Den Volksentscheid abgeschafft

In den ersten beiden Sitzungen im Jahr 2016, am 11. und 25. Januar, hat es der Schaffhauser Kantonsrat zustande gebracht, zwei Entscheide des Schaffhauser Stimmvolks zunichte zu machen. Am 11. Januar stimmte eine Mehrheit für Sparmassnahmen bei den Krankenkassenprämien-Verbilligungen (obwohl das Stimmvolk diese im November 2012 an der Urne ablehnte) und am 25. Januar stimmte eine Mehrheit für ein neues Tourismusgesetz (obwohl im Oktober 2015 das Stimmvolk dieses an der Urne ablehnte).

Die folgende Grafik zeigt, welche Parteien wie häufig gegen diese Volksentscheide gestimmt haben.

Nachfolgende Tabelle zeigt, welche Schaffhauser Kantonsräte zweimal, einmal oder gar nie gegen diese Volksentscheide stimmten.

Notiz: In der Liste fehlen fünf Kantonsräte, aus folgenden Gründen:

1. Die Stimmabgabe im Kantonsrat erfolgt, indem man sich von seinem Platz erhebt. Folgende Personen erheben sich jedoch nicht, sondern zählen ihre Stimmen zum Schluss dazu – sprich: es ist unmöglich zu wissen, wie sie abgestimmt haben: Rainer Schmidig (EVP, Stimmenzähler), Till Aders (AL, Stimmenzähler), Walter Vogelsanger (SP, Kantonsratspräsident).

2. Folgende Personen waren bei beiden Abstimmungen abwesend: Andreas Bachmann (SVP), Marco Rutz (CVP).