Linke Parteien wollten Wahlen verschieben

SP und Grüne sowie die EVP wollten die Wahlen vom 30. August um einen Monat nach hinten verschieben. Das geht aus der Auswertung der Stellungnahmen zur Kurzvernehmlassung hervor, die die Staatskanzlei auf Nachfrage herausgegeben hat. 

Wegen den geltenden Einschränkungen der Versammlungsfreiheit hatte der Regierungsrat eine Verschiebung der Regierungsratswahlen von Ende August auf Ende September sowie die Verschiebung der Kantonsratswahlen von Ende September auf Ende Oktober geprüft.

Unter anderem, weil sich die Mehrheit der Parteien gegen eine solche Verschiebung ausgesprochen hat, bleibt nun alles wie gehabt. 

Den drei Parteien, die eine Verschiebung wünschten, standen insgesamt sechs Parteien gegenüber, die sich für die planmässige Durchführung der Wahlen aussprachen: GLP, CVP sowie SVP und FDP inklusive ihrer Jungparteien. Die EDU setzte sich für die Beibehaltung der Regierungsratswahlen am 30. August ein, wollte aber die kommunalen Wahlen verschieben.

Keine Rückmeldungen gaben laut Staatskanzlei die Juso, die Jungen Grünen und die Alternative Liste. 

Hätten diese drei Parteien ebenfalls eine Verschiebung gewünscht, wäre ein Entscheid zumindest komplizierter geworden.

Ebenfalls zu einer Stellungnahme eingeladen wurden die Gemeinden. Auf kommunaler Ebene sind am 30. August die Wahl der Gemeindepräsidien sowie des Schaffhauser Stadtrates angesetzt. 

Von den 26 Schaffhauser Gemeinden sprachen sich allerdings nur sieben für eine Verschiebung aus, 14 waren dagegen, fünf machten keine Angaben.