Ständeratswahl – Links-Grün auf Irrwegen

Am 18. Oktober hätte Links-Grün die historische Chance, einen Schaffhauser Ständeratssitz zu erobern. Anstatt volles Risiko zu gehen, torpedieren sich SP und ÖBS selbst. Und die AL schaut – wiedermal – nur zu.

Ausgangslage: Zwei Sitze, vier Kandidaten. Walter Vogelsanger (SP), Reto Dubach (FDP), Thomas Minder (parteilos, SVP-Fraktion), Hannes Germann (SVP). Das bürgerliche Lager kann sich zwischen drei Kandidaten entscheiden. Links hat genau einen Kandidaten zur Auswahl.

Erster Wahlgang:

Mit 15’500 Stimmen übertraf Hannes Germann vor vier Jahren im ersten Durchgang das absolute Mehr um rund 2’500 Stimmen. Das wird wird auch diesmal wieder so sein. Hannes Germann ist bereits gewählt. Der zweite Sitz wird im zweiten Wahlgang entschieden.

Erster Fehler der Linken: Nur ein Kandidat

Heinz Müller hat den Wahlzettel vor sich liegen. Er wählt normalerweise immer links. So auch jetzt, er schreibt Vogelsanger auf die erste Linie. Aber was nun? Die zweite Linie leer lassen, oder doch den besten Bürgerlichen aufschreiben? Problem: Wenn nur ein Linker einen Bürgerlichen auf die zweite Linie schreibt, torpediert er den eigenen Kandidaten, weil er den Bürgerlichen damit eine Stimme schenkt, also die direkten Gegenkandidaten des eigenen Kandidaten. Stattdessen leer lassen? Müsste er aus linker Sicht, aber damit wirft er eine Stimme in den Kübel. Heinz Müller denkt nicht soweit. Er wählt zwei Kandidaten, seine «Wunschvorstellung». It’s the Unwissen!

Fazit: Die ersten linken Stimmen gehen an das bürgerliche Lager.

Zweiter Fehler: ÖBS unterstützt Dubach

Die ÖBS, Mitglied der Grünen Schweiz, empfiehlt neben Vogelsanger sogar FDP-Kandidat Reto Dubach zur Wahl. Das ist aus grüner Optik – auf schweizerdeutsch gesagt – schlicht und einfach «bireweich». Warum?

Energiestrategie 2050
Energiestrategie 2050, erstes Massnahmenpaket, Abstimmung im Nationalrat. «Nein» heisst Rückweisung an den Bundesrat. Quelle: politnetz.ch

Darum: Rückblende – Ende 2014 debattierte der Nationalrat über die Energiestrategie 2050, den indirekten bundesrätlichen Gegenvorschlag zur grünen Volksinitiative für den Atomausstieg und die wahrscheinlich wichtigste grüne Vorlage aller Zeiten. Kein einziger FDP-Nationalrat wollte diese Vorlage behandeln. 26 wollten die Vorlage an an den Bundesrat zurückweisen. Zwei haben sich enthalten, zwei waren abwesend. Die Schaffhauser Grünen empfehlen somit einen Vertreter einer Partei zur Wahl, die geschlossen das wichtigste Ziel der Grünen ablehnt: Die Energiewende.

Fazit: Weitere grüne Stimmen gehen ans bürgerliche Lager. Thomas Minder macht das Rennen im zweiten Wahlgang.

 

Was hätte Links tun müssen?

Zwei Kandidaten aufstellen, wobei der Schlechtere sich für den Zweiten zurückzieht. Das wäre ein «Must» gewesen. Erstens, weil Links damit im ersten Wahlgang – analog zu den Wahlen vor vier Jahren, als die SP mit Freivogel und die ÖBS mit Bühl antraten – die Stimmen konzentrieren können. Keine Stimme würde an die Bürgerlichen verschenkt werden. Zweitens hätte man sich für den zweiten Wahlgang eine bessere Ausgangslage geschaffen, als wenn man nur mit einem Kandidaten antritt. Drittens, und das ist der entscheidende Punkt: It’s the Psychologie.

Wenn Walter Vogelsanger im ersten Durchgang dermassen schlecht abschneidet (aus linker Sicht selbst verschuldet, weil einige Linke Bürgerliche wählen), könnte die SP gar auf die Idee kommen, ihn zurückzuziehen und Reto Dubach zu unterstützen um Thomas Minder zu verhindern. Dann gibt es gar keinen linken Kandidaten mehr. Angenommen, die SP zieht nicht zurück und tritt nochmals an – was sie als zweitstärkste Partei im Kanton Schaffhausen tun muss –, manch linker Wähler sieht das schlechte Resultat des SP-Kandidaten aus dem ersten Wahlgang und denkt sich: Der hat keine Chance, ich wähle X um X zu verhindern. It’s the Unwissen und the Psychologie.

Einwurf: Es hat auch vor vier Jahren mit zwei linken Kandidaten nicht gereicht.

Antwort: Ja, weil Thomas Minder damals mit seiner Abzocker-Initiative auch Stimmen aus dem linken Lager holte. Das ist diesmal anders. Mit seinem Engagement für die Masseneinwanderungsinitiative und die Ecopop-Initiative hat sich Minder aus linker Sicht ins Abseits manövriert. Und: Natürlich liegt es auch an den Kandidaten. Links müsste mit den zwei besten Personen antreten, die sie im Köcher haben. Weil aus mathematischer Sicht ist ein linker Ständeratssitz in dieser Konstellation realistisch. Links-Grün hat das Potenzial, knapp 40 Prozent der Stimmen zu machen. Das zeigen die letzten National- und Kantonsratswahlen. In einem zweiten Wahlgang, in dem sich die beiden Bürgerlichen gegenseitig die Stimmen klauen, würde das reichen.