Die betrogenen Gächlinger

Stellen Sie sich vor, Sie stimmen regelmässig ab, aber Ihre Stimme wird jahrelang nicht gezählt. So geschehen in Gächlingen. Dank einem Hinweis aus der Bevölkerung passiert das heute nicht mehr.

Quizfrage: Ist Ihre Stimme ungültig, wenn Sie brieflich abstimmen und die ausgefüllten Stimmzettel nicht in ein separates Couvert stecken?

Die Antwort darauf gibt Artikel 53ter des kantonalen Wahlgesetzes. Dieser besagt, dass die briefliche Stimmabgabe in folgenden drei Fällen ungültig ist: Wenn die Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis fehlt, das Couvert mehr als einen Stimmrechtsausweis enthält oder dieses zu spät eintrifft. Mit anderen Worten: Die Stimme bleibt gültig, auch wenn die Stimmzettel mit dem Stimmrechtsausweis im gleichen Couvert und nicht separat verpackt abgeschickt werden.

Neuhausen: Keine Erklärung
So weit, so klar. Nun zeigt die Praxis: Die Anzahl ungültiger Stimmen in den Schaffhauser Gemeinden variiert. Vor allem in Neuhausen ist die Zahl im Vergleich zu den anderen Gemeinden auffallend hoch. Sie ist sogar doppelt so hoch wie jene in Schaffhausen, obwohl es in der Stadt viermal so viele Stimmberechtigte gibt. Konkret waren bei den kantonalen Abstimmungen zwischen März 2013 und März 2016 jeweils zwischen 30 und 60 Stimmen ungültig. Das heisst: 0,9 bis 1,7 Prozent aller Neuhauser Stimmen sind ungültig. Also jede hundertste Stimme.

In der Stadt gab es im gleichen Zeitraum pro Urnengang zwischen fünf und 20 ungültige Stimmen, in vielen kleinen Gemeinden sind es meistens null.

In Neuhausen rätselt man, was der Grund dafür ist, dass die Zahl der ungültigen Stimmen so hoch ist: «Wir haben keine Erklärung dafür», sagt Gemeindeschreiberin Janine Rutz. Klar ist aber: Bei der brieflichen Stimmabgabe werden keine anderen Kriterien angewandt als in anderen Gemeinden. Janine Rutz hält fest: «Stimmzettel, die sich lose im gros­sen Stimmcouvert befinden und nicht in einem separaten Couvert abgegeben werden, sind auf jeden Fall gültig.»

Während Neuhausen noch rätselt, hat Gächlingen gehandelt. Denn auch in der Klettgauer Gemeinde waren bis Mitte 2015 jeweils viele Stimmen ungültig. Gemessen an der tieferen Anzahl Stimmberechtigten sogar enorm viele: Am 28. September 2014, als über die Demokratie- und die Flextaxinitiative abgestimmt wurde, waren 32 von 459 eingelegten Stimmzetteln ungültig. Das sind fast sieben Prozent. Ab August 2015 gab es pro Urnengang plötzlich nur noch drei bis sieben ungültige Stimmen.

Gächlingen hat reagiert
Warum? Die Gächlinger Gemeindeschreiberin Käthi Pinto sagt, im Sommer des letzten Jahres sei sie aus der Bevölkerung auf die hohe Zahl ungültiger Stimmen angesprochen worden. Die Gemeinde wandte sich darum an das kantonale Amt für Justiz und Gemeinden (AfJG). Es stellte sich heraus: Die Gächlinger Stimmenzähler haben jahrelang Stimmzettel für ungültig erklärt, die nicht in einem separaten Couvert verpackt waren. «Die Stimmenzähler sind damals davon ausgegangen, dass die Stimmzettel in ein privates zusätzliches Couvert eingelegt werden müssen», so Pinto.

Die Gemeindeschreiberin verweist auf den Stimmrechtsausweis, der vom AfJG für rechtens erklärt wurde und auf dem folgender Satz steht: «Die Stimmzettel ausfüllen und in ein privates Kuvert einlegen und verschliessen.»

Jede Stimme zählt
Dass rund 20 Gächlinger Stimmen jahrelang nicht gezählt wurden, spielte nie eine Rolle. Keine kantonale Abstimmung fiel dermassen knapp aus, dass die ungültigen Stimmen eine Bedeutung gehabt hätten. Dennoch: Im Oktober des letzten Jahres wurde das kantonale Tourismusgesetz mit einer Differenz von gerade einmal 117 Stimmen verworfen. Im ganzen Kanton gab es damals 75 ungültige Stimmen.

Noch knapper wurde es bei den Kantonsratswahlen vor vier Jahren. Die AL vereinte damals im ganzen Kanton acht (!) Wähler mehr auf sich als die ÖBS. Das war entscheidend dafür, dass die AL fünf Kantonsratssitze holte und damit Fraktions­stärke erreichte, während die ÖBS nur vier Sitze machte. In Gächlingen waren damals zwölf Wahlzettel ungültig.

Dieser Artikel erschien am 28. April 2016 in der «schaffhauser az».