Diverse Missstände bei der KSD

IT-Misere: Die Finanzkontrolle deckt eine ganze Reihe von Mängeln beim Informatikunternehmen von Kanton und Stadt auf. Der Regierungsrat schweigt.


Nach und nach kommt ans Licht, was beim Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen (KSD) alles im Argen liegt. Und vor allem: wie viel.

Nachdem insbesondere das kantonale Website-Projekt immer wieder für Kritik sorgte, deckt nun auch die Finanzkontrolle (Fiko) eine ganze Reihe von Missständen auf. In mehreren Berichten von 2016 bis 2019 hat die Finanzkontrolle insgesamt «26 wesentliche Feststellungen» gemacht, wie Fiko-Chef Patrik Eichkorn auf Anfrage der AZ schreibt.
Die Liste der Mängel ist lang. Konkret umfassten sie laut Eichkorn folgende Punkte: «Aktivierung und korrekte Abschreibung von Sachanlagen, Einhaltung der Vorgaben bezüglich der Investitionen über Investitionskredite, Korrekte Verbuchung von Anschaffungen und Unterhalt, Korrekte zeitliche und sachliche Darstellung im Geschäftsbericht des Kantons, Einhaltung des Bruttoprinzips, Korrekter und vollständiger Ausweis der Jahresrechnung, Anpassung Spesenprozess, Einhaltung der Vorgaben zum Vertragsabschluss, Einhaltung von kreditrechtlichen Vorgaben, Vollständige Beantwortung parlamentarische Anfrage, Führung von Projektrechnungen zur Steuerung.» Und: «Im Zusammenhang mit der kantonalen Website kam es zu Feststellungen in den Bereichen der submissionsrechtlichen Bestimmungen und der Führung der Projektrechnung.»

Übersetzt heisst das: Das kantonale Website-Projekt hätte laut Fiko wohl ausgeschrieben werden müssen, beim Geldausgeben sei gegen Vorgaben verstossen worden und die Öffentlichkeit sowie das Parlament wurden mit falschen oder unvollständigen Angaben fehlinformiert.

Der Stadtrat sieht sich bestätigt

Für die Stadt ist Stadtrat Daniel Preisig für die KSD zuständig. Er sagt, der Stadtrat habe bereits 2017 eine Ausschreibung des Website-Projekts gefordert, sei damit aber nicht durchgekommen. Anschliessend habe man sich aus dem Projekt zurückgezogen. «Der Stadtrat sieht sich nun durch den Bericht der Fiko in seiner damaligen Haltung bestätigt», sagt Preisig heute. Vergangene Woche hatte der SVP-Stadtrat angekündigt, dass die Stadt nun ein eigenes Website-Projekt aufgleisen will – inklusive Ausschreibung (siehe AZ vom 10. September). Insgesamt sei die Stadt laut Preisig deshalb «nur am Rande von den Feststellungen der Fiko zur Website betroffen».

Klar ist: Laut der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) müssten für Aufträge ab 150 000 Franken im Dienstleistungsbereich mehrere Firmen zur Bewerbung eingeladen werden (sogenanntes Einladungsverfahren), ab 250 000 Franken müsste das Projekt gar öffentlich ausgeschrieben werden.

Der Regierungsrat stellte sich im vergangenen Jahr noch auf den Standpunkt, er könne den Auftrag freihändig vergeben, da der Betrag von 150 000 Franken nicht überschritten werde. Das schrieb die Regierung auf einen politischen Vorstoss von AL-Kantonsrätin Linda De Ventura. Die damals gemachten Aussagen müssen aber wohl hinterfragt werden, wenn die Fiko die «Beantwortung parlamentarische Anfrage» beanstandet.

Kosten doppelt so hoch?

Bleibt die Frage, wie viel Geld der Kanton für die Website ausgegeben hat. Der Präsident der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats GPK, Walter Hotz (SVP), sagte Mitte August in den Schaffhauser Nachrichten, die Kosten seien auf «fast 600 000 Franken» angestiegen, das sei «mehr als das Doppelte des Kostendachs».

Gegenüber der AZ sagt Hotz, die GPK habe den Bericht der Fiko studiert und den zuständigen Regierungsrat Walter Vogelsanger (SP) zur Aussprache eingeladen. Nun erwarte die GPK von Vogelsanger einen Bericht, wie die Missstände behoben werden sollen.

Der Regierungsrat selber will noch keine Fragen der AZ beantworten und verweist wie schon letzte Woche auf eine Pressekonferenz, die demnächst stattfinden soll.

Dieser Artikel erschien am 17. September in der «Schaffhauser AZ».