Schlagabtausch ums Spital

50 Überstunden in einem Monat, Rekrutierungsprobleme, Unterversorgung: FDP-Politiker Marcel Montanari äussert happige Vorwürfe gegen die Spitalführung, die Verantwortlichen schiessen zurück.

«Was muss denn eigentlich noch passieren, dass wir endlich mal hinschauen? Braucht es Todesfälle? Ich sage Ihnen eines: Wenn es dazu kommen sollte, dann kann keiner von uns sagen, er hätte es nicht gewusst. Weil ich habe es Ihnen heute gesagt. Und ich habe es Ihnen schon letztes Mal gesagt.»

Marcel Montanari holte kürzlich im Parlament zum grossen Rundumschlag aus, gegen den Regierungsrat, gegen die Gesundheitskommission des Kantonsrates und natürlich gegen die Spitalleitung. Der freisinnige Kantonsrat, der als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates für den Gesundheitsbereich zuständig ist, schilderte diverse mutmassliche Missstände am Schaffhauser Kantonsspital.

So hätten laut Montanari Stichproben teilweise massive Verstösse gegen das Arbeitsgesetz ans Licht gebracht: Eine Person habe während eines Monats 50 Überstunden angesammelt, also insgesamt 250 Stunden gearbeitet. Das wäre, als würde jemand 31 Tage lang täglich acht Stunden arbeiten, ohne einen einzigen freien Tag zu haben.
Ausserdem habe Montanari von einer Anzeige beim Arbeitsinspektorat gehört. Und der Regierungsrat und der Spitalrat hätten ihm gegenüber bestätigt, dass es zu Verstössen gegen das Arbeitsgesetz gekommen sei.
Zudem würden «fähige Ärzte» das Spital verlassen, es gebe bei der Stellenbesetzung «Rekrutierungsprobleme», und wegen des Personalmangels müssten die Spitäler Schaffhausen gar auf Personalverleihe zurückgreifen. In einem Bereich sei es wegen eines Burnouts gar zu einer «Unterversorgung» gekommen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Montanari solche Zustände am Schaffhauser Kantonsspital beklagt (siehe auch AZ vom 26. März). Seit Jahren stellt Montanari kritische Fragen und rapportierte der Gesundheitskommission. In all diesen Jahren sei aber nicht viel geschehen, moniert Montanari. Deshalb habe er sich nun gezwungen gesehen, den Kantonsrat aufzufordern, er solle «seine Verantwortung endlich wahrnehmen».

Regierung: Rufschädigung

Was ist los beim Schaffhauser Kantonsspital? Ist die Situation so dramatisch, wie sie Montanari schildert? Glaubt man den offiziellen Stellen, ist die Antwort klar: Nein.

Schaffhausen habe eine «gute Gesundheitsversorgung», das «dystopische Bild» von Marcel Montanari treffe so nicht zu, meinte der zuständige Regierungsrat Walter Vogelsanger (SP). Im Gegenteil: Montanaris Äusserungen seien «rufschädigend», so der Gesundheitsdirektor im Parlament.

Gegenüber den Schaffhauser Nachrichten ergänzte der Regierungsrat später, Montanari «fokussiert auf Einzelfälle und schmälert damit die gute Leistung und das hohe Engagement des Personals». Auch von Seiten der Personal-Gewerkschaft VPOD heisst es: «Wir haben keine Hinweise darauf, dass am Spital das Arbeitsgesetz systematisch verletzt wird», wie Gewerkschafter Kurt Altenburger in den SN sagte. Schliesslich meldete sich auch noch Vogelsangers Vorgängerin Ursula Hafner-Wipf mittels Leserbrief in der Tageszeitung zu Wort und kritisierte Montanaris «unqualifizierte Anwürfe».

Auch die Spitäler Schaffhausen widersprechen dem freisinnigen Politiker: «Für uns war der Auftritt von FDP-Kantonsrat Marcel Montanari äusserst irritierend. Er hat dadurch die Spitäler Schaffhausen und ihre Mitarbeitenden unberechtigterweise in Verruf gebracht», schreibt die Kommunikationsverantwortliche Lisa Dätwyler auf Nachfrage der AZ. «Marcel Montanari trat auf, als ob er ein anwaltliches Mandat für einen Kläger führte. Wir erwarten bei Kritik sachliche und faktenbasierte Aussagen.»

In Sachen Arbeitsgesetz seien laut Dätwyler in den letzten Jahren «grosse Anstrengungen» unternommen worden, «damit die Personalplanung gesetzeskonform erfolgen kann», unter anderem seien «zusätzliche Stellen im ärztlichen Bereich geschaffen worden». Daneben würden «wie in vielen anderen Spitälern temporäre Ärzte eingesetzt, um Spitzenzeiten und personelle (krankheitsbedingte) Ausfälle oder Lücken im Arztdienst zu überbrücken». Und: «Der Alltag in einem Spital ist geprägt von kurzfristigen Ereignissen wie beispielsweise Notfällen. Solche begründete Überschreitungen der gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit werden durch das Arbeitsgesetz gestattet. Zusätzlich wird aber auch an die Mitarbeitenden und deren Vorgesetzte appelliert, die gesetzlichen Vorgaben wenn immer möglich einzuhalten.» Dass beim Arbeitsinspektorat eine Anzeige gegen die Spitäler Schaffhausen eingegangen sei, «ist uns zum heutigen Zeitpunkt nicht bekannt».
Das Arbeitsinspektorat selber schreibt, man könne aus Datenschutzgründen hierzu keine Auskunft geben.

Spital-Ranking: SH abgeschlagen

Dass es nie zu Verstössen gegen das Arbeitsgesetz kam, bestreiten aber weder die Spitäler Schaffhausen noch der Regierungsrat. Und auch EDU-Kantonsrat Erwin Sutter, Mitglied der Gesundheitskommission, räumte während besagter Debatte im Parlament ein, dass es bei Notfällen zu Situationen komme, «wo das Arbeitsgesetz nicht immer eingehalten werden kann».

Der Verweis auf Notfälle sei indes ein «nicht haltbares Argument», meint Marcel Montanari. Viele Eingriffe seien planbar und würden nicht einfach aus heiterem Himmel anfallen. Und: «Ein Spital, das ein Notfallzentrum betreibt und dafür Millionen vom Kanton bekommt, kann nicht überrascht sein, wenn es zu einem Notfall kommt.» Solange die in Notfallsituationen geleisteten Überstunden aber nachher kompensiert werden können, sei dies auch kein Problem. Auch den Vorwurf, er schmälere die Leistung des Personals, lässt Montanari nicht gelten: «Im Gegenteil, ich rechne es den Mitarbeitenden hoch an, was sie unter diesen Bedingungen leisten.» Zudem sei fraglich, ob man immer noch von Einzelfällen sprechen könne, wenn das Arbeitsgesetz während fünf Jahren nicht eingehalten werde.

Dass die Spitäler Schaffhausen im nationalen Vergleich ein Problem haben, deutet das neuste Spital-Ranking der Beratungsfirma Universum an, das kürzlich publiziert wurde. Für die Erstellung des Rankings wurden 1150 Studierende im Medizin- und Gesundheitsbereich danach befragt, welche Arbeitgeber wie attraktiv sind. Die Spitäler Schaffhausen landen dabei auf Platz 61 von 69 Organisationen, wie medinside.ch letzte Woche berichtete.

Studie: Massive Gesetzesverstösse

Montanari verweist zudem auf eine aktuelle Studie des Verbandes Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte (VSAO), die Anfang Mai veröffentlicht wurde. Eine schweizweite Umfrage bei knapp 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zeige, dass die Arbeitszeiten bei 62 Prozent der befragten Personen gegen das Gesetz verstosse: «Jede zweite Person steht im Wochenschnitt länger als die rechtlich zulässigen 50 Stunden im Dienst.» Und: «69 Prozent arbeiten zudem länger als vereinbart. Es werden jedoch gar nicht alle geleisteten Stunden erfasst», schreibt der VSAO. Das habe Folgen: «Mittlerweile fühlen sich fast sieben von zehn Befragten mindestens ab und zu ausgelaugt und/oder emotional erschöpft. Und gut die Hälfte hat Gefährdungen durch übermüdete Ärztinnen/Ärzte erlebt – 14 Prozent mehr als 2014.»
«Diese Studie muss Anlass sein, auch im Interesse der Patientinnen und Patienten die Arbeitszeiten beim Schaffhauser Kantonsspital zu überprüfen», meint Montanari gegenüber der AZ. Deshalb sei nun auch die Gesundheitskommission gefordert, sie habe sich dieses Themas bisher nicht genügend angenommen.

Diesen Vorwurf lässt wiederum Regula Widmer (GLP), Mitglied der Gesundheitskommission des Kantonsrats, nicht gelten. Man habe in der Kommission über die von Montanari bemängelten Punkte gesprochen. «Der Ball liegt nun beim Regierungsrat», sagt sie. Sie erwarte, dass Walter Vogelsanger die Kommission demnächst darüber informiert, wie es am Spital in Sachen Einhaltung des Arbeitsgesetzes aussieht.

Dieser Artikel erschien am 4. Juni in der Schaffhauser AZ.