Schaffhausen hat abgestimmt – Nein zum Wasserwirtschaftsgesetz

Die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen hat mit deutlicher Mehrheit die Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes verworfen. 58.7% sagten Nein und stimmten damit gegen die Empfehlung des Regierungsrates. Das ist die dritte Abstimmungspleite der Schaffhauser Kantonsregierung in Serie. Bei den acht Abstimmungen seit den Gesamterneuerungswahlen im August 2012 hat die Stimmbevölkerung damit fünfmal gegen die Regierung votiert.

Besonders deutlich hat Neuhausen die Gesetzesänderung verworfen. Offensichtlich herrschte in der Gemeinde am Rheinfall eine grosse Angst vor einem neuen Rheinfallkraftwerk. Nur 912 Personen sagten Ja, 2’393 legten ein Nein in die Urne. Das entspricht einer Ablehnung von 72.4%! Auch über dem Durchschnitt war die Ablehnung in der Stadt Schaffhausen. 62.1% sagten dort Nein (5’348 Ja, 8’756 Nein). Auf dem Land war die Zustimmung grösser. In den folgenden 10 Gemeinden resultierte sogar ein Ja: Bargen, Beggingen, Buch, Buchberg, Hallau, Ramsen, Rüdlingen, Schleitheim, Siblingen und Trasadingen.

Mit 74.5% ebenfalls klar abgelehnt hat Schaffhausen die Mindestlohn-Initiative. Eine deutliche Zustimmung gab es dafür zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung (87.2%) und zur Pädophilie-Initiative (65.7%). Wie auch in der gesamten Schweiz war nur die Beschaffung der Gripen-Jets umstritten. Mit 50.6% stimmte der Kanton Schaffhausen gegen den Kauf der Kampfflugzeuge. Damit hat sich die Schaffhauser Stimmbevölkerung bei allen Vorlagen gleich wie die Mehrheit des Schweizer Volkes entschieden.

Mit 70.4% war die Stimmbeteiligung ausserordentlich hoch. Am niedrigsten war sie mit 65% in Neuhausen, am höchsten in Lohn (81.9%). In der gesamten Schweiz betrug sie 56%.

Regierungsrat droht neues Fiasko

Am Sonntag bestimmt die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen über die Änderung des Wasserwirtschaftsgesetzes. Konkret geht es um Artikel 19 des Gesetzes. Er be­grenzt die Nutzbarmachung der Wasserkraft des Rheins auf Schaff­hauser Gebiet auf das heutige Mass. Faktisch bedeutet das, dass nicht nur ein Höherstau des Rheins oder ein neues Rheinfallkraftwerk auf Schaffhauser Gebiet ver­boten sind, sondern auch eine bessere Ausnützung ohne Höherstau. Deshalb wollen Regierungs- und Kantonsrat (44 zu 5 Stimmen) diesen Artikel nun mit einem Absatz ergänzen, der Ausnahmen zulässt.

Parteiparolen zum Wasserwirtschaftsgesetz
«JA»: SVP, FDP, AL, CVP, EDU, EVP
«NEIN»: SP, ÖBS

Während die bürgerlichen Parteien allesamt die Ja-Parole gefasst haben, zeigt sich die Linke gespalten: Die Alternative Liste hat nach intensiver Diskussion die Ja-Parole beschlossen, die SP und die ÖBS empfehlen ein Nein. Trotz bürgerlichem Schulterschluss und linker Uneinigkeit droht der Kantonsregierung – einmal mehr – eine Niederlage an der Urne. Das Komitee «Wasserwirtschaftsgesetz Nein» hat eine massive Kampagne gegen die Revision gefahren, die APG-Plakate im SVP-Stil sind überall präsent.

Flyer des Komitees «Wasserwirtschaftsgesetz Nein»

«Die Energiewende schaffen wir ohne neue Wasserkraftwerke im Rhein. Lassen wir dem Rheinfall seine schäumende Kraft», lässt sich SP-Nationalrätin Martina Munz auf dem Flyer zitieren. Ob Links-Grün mit dieser Haltung nicht ein Eigentor schiesst – gerade in Anbetracht der Diskussionen um ein Atomendlager in der Region –, sei einmal dahingestellt.

Auf jeden Fall wäre die Ablehnung der Gesetzesrevision eine weitere bittere Pille für den Regierungsrat. Zuletzt scheiterten im Herbst die zwei Sparvorlagen (Landeskirchen, Kieferorthopädie). In dieser Legislatur (seit den Wahlen vom 26. August 2012) hat das Volk bereits in vier von sieben Fällen gegen die Empfehlung der Kantonsregierung entschieden. Angesichts des geltenden Konkordanzsystems ist das schlicht eine miserable Zustimmungsquote.

100 Stutz für 100 Stümpen

Seit Oktober kommen erwischte KifferInnen mit einer Ordnungsbusse davon – das begrüssen auch Fachleute.

kiffen
Bild: Yann Aders

Vage erinnert sich H.* zurück. Geschätzte acht Jahre ist es her. Unzählige Stunden verbrachte er damals auf der Munotwiese, am Lindli oder beim Windegghüsli. Mit dabei hatte er immer ein Säckchen Gras. Zusammen mit Kumpels wurde kräftig gequalmt. Aus Spass, aus Genuss, aus Langeweile. Ein wenig auch, um still gegen das System zu rebellieren. Die Polizei war selten ein Problem.

«Meistens war sie von weit her zu sehen. Zum Beispiel auf der Munotwiese, wenn die Patrouille mit dem Auto vom Künzleheim her Richtung Munot fuhr. Bevor wir uns überhaupt aufrafften, um das Marihuana zu verstecken, warteten wir erst mal ab, ob die Beamten überhaupt ausstiegen und in unsere Richtung kamen. Oft war es dann ganz lustig, wenn die Polizisten unsere Rucksäcke und Taschen durchsuchten, aber nichts fanden ausser den üblichen legalen Zutaten.»

Polizei: von Weitem sichtbar

Das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Polizei und KifferInnen ist auch heute noch Praxis. Die Initiative zur Legalisierung von Cannabis erlitt Ende 2008 Schiffbruch. 63 Prozent lehnten sie ab. Trotzdem hat sich die Gesetzeslage aber vor kurzem leicht verändert. Eine parlamentarische Initiative der CVP-Fraktion brachte den Vorschlag eines schweizweit einheitlichen Ordnungsbussensystems auf den Tisch.

Der Nationalrat trat darauf ein und sprach sich dafür aus, Cannabis-KonsumentInnen, die mit weniger als 10 Gramm erwischt werden, mit 200 Franken zu büssen. Dagegen war vor allem die SVP. Von Verharmlosung und einer scheibchenweisen Legalisierung gegen den Volkswillen war die Rede. Damit fand die Volkspartei aber kein Gehör.

Schaffhausen: keine Statistik

Die Diskussion drehte sich fortan noch über mehrere Sessionen hinweg um die Höhe der Busse. Andrea Geissbühler, Polizistin und SVP-Nationalrätin aus Bern, argumentierte, dass der Zusatzaufwand für die Polizei nur mit einer Busse von 200 Franken gedeckt werden könne.

Aber, welcher Zusatzaufwand? Patrick Caprez, Kommunikationsbeauftragter der Schaffhauser Polizei, verneint jedenfalls, dass das neue Gesetz für die Schaffhauser Polizei einen zusätzlichen Arbeitsaufwand verursacht. Weniger Arbeit gebe es deswegen aber auch nicht.

Beim langwierigen Gezänk um die Bussenhöhe zwischen National- und Ständerat setzte sich zum Schluss die kleine Kammer durch, die auf hundert Franken beharrte. Wie viele Bussen die Schaffhauser Polizei seit dem 1. Oktober 2013, als das Gesetz in Kraft trat, verteilt hat, weiss Patrick Caprez nicht.

«Darüber führen wir keine Statistik». Auch eine Einschätzung, ob es ähnlich viele wie im Kanton Basel-Stadt (fünf Bussen im Monat Oktober) oder im Kanton Zürich (110) waren, will Patrick Caprez nicht geben. Ein paar werden es aber schon gewesen sein, weil die Sünder immerhin teilweise vom neuen Bussensystem Gebrauch machten und die hundert Stutz gleich bar den Polizisten in die Hand drückten.

In den Räten wurde aber nicht nur über die Höhe der Bussen diskutiert, sondern auch über die Menge des erlaubten Haschisch- und Cannabis-Besitzes. Der Schwyzer SVP-Ständerat Peter Föhn meinte, dass mit zehn Gramm 100 Joints gedreht werden könnten.

Sprach er da etwa aus eigener Erfahrung? Falls ja, scheint es ziemlich starkes Gras gewesen zu sein, das Peter Föhn da geraucht hatte. Die Lappi-Redaktion kommt nach intensiver Recherche zum Schluss, dass 0.25 Gramm Marihuana pro Joint annehmbar sind. Aus zehn Gramm ungefähr 40 Joints zu drehen, scheint somit realistisch, wobei es natürlich auf Lust und Laune der KonsumentInnenen ankommt.

Spricht Peter Föhn aus Erfahrung?

Bleibt zu klären, was die Vorteile des neuen Gesetzes sind. Peter Sticher, erster Staatsanwalt des Kantons Schaffhausen, und Patrick Dörflinger vom Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) begrüssen unisono das Ordnungsbussenmodell für Erwachsene.

Für Patrick Dörflinger trägt der Verzicht auf ein Strafverfahren zur Entstigmatisierung der Konsumierenden bei. Auch Peter Sticher ist der Meinung, dass die bisherige Bekämpfung des Cannabiskonsums mit strafrechtlichen Mitteln für die Justiz mit erheblichem Aufwand verbunden war, welcher im Verhältnis zur Schwere des Delikts nicht immer im gleichen Masse als angemessen empfunden wurde.

«Mit dem Bussenmodell werden die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen entlastet und Kosten eingespart. Ausserdem existiert nun eine schweizweit einheitliche Sanktionspraxis», sagt Peter Sticher.

Gleichzeitig findet es Patrick Dörflinger wichtig, dass mit Jugendlichen anders umgegangen wird. Er unterstützt deshalb die Einführung der Meldebefugnis. Dadurch kann die Gefährdung von suchtmittelkonsumierenden Jugendlichen vom VJPS abgeklärt werden, bevor eine Behörde eingeschaltet wird.

«Wenn es lediglich um eine geringfügige Problematik geht, reichen oftmals flankierende Massnahmen aus. In diesen Fällen wird der Jugendliche nicht behördlich erfasst und er hat zusätzlich eine Stelle kennengelernt, die ihm unter Umständen in künftigen Krisen wieder beratend und unterstützend zur Verfügung stehen kann.»

Diese Ansicht vertritt auch Peter Sticher: «Die Einführung eines Bussensystems für Jugendliche ist aus Gründen des Jugendschutzes kein Thema.» Und er hält fest: «Der Cannabiskonsum ist mit der Gesetzesänderung – aus meiner Sicht zu Recht – nicht entkriminalisiert worden.»

Für H., der längst erwachsen geworden ist, hat sich somit nicht viel verändert. «Die hundert Stutz kann ich auch sinnvoller ausgeben, als sie einem Polizisten in die Hand drücken. Zum Beispiel für mehr Gras.»

* Den Namen hat die Redaktion vergessen.

Dieser Artikel erschien im Dezember 2013 im Magazin «Lappi tue d’Augen uf»

Auswärtsspiel

Zürich. Eine Stadt mit einer grossen Fussballtradition. GC und die Champions League. Muris Tor gegen Ajax. Legendär.

Das war einmal. Heute: Zwei abgerissene Stadien. Eines wurde neu gebaut, aber keiner will es. Zumindest nicht, um darin Fussball zu schauen.

Nun, liebe Zürcher, stellt euch vor, es gibt irgendwo eine Stadt. Diese Stadt hat ein tolles Fussballstadion. Platz für 30’000 Besucher. Keine Tartanbahn zwischen Sitzplatz und Rasen. Keine Pfeiler, die das Dach stützen müssen, weil es sonst zusammenkracht. Nur, es geht kaum jemand hin, weil der Club, der darin spielt, irgendwo in der «Brack»-Liga herumdümpelt, und gegen wenig namhafte Vereine wie etwa den Dumpinglohnzahler-Club Wohlen antreten muss. Ein Stadion für niemanden, sozusagen. Das muss hart sein.

Servette Genf – FC Schaffhausen 2:1, 6. Oktober 2013

Die Rede ist natürlich vom «Stade de Genève», in dem Servette spielt, ebenfalls ein traditionsreicher Club. Unvergessen, wie die Genfer Berlin eroberten. 3:0 gegen die Hertha. Legendär.

Das war einmal. Heute gastiert der FC Schaffhausen in Genf. Und der steht in der «Brack»-Tabelle sogar weiter oben als die Servettiens. Das muss hart sein.

Immerhin können die Genfer heute gewinnen, wobei sich die Schaffhauser hinten nicht allzu geschickt anstellen. Es steht bereits 2:0 für die Genfer, als FCS-Trainer Jacobacci einen «Zettel» einwechselt. Dazu einen neuen Spieler, damit der den Zettel überbringt. Unter den Gelb-Schwarzen auf dem Platz herrscht Aufregung. Huch, ein Zettel. Was mag wohl draufstehen? Vielleicht sowas wie «jetzt schiesst endlich ein Tor». Ok, die Anweisung wird befolgt. 2:1. Aber dabei bleibt’s. Zu dumm, stand nicht darauf «Jetzt schiesst endlich drei Tore». Das ist hart.

Dieser Text erschien am 6. Oktober 2013 auf schaffhausen.net

Hiki-Haka in Wettswil-Bonstetten

Überall wird Fussball gespielt, auch auf dem Land. Mit dem Tiki-Taka des FC Barcelona hat das Zweitliga-Spiel, das der Lappi besucht hat, so viel gemein, wie die Muttenzer Kurve mit dem Fangrüppchen des FC Kosova.

FC Wettswil-Bonstetten – FC Kosova ZH 1:1

Während Tausende vor der Glotze das EM-Spiel Holland-Dänemark verfolgen, machen sich drei Lappi-Redaktoren auf den Weg ins Zürcher Hinterland, um sich ein anderes Fussballspiel anzusehen. Es ist ein warmer, sonniger Tag. In Scharen stürmen Rentner und solche, die es bald sein werden, den Zug nach Zürich. Mit Ellbogeneinsatz können wir uns gerade noch Plätze in einem Viererabteil sichern. Was die Damen und Herren trotz EM nach Zürich führt, ist uns schleierhaft. Wir wissen nur, was garantiert nicht der Grund ist: Das Spiel des FC Wettswil-Bonstetten gegen den FC Kosova ZH. Rund um den Fussballplatz des FCWB gibt es nämlich noch viel weniger Sitzplätze als in den SBB-Zügen. Passend dazu lautet auch der Name der Wettswiler Wiese: Stadion «Moos».

Am Bahnhof in Wettswil deutet nichts auf das grosse Match hin. Obwohl es sich immerhin um den letzten Spieltag der «2. Liga interregional, Gruppe 5» – so der offizielle Name – handelt. Klingt in etwa gleich bescheuert wie «Raiffeisen Super League». Auf jeden Fall steht der FCWB mit grossem Vorsprung auf Platz eins seiner Liga. Der Aufstieg ist also schon gesichert, und die Party dazu soll heute steigen. Da hätte man doch ein paar Hinweisschilder für auswärtige Gäste erwartet. Vielleicht hat in Wettswil einfach niemand damit gerechnet, dass von auswärts jemand kommt.

Dank der Karten-App auf dem iPhone finden wir den richtigen Weg trotzdem. Vorbei an einem Tümpel, zwei Eseln und mehreren Bauernhöfen gelangen wir zum Clubhaus des FCWB. Lärm dröhnt uns entgegen. Wir sehen einige Festtische und -bänke, dahinter eine improvisierte Bühne. Wir kämpfen uns zwischen heimischen Fans hindurch, von denen einige bereits das Aufstiegs-Shirt tragen, und begeben uns erstmal zur Bar, wo wir ein Stück Schaffhausen finden: Falkenbier. Kaum haben wir Platz genommen, ertönt aus den Boxen in ziemlich mieser Qualität der Soundtrack von «Pirates of the Caribbean». Das Zeichen für die Spieler. Sie kommen aus dem Clubhaus und gehen einen Meter neben uns vorbei auf den Rasen. Das sind noch Spieler zum Anfassen. Der Speaker klärt die Zuschauer darüber auf, dass der FC Kosova ZH dem Heimteam einen Harass kosovarisches Bier mitgebracht hat. Eine freundliche Geste. Und vor allem: Eine gute Idee, das Präsent zum Aufstieg vor dem Spiel zu überreichen. Danach hat man sich vielleicht nicht mehr so lieb.

Einiges an der Zeremonie erinnert an die grossen Fussballspiele aus dem TV. Spieler, die den FCWB verlassen, werden mit Blumen verabschiedet. Die Linienrichter kontrollieren die Tornetze. Der Schiri pfeift an. Sogleich bemerkt der aufmerksame Besucher aber einige ziemlich wichtige Dinge, die hier fehlen. Eine Matchuhr ist nicht in Sicht. Und vor allem hat es keine Balljungen. Der erste Schuss eines Kosova-Spielers landet gleich mal fünfzig Meter hinter dem Tor. Eine ältere Dame macht sich langsam auf den Weg Richtung Ball.

Ahnungslose TV-Kommentatoren werfen den Spaniern vor, ihr Tiki-Taka sei brotlose Kunst. Dabei ist dieses Kurzpass-Spiel alles andere als einfach. Die Spieler des FCWB beherrschen es scheinbar nicht. Fast alle ihrer Angriffe leiten die Verteidiger mit einem hohen Ball in Richtung gegnerisches Tor ein, oft mit wenig Erfolg. Aber es geht noch schlechter. Wenn es nämlich Javier Crespo Mendez – der Torhüter mit dem spanischen Namen und den österreichischen Füssen – mit einem weiten Abschlag versucht, heisst es meist «Achtung Ball!» Die Wahrscheinlichkeit, dass der lange Ball einem unachtsamen Zuschauer auf den Kopf prallt, ist um einiges höher, als dass er einen Stürmer der Rot-Schwarzen erreicht. Vielleicht ist die Stimmung unter den geschätzten 200 Besuchern deshalb ziemlich verhalten. Die junge Frau neben uns unterhält sich jedenfalls mit ihren zwei Kollegen über ihre Pickel-Probleme.

Plötzlich wird es zum ersten Mal laut. Der für seine Abschläge getadelte Goalie des FCWB pariert einen knallharten Schuss eines Kosovaren glänzend. Den folgenden Eckball bringt die Nummer 8 des in weissen Shirts spielenden FC Kosova hoch vor das Tor. Der Ball fliegt über Mendez hinweg, es sieht so aus, als würde der Eckball direkt im Tor landen – nein, er klatscht an den hinteren Pfosten. Viel Glück für das Heimteam. Kaum zu glauben, dass diese Mannschaft in der Rückrunde alle Partien gewonnen hat. Das letzte Team, von dem sie besiegt wurde, war – genau – der FC Kosova ZH. Und der macht jetzt richtig Druck. Eine Abseitsentscheidung bringt mehrere Kosova-Spieler in Rage. Die Lappi-Redaktion steht jedoch genau richtig und kann den Entscheid nur bestätigen. Es bleibt zur Pause beim 0:0.

Es mag ein Klischee sein, aber die Kosovaren bringen eine ordentliche Portion Aggressivität mit ins Spiel. Nicht ganz überraschend fliegt kurz nach der Pause der erste von ihnen vom Platz: Gelb-rote Karte. Die rund dreissig angereisten Kosova-Fans toben vor Wut. Schiedsrichter Daniel Locchi muss sich üble Schmährufe anhören. «Pfiife» und «Tubel» gehören zur harmlosen Sorte, die meisten und vermutlich schlimmeren Beschimpfungen ertönen aber in Albanisch. Offizielle Sicherheitskräfte sind übrigens keine anwesend. Aber wer weiss, vielleicht gibt es unter den Kosova-Fans den einen oder anderen, der für gewöhnlich dieser Arbeit nachgeht. Oder unter den Spielern.

Obwohl der FC Kosova nur noch mit zehn Mann auf dem Feld ist, schlägt der Ball wenig später zum ersten Mal im Tor der Rot-Schwarzen ein. Alban Hotjani bringt die Gäste in Führung. Wenig später fast das 0:2. Einen Freistoss kann der zur Pause neu eingewechselte Goalie Davide Maggiulli für die Wettswiler gerade noch um den Pfosten lenken. Das war knapp.

An der Seitenlinie singt ein Grüppchen Mädchen «let’s go WB, let’s go». Viel Geduld haben sie aber nicht. Die gleichaltrigen Jungs, die auf dem Nebenplatz kicken, sind viel interessanter.

Auf dem grossen Platz versuchen die Kosovaren, Zeit zu schinden, indem sie mit dem Ball zur Eckfahne laufen. Doch diesmal klappt᾽s nicht. Die Wettswiler erobern sich die Kugel. Es läuft die gefühlte 95. Minute. Ein hoher Ball nach vorne. Gerangel. Ein Pfiff. Penalty! Tobende Kosovaren auf dem Feld und drumherum. Das darf doch nicht wahr sein. Srdjan Aksic, der serbische Torjäger in den Reihen des FCWB, nimmt sich den Ball und haut ihn ins Tor. Abpfiff. Aus. 1:1.

Das Schiedsrichter-Trio verlässt eilig das Feld und verschwindet in der Kabine. Die Kosova-Spieler lassen die Köpfe hängen. Die Nummer 8 mag kein Interview geben. Er hält die Anfrage für einen Scherz. «Wotsch mi verarsche?» Srdjan Aksic ist auskunftsfreudiger: «Normal Penalty, das isch de Job vom Captain. Er macht Penalty sehr gut, sehr richtig. Aber er hat sich verletzt in vierzigschte Minute und dann kommt die Chance für mich.»

Für die Meisterparty bleibt das Lappi-Team dann nicht mehr. Eine Hundsverlochete auf dem Feld genügt uns, da braucht’s keine zweite am Festbank. Immerhin war das miese Gekicke des FCWB nicht im TV zu sehen. Von anderen Mannschaften kann man das nämlich nicht behaupten. Gell, lieber Arjen Robben.

Dieser Artikel erschien am 24. August 2012 im Magazin «Lappi tue d’Augen uf»