertreten. Wie aussergewöhnlich das ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit: In den letzten 100 Jahren gab es nur 15 Jahre, in denen die FDP mit weniger als zwei Vertretern im Stadtrat sass. Die letzten vier Jahre gehören dazu. 

Der Verlust des zweiten Stadtratssitzes war indes nur die logische Konsequenz einer Reihe von Wahlniederlagen. Seit 2008 haben FDP und Jungfreisinnige einen Drittel ihrer Wählerinnen und Wähler verloren, die Partei schrumpfte von knapp 24 Prozent (9 Sitze im Parlament) auf 16 Prozent (6 Sitze). Die AZ titelte «FDP: Kurs aufs Riff» und «Aufgelaufen»

Nun also Prinzip Hoffnung. Denn so viel ist klar: In den letzten vier Jahren hat sich das politische Klima kaum zugunsten der Freisinnigen verändert. Im Gegenteil. Bei den letzten Nationalratswahlen unterboten sich FDP und Jungpartei noch einmal. In der Stadt Schaffhausen resultierte ein Wähleranteil von 9,6 Prozent, so wenig wie seit mindestens 1975 nicht. Damals waren es 34 Prozent gewesen, 1999 sogar 40 Prozent. 

Derzeit stehen aber Grün und Grünliberal im Trend. Wahlanalysen von SRF und dem Statistischen Amt des Kantons Zürich zeigen, dass die FDP zuletzt vor allem an die GLP Wählerinnen und Wähler verloren hat.

Die Stadtschaffhauser FDP zeigt sich darüber bis heute unbeeindruckt und macht keine Anstalten, ein grünes Mäntelchen anzuziehen: Erst letzte Woche diskutierte das Stadtparlament darüber, ob der städtische Stromversorger SH Power künftig nur noch Ökostrom anbieten soll. Der sogenannte Egalstrom, der unter anderem nicht erneuerbare Energien aus dem Ausland beinhaltet, soll gestrichen werden. Der Vorstoss kam von einem Grünliberalen. Freisinnige Sprecher lehnten die Forderung ab und kritisierten die GLP. Martin Egger sagte, bei einem solchen «Zwang» zum Ökostrom, da «blutet mein liberales Herz». Und Till Hardmeier forderte, die GLP solle das Wort «liberal» aus ihrem Parteinamen streichen.

SP-Mann Tanner bleibt gelassen

Die GLP sei eben «relativ wenig liberal», sagt auch Stephan Schlatter am Ende des Parteitages vom vergangenen Donnerstag zur AZ. Fragt man Grünliberale und Linke, heisst es wiederum, die FDP sei in den letzten Jahren nach rechts abgedriftet. 

Mittendrin in dieser von Wahlniederlagen arg gebeutelten Partei steht Diego Faccani, das Altstadtkind, das früher im Tellenbrunnen gebadet hat und heute das Schuhgeschäft der Eltern weiterführt. Seit sieben Jahren politisiert Faccani für die Freisinnigen, seit 2013 im Stadtparlament, seit 2017 auch im Kantonsrat. Er ist weder ein ultraliberaler Hardliner wie Christian Heydecker noch einer, der überdurchschnittlich häufig nach links ausschert, wie das Thomas Hauser macht. Das zeigte die Kantonsratsanalyse der AZ von Anfang Jahr.

«Stamm wäre als populärer, bekannter Mann der SP echt gefährlich geworden»
Urs Tanner, SP.

Sein Konkurrent an diesem Abend im Hotel Promenade: Christian Stamm, politischer Neueinsteiger, aber kein unbekannter Name. Der Moderator von politischen Diskussionen bei Tele D und Radio Munot, Vorstandsmitglied des Quartiervereins Herblingen und kürzlich auch interimistisch Mediensprecher des FC Schaffhausen, trat in den Medien immer wieder in Erscheinung. Wo er politisch steht, wusste man bis anhin nicht wirklich. Irgendwo am linken Flügel des bürgerlichen Lagers vielleicht. Ein Ideologe ist er sicherlich nicht. Das zeigt sich auch daran, dass er in der Vergangenheit bereits von SP, GLP und SVP angefragt worden sei, ob er für ein politisches Amt kandidieren wolle, wie Stamm selber sagt. Vielleicht gerade deshalb, weil man ihn nicht wirklich einordnen kann, meinte SP-Fraktionschef Urs Tanner schon vor dem Parteitag der Freisinnigen gegenüber der AZ, er stufe Stamm im Vergleich mit Faccani als gefährlicheren Kandidaten ein. Heute sagt Tanner: «Wer das Resultat von Diego Faccani vor vier Jahren anschaut und den Zustand der FDP, der wundert sich. Stamm wäre als populärer, bekannter Mann der SP echt gefährlich geworden.»

Nun wird die SP gegen Faccani antreten. Die Skepsis gegenüber dem Quereinsteiger Stamm war bei vielen Mitgliedern zu gross. Man setzt auf den, den man schon kennt. Derweil wird Tanner zuhause wohl leise vor sich hin lächeln. 

FDP: Vergangenheit schönreden

Am Ende der Parteiversammlung, an der fast durchgehend die aus rechtsbürgerlicher Sicht bestehende, faktisch aber nicht vorhandene «linke Mehrheit» in der Stadt beklagt wurde, bleibt eine letzte, entscheidende Frage: Warum soll diesmal klappen, was bereits vor vier Jahren nicht funktioniert hat?

«Faccani ist ja eigentlich schon 2016 gewählt worden»
Vier FDP-Mitglieder.

Vier FDP-Mitglieder sagen unabhängig voneinander dasselbe: «Diego Faccani ist ja eigentlich schon 2016 gewählt worden, aber halt als Überzähliger ausgeschieden.»

Sie meinen damit, dass Faccani 2016 das sogenannte absolute Mehr, eine gesetzlich festgelegte Anzahl Stimmen, die auf einer mathematischen Formel basiert, erreicht hat. Freilich nützte ihm das herzlich wenig, weil das die anderen fünf Kandidierenden ebenfalls geschafft haben. Am Ende, wenn alle das absolute Mehr erreichen, werden die fünf Personen mit den meisten Stimmen gewählt. Den Hinweis auf das Erreichen dieser Hürde ist lediglich eine beschönigende Ausrede von Verliererparteien. Das gilt nicht nur für die FDP, sondern auch für die SP, die jeweils dasselbe sagt, wenn sie mal wieder mit einem Angriff auf einen zweiten Regierungsratssitz gescheitert ist. 

Gibt es sonst noch ein Argument?

Grossstadtratspräsidentin Nicole Herren sagt: «Die Zeichen stehen vielleicht nicht unbedingt für die FDP. Es wird eine schwierige Aufgabe, aber ein Vertreter des Gewerbes würde dem Stadtrat guttun.»

Grossstadtrat Till Hardmeier meint, mit einem Kandidaten vom linken Flügel wären die Wahlchancen vermutlich höher. Ihm sei ein Kandidat auf Parteilinie aber lieber. Und Faccani bringe «einen grossen Politrucksack» mit. 

Parteipräsident Stephan Schlatter übt sich in Zweckoptimismus: «Diesmal klappt es. Es braucht jetzt eine Veränderung. Wir müssen knackiger auftreten und weniger kompromissbereit sein.»

Und Kantonsrat Thomas Hauser schöpft Hoffnung, weil die FDP diesmal einen eigenständigen Wahlkampf betreiben und nicht mehr eine derart enge Allianz mit der SVP eingehen werde wie noch vor vier Jahren. Damals bildeten Rohner und Faccani mit SVP-Mann Daniel Preisig ein Gespann. «Das bürgerliche Dreierticket» liess sich gemeinsam auf Wahlplakaten abbilden, so, als würden sie eine gemeinsame Partei vertreten. Heute spricht sich Hauser gegen eine solche gemeinsame Wahlkampagne aus: Indem man die Eigenmarke FDP stärke, könne es nur besser werden, sagt er. 

Das ist immerhin eine neue Strategie. Ob sie auch gut genug ist, wird sich zeigen.

Resultate Stadtratswahl 2016
Gewählt:
Peter Neukomm (SP): 7869 Stimmen
Simon Stocker (AL): 7232 Stimmen
Raphaël Rohner (FDP): 6179 Stimmen
Katrin Bernath (GLP): 6095 Stimmen
Daniel Preisig (SVP): 5804 Stimmen
Nicht gewählt:
Diego Faccani (FDP): 4642 Stimmen
Absolutes Mehr: 3852 Stimmen

Dieser Artikel erschien am 27. Februar in der «Schaffhauser AZ».

AL verzichtet auf Stadtratskandidatur

Kampf um Stockers Sitz: Kommt es jetzt zum Duell SP gegen FDP?

Die Alternative Liste wird ab dem nächsten Jahr nicht mehr im Schaffhauser Stadtrat vertreten sein. Die Partei verzichtet darauf, den Sitz von Simon Stocker zu verteidigen. Das gibt die AL in einem kurzen Statement auf Nachfrage der AZ bekannt.

Obwohl man sich grundsätzlich als Oppositionspartei betrachte, habe man sich in den letzten Monaten intensiv mit möglichen Kandidaturen für den Stadtrat auseinandergesetzt, schreibt die Partei. «Simon Stocker hat gezeigt, dass ein AL-Stadtrat Schaffhausen gut tut.» Und weiter: «Anna Brügel, Linda De Ventura und Angela Penkov wären kompetente, engagierte und würdige Nachfolgerinnen für Simon Stocker und mussten sich nicht mit der Frage beschäftigen, ob sie in seine Fussstapfen treten können, sondern ob sie das wollen.» Derzeit sei für alle aber nicht der richtige Zeitpunkt, um ein Stadtratsamt auszuüben. Sie wollen «andere Lebensaufgaben nicht vernachlässigen». Bei den Stadtratswahlen im August werde die AL deshalb die anderen linken Kandidaturen unterstützen. 

Damit scheint definitiv klar, dass die SP neben Peter Neukomm mit einer zweiten Person antreten wird. SP-Fraktionsschef Urs Tanner hatte dies bereits einmal angekündigt. Sollte die SP verzichten, könnte Stockers Sitz kampflos ans bürgerliche Lager fallen.

SP: Frau oder Mann

Wie aus parteinahen Kreisen zu vernehmen ist, stehen Christine Thommen, Präsidentin der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, sowie Grossstadtrat Marco Planas als mögliche Kandidierende zur Debatte.

Thommen wurde bisher in erster Linie als potenzielle Regierungsratskandidatin gehandelt. Ihr dürfte aber auch klar sein, dass die Wahlchancen von Kandidierenden linker Parteien in der Stadt grundsätzlich deutlich höher sind als im klar bürgerlich dominierten Kanton. Gegenüber der AZ sagt Thommen, das Stadtratsamt würde sie «grundsätzlich interessieren». Alles Weitere entscheide die Partei. Identisch äussert sich Marco Planas. 

Mit dem Verzicht der AL auf eine Kandidatur zeichnet sich ab, dass es im August voraussichtlich zum Duell zwischen SP und FDP kommen wird. Die FDP entscheidet nächste Woche, ob sie neben Raphaël Rohner mit Christian Stamm oder wie schon vor vier Jahren nochmals mit Diego Faccani ins Rennen steigt. Die SP kürt ihre Kandidierenden Anfang April. 

Und was macht die SVP?

Bleibt die Frage: Was macht die SVP? Grossstadtrat Michael Mundt, der von seinem Parteipräsidenten Hermann Schlatter bereits einmal als möglicher Stadtratskandidat ins Spiel gebracht wurde, hält sich derzeit noch bedeckt. Nachdem die FDP beschlossen habe, mit zwei Personen zu kandidieren, müsse die SVP nun schauen, ob es Sinn mache,  ebenfalls mit zwei Kandidaten anzutreten: «Eine vierte bürgerliche Kandidatur könnte die Chancen der anderen bürgerlichen Kandidaten schmälern», sagt Mundt. Ein Entscheid sei aber noch nicht gefällt. Nächste Woche werde die Parteileitung eine strategische Sitzung abhalten und über das weitere Vorgehen beraten.

Dieser Text erschien am 13. Februar in der «Schaffhauser AZ»