Zukunftsmusik

Glanzresultat für Daniel Preisig? Wahlkampf-Fiasko für die SP? Jein. Das Resultat des zweiten Stadtratswahlgangs widerspiegelt relativ genau die Realität. Das zeigt der Stimmenvergleich unter der Berücksichtigung der Leerstimmen.

Den Ausschlag gab vor allem der (fehlende) Bündnispartner. Die SVP konnte auf die FDP zählen. Die SP zwar auf die AL, aber das reicht nirgends hin. Die SP hätte Support aus der Mitte benötigt. Das zeigt auch die Wahl von Peter Neukomm, der sich im zweiten Duell «SP gegen Bürgerlich» durchsetzte und dabei auf die Wahlempfehlung von ÖBS und EVP zählen konnte. Die restlichen matchentscheidenden Stimmen liegen aber immer auch am Kandidaten und seinem Wahlkampf.

Dass die Stadt links sein soll – wie man da und dort immer wieder hört – ist nichts weiter als eine Mär.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die Wahl von Daniel Preisig wird die FDP längerfristig einen Sitz im Schaffhauser Stadtrat kosten. Diese These ist gewagt, wird aber unter einer Prämisse eintreten.

Gemessen an den Wähleranteilen ist die FDP im Stadtrat übervertreten.

Urs Hunziker (FDP, Jahrgang 56) wird ab 2015 der amtsälteste Stadtrat sein. 2001 wurde er gewählt. Wenn die Gesamterneuerungswahlen 2016 stattfinden, ist er 61 Jahre alt. Sicherlich noch kein Alter, um nicht wieder anzutreten. 2020 könnte er dann pünktlich in die Rente gehen. Die Frage ist, ob er überhaupt Lust dazu hat, noch sechs Jahre im Amt zu bleiben. Zweifel sind da: Hätte er das vor, warum hat er auf die Kandidatur für das Stadtpräsidium zugunsten von Raphaël Rohner – der erst 2012 gewählt wurde – verzichtet?

Angenommen Urs Hunziker wird nicht mehr bis 2020 im Amt bleiben wollen. In diesem Fall wird ihn die FDP dazu drängen, nicht in einem Gesamterneuerungsjahr – also 2016 – zurückzutreten. Die Chancen für einen neuen FDP-Kandidaten würden sonst schlecht stehen. Bereits 2012 wackelte ihr zweiter Sitz gewaltig, und allfällige Herausforderer aus der Mitte oder von links würden sich bei Gesamterneuerungswahlen nicht gegenseitig die Stimmen wegnehmen. Der zweite FDP-Sitz wäre futsch.

Stadtratswahlen 2012:
Peter Neukomm (SP): 7468 Stimmen
Thomas Feurer (ÖBS): 5762 Stimmen
Simon Stocker (AL): 5687 Stimmen
Urs Hunziker (FDP): 5433 Stimmen
Raphaël Rohner (FDP): 4859 Stimmen
Nicht gewählt:
Peter Käppler (SP): 4834 Stimmen
Daniel Preisig (SVP): 4077 Stimmen

Angenommen Urs Hunziker wird noch im nächsten Jahr oder irgendwann zwischen 2017 und 2019 zurücktreten. In diesem Fall hätte die FDP klar die besseren Chancen, ihren zweiten Sitz zu verteidigen. Wenn Mitte-Links aber etwas gelernt hat (Prämisse) und zusammenspannt, verliert die FDP auch so ihren zweiten Sitz.

Diese Entwicklung wäre ein Abbild der politischen Realität.

Der grösste Sparfuchs im Kanton

Das Schaffhauser Stimmvolk hat seit November 2012 über vier Sparvorlagen abgestimmt. Drei hatte es verworfen, bis es Ende September zum ersten Mal eine Sparvorlage (Buspreise) annahm.

Ein Vergleich der Gemeinden zeigt jedoch, dass die Sparvorlagen sehr unterschiedlich beurteilt werden. So stimmte Bargen bei allen vier Vorlagen für das Sparen, während Neuhausen sogar beinahe auch nicht bei den Buspreisen sparen wollte. Klar ist, der sparfreundliche Bürger ist auf dem Land zuhause.

Warum die Flextax-Initiative scheiterte

Als einzige Sparvorlage in den letzten zwei Jahren kam die Abschaffung der 1,5 Millionen Franken für Tariferleichterungen beim Flextax-Verbund durch. Eine Analyse zeigt, dass vor allem die Wählerschaft im Klettgau bei der Bus-Vorlage, im Vergleich zu den anderen drei Sparvorlagen, viel stärker für das Sparen stimmte.

Weil sich viele der Gemeinden wie Beggingen, Wilchingen, Oberhallau und Buchberg am Rande des Kantons befinden – relativ weit entfernt von der Stadt – drängt sich eine Analyse nach den ÖV-Verbindungen in die Stadt auf. Dazu wurden die Gemeinden ihrer jeweiligen Flextaxzone zugeteilt.

Dabei zeigt sich, dass in der Stadt-Zone 810 die Vorlage sehr umstritten war. Am deutlichsten war die Ablehnung im untersten Kantonsteil und in der äusseren Klettgau-Zone.

Weiter zeigt sich, dass auch die Anzahl der Zonen, die durchfahren werden müssen, um in die Stadt zu gelangen, eine Rolle spielen. Am höchsten war die Ablehnung bei denen, die bis in die Stadt vier Zonen durchfahren (und bezahlen) müssen.

Es kann somit festgehalten werden: Je weiter weg von der Stadt jemand wohnt, desto höher war die Wahrscheinlichkeit, dass er ein Nein in die Urne legte.

Somit stellt sich die Frage, ob Preiserhöhungen zuerst in den Zonen erfolgen sollten, welche am deutlichsten Nein gesagt haben. Das Problem höherer Preise ist auf jeden Fall in Neuhausen und Schaffhausen drängender.