Wie eine Windfahne

Der Entscheid war knapp. Mit 23 zu 22 Stimmen hat die SVP am Montag an ihrem Parteitag den Gegenvorschlag zur «7to7»-Initiative abgelehnt. Das gab die Partei diese Woche bekannt. Damit hat die SVP-Basis gegen ihre Vertreter im Kantonsrat entschieden. Im Parlament hatte die SVP den Gegenvorschlag noch unterstützt. Konkret haben seinerzeit 17 SVP-Kantonsräte den Gegenvorschlag angenommen, während kein einziger SVP-Vertreter dagegen gestimmt hatte. Einzig Mariano Fioretti hatte sich der Stimme enthalten. Das belegen Video- aufnahmen der «az».

Insgesamt wurde der Gegenvorschlag im Kantonsrat dank der Unterstützung der SVP mit 40 zu sieben Stimmen angenommen. Das heisst: Hätten die erwähnten 17 SVP-Kantonsräte den Gegenvorschlag abgelehnt, wäre dieser bereits im Parlament gescheitert und würde nun gar nicht erst zur Abstimmung gelangen.

Erb wechselt die Seite

Weiter geht aus der Mitteilung der Partei hervor, dass sich ins- besondere der Schaffhauser Stadt- und Kantonsrat Daniel Preisig für die Ablehnung des Gegenvorschlags stark machte: «Kantonsrat Daniel Preisig betonte, dass er nicht gegen Tagesschulen sei. Trotzdem dürfe dieser Vorlage aufgrund der unausgegorenen Finanzierung aber nicht zugestimmt werden», heisst es. Preisig war an der entsprechenden Abstimmung im Kantonsrat abwesend.

Neben Preisig hat sich gemäss Medienmitteilung auch Kantonsrat Samuel Erb am Parteitag für die Ablehnung des Gegenvorschlags ausgesprochen. Bei der Abstimmung im Parlament hatte Erb dem gleichen Gegenvorschlag noch zugestimmt.

Dieser Text erschien am 2. November in der «Schaffhauser AZ».

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