Kein Wirbel um gar nichts

Ein Kommentar zur «Causa Tas» und warum sie keine «Causa» ist.

«Wirbel um 92 identische Wahlzettel», titelten die «Schaffhauser Nachrichten» am Mittwoch. Wer den Text las, stellte jedoch fest, dass da weder ein Wirbel noch ein laues Lüftchen war.

Aber beginnen wir von vorne: Beim Auszählen der Wahlzettel für die Grossstadtratswahlen vom 27. November herrschte offenbar Verwirrung unter den städtischen Stimmenzählern. Ihnen fiel auf, dass viele Wahlzettel identisch aussahen. Konkret nahmen 92 Personen eine leere Liste, notierten die Nummer 2 (SP-Liste) darauf und schrieben jeweils zweimal nur einen Namen auf – immer denselben. Die restlichen Linien lies­sen sie leer.

Das machte die Stadt am Dienstag publik. Allerdings nicht freiwillig, sondern nur, weil «in den vergangenen Tagen bei Stadtrat und Stadtkanzlei verschiedentlich Fragen über eine grös­sere Zahl von Wahlzetteln mit nur einem kumulierten Namen eingegangen sind», wie es in der Mitteilung heisst.

Welcher Kandidat aufgeschrieben wurde, gab die Stadt nicht bekannt. Das übernahmen dann gestern die «SN»: Ibrahim Tas lautete der Name. Die Zeitung beruft sich dabei auf «Aussagen aus der Stimmenzählerschaft». Stadtschreiber Christian Schneider bestätigt das auf Nachfrage der «az», denn dem Wahlresultat ist das nicht anzumerken. Tas machte auf den veränderten Wahlzetteln weniger Stimmen als 13 der insgesamt 18 SP-Kandidaten.

Nun wissen wir, dass Ibrahim Tas offenbar in seinem Bekanntenkreis Werbung für seine Kandidatur gemacht hat. Wer hätte das gedacht?

Denn sonst war da gar nichts, kein Wahlbetrug und keine «Eskalation» (Zitat «SN»). Nachdem die Wahlzettel überprüft wurden, hält die Stadt fest: «Die Handschriften auf den Wahlzetteln liessen nicht darauf schliessen, dass sie von einer einzelnen oder einigen wenigen Personen angebracht worden wären.» Und weiter: «Nachdem kein Gegenantrag gestellt wurde, wurden die (…) Listen vom Wahlbüro als gültig erklärt.»

Die «Causa Tas» erinnert stark an den Fall Lumengo. Der ehemalige SP-Nationalrat aus Biel wurde verdächtigt, 2006 bei den Parlamentswahlen im Kanton Bern Wahlzettel gefälscht zu haben. Von diesem Vorwurf wurde er später vom Bundesgericht freigesprochen, nachdem er in erster Instanz noch verurteilt worden war. Dennoch war seine politische Karriere damit beendet. Die Medien hatten ihn bereits vorverurteilt und die SP hatte ihn nach dem erstinstanzlichen Urteil öffentlich aufgefordert, aus der Partei auszutreten. Lumengo hingegen beteuerte stets, dass er staatspolitisch wenig beschlagenen Immigranten beim Ausfüllen der Wahlzettel helfen wollte.

Ist das ein Verbrechen? Natürlich nicht. Im Gegenteil: Es ist lobenswert, wenn jemand den Personen, die offenbar zum ersten Mal wählen, zeigt, wie das funktioniert. Und damit sind wir am Ende dieser «Nicht-Geschichte».

Dieser Kommentar erschien am 8. Dezember in der «schaffhauser az».

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