Schwerer Stand für Volksinitiativen

In den letzten zehn Jahren war in Schaffhausen keine kantonale Volksinitiative ohne Beteiligung der AL erfolgreich.

Am 30. November entscheidet das Stimmvolk des Kantons Schaffhausen über die Reichensteuerinitiative. Es ist die sechste Volksinitiative der AL in den letzten zehn Jahren. Die AL hat damit doppelt so viele Initiativen an die Urne gebracht wie die SP und mehr als die bürgerlichen Parteien zusammen.


Von den insgesamt 13 Volksabstimmungen, die seit Januar 2005 an die Urne kamen, wurden zwei vom Schaffhauser Stimmvolk angenommen. An beiden war die AL beteiligt. Weil bei der Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung auch die SP beteiligt war, bekommt auch sie einen «Punkt».

Sämtliche Volksinitiativen der bürgerlichen Parteien sind gescheitert, wenn auch teilweise knapp. Vor allem den Initiativen der SVP (Schaffhausen ohne HarmoS) und der Jungen SVP (Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie) fehlte nicht viel.

Hingegen hat die AL zuletzt mit der Demokratie-Initiative eine absehbare klare Pleite eingefangen. Aber auch die FDP und die Jungfreisinnigen waren mit ihren Initiativen chancenlos.

Bemerkenswert ist zudem, dass beinahe alle Initiativen von Parteien lanciert wurden. Ausnahme ist einzig die Initiative «EKS zurück an den Kanton», die der ehemalige FDP-Kantonsrat Gerold Meier initiierte. Weil aber selbst seine eigene Partei gegen die Initiative war, kann diese nicht der FDP zugerechnet werden.

Keiner Partei zuordnen liess sich auch die Initiative «Nur eine Fremdsprache in der Primarschule». Diese wurde von einem breiten überparteilichen Komitee ins Leben gerufen und von einem ebenso breiten Komitee bekämpft.