Die SVP und ihre Freigeister

Eine Auswertung des Stimmverhaltens im Ständerat zeigt: Je linker die Fraktion, desto geschlossener stimmt sie.

Die Fraktionsdisziplin der SP-Ständeratsfraktion erreicht beinahe die 100-Prozent-Marke. In den Reihen der Genossen muss man Abweichler mit der Lupe suchen. Seit Beginn der Frühjahrssession 2014 gab es in der kleinen Kammer nur zwei Schlussabstimmungen, bei denen die SP-Ständeräte nicht einheitlich stimmten. So scherte Pascale Bruderer bei der eigenen Erbschaftssteuerinitiative als Nein-Sagerin aus.

Auf Platz zwei der geschlossensten Ständerats-Fraktionen folgt die CVP mit CSP-Ständerat René Imoberdorf. Das ist erstaunlich, fällt die CVP doch im Nationalrat als diejenige Fraktion mit der schlechtesten Geschlossenheit auf.

Erstaunlich ist auch, dass die SVP noch hinter der FDP die «disziplinloseste» Fraktion im Ständerat ist. Und das liegt nicht am parteilosen Fraktionsmitglied Thomas Minder, der bekanntlich häufig gegen seine SVP-Fraktionskollegen stimmt. Auch ohne Minder liegt die SVP-Fraktion noch klar hinter SP, CVP und FDP.

Berücksichtigt wurden alle Schlussabstimmungen seit der Frühjahrssession 2014, die nicht mit einem Ja-Anteil von 100% ausgingen. Zudem wurden nur Ja- und Nein-Stimmen gewertet (keine Enthaltungen). Das ergibt 48 Abstimmungen.

BDP, GLP und Grüne wurden nicht berücksichtigt, weil sie jeweils nur einen oder zwei Vertreter im Ständerat haben.

Quellen: politnetz.ch, parlament.ch